Platzen die angekündigten Budget-Sondersitzungen?
Vollmundig hatten Oppositionspolitiker wie Grünen-Sprecherin Eva Glawischnig noch vor einem Monat angekündigt, die Regierung mit Sondersitzungen zum Budget zu beschäftigen. Nun ist die Hälfte des Sommers vorbei und bislang scheinen sich die Oppositionsparteien noch nicht auf eine Sondersitzung geeinigt zu haben. Ging es wohl allen drei Parteien mehr um politisches Geplänkel als um tatsächliche Vorarbeiten zum Haushaltsplan des Staates?
Bei einer Pressekonferenz hat heute BZÖ-Chef Bucher die beiden anderen Oppositionschefs zu einem Gespräch eingeladen – für nächste Woche. So richtig eilig, scheint es mit dem Budget fürs nächste Jahr niemand zu haben.
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Opposition auf Urlaub 28.07.2010 15:03
Erste Sondersitzungen könnten möglicherweise Mitte August stattfinden – 6 kostbare Wochen wurden also verschlafen.
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