Ira Shanker

Obama besucht Ende dieses Monats Prag. Er wird mit den EU-Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, die er eben noch in der New York Times in Bezug auf die Wirtschaftskrise mit folgenden Worten kritisiert hat: “Zum Teil geht das, was wir zurzeit beobachten, auf Schwächen in Europa zurück, die größer sind als einige unserer eigenen, und die sich in der Rückkoppelung auf unsere Märkte auswirken.”

Obama will mit diesen Worten einerseits die EU vor sich hertreiben, andererseits die amerikanischen Reihen hinter sich schließen. Sehr verständlich – aus seiner Sicht.

Die große Schwäche von Europa ist das fehlende Einheitsgefühl. Von einem Bundesstaat und einer europäischen Identität ist bis heute keine Rede, von einem gemeinsamen starken Auftreten auf der Welt auch nicht. Es ist keine EU-Strategie erkennbar, mit der wir uns positionieren wollen und mit der wir uns identifizieren können. Eine leichte Beute also für Obama, dem hochgejubelten US-Präsidenten.

Mitsprache stärken – europäische Identität forcieren

Europa muss sich neu positionieren. Dazu gehört eine starke Führungspersönlichkeit in Brüssel, die US-Präsident Obama gegenübersteht. Stark wird man mit einer breiten demokratischen Legitimation.

Die bisher übliche Ernennung des Präsidenten der Europäischen Kommission durch die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten mit anschließender Wahl durch das Europäische Parlament ist zu wenig – auch wenn EU-Präsident Barroso auf seiner Webseite diesen Vorgang als doppelte Legitimation bewirbt. Solche politisch inszenierten Prozesse führen eher zu einer Kompromisslösung – einer Person der Mitte, als zu einer starken Persönlichkeit mit Strahlkraft.

Als EU-Bürger und Bürgerinnen sollten wir mit unserer Stimme den Präsidenten der Europäischen Kommission stärken. Ein Mitsprache- und Wahlrecht würde uns einerseits dazu herausfordern, uns stärker mit der EU auseinanderzusetzen und andererseits endlich eine gemeinsame europäische Identität zu entwickeln.