Wie europäisch sind die Grünen wirklich?
Ronald Pohoryles
Die Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz hat, gemeinsam mit den europakritischen Fraktionen Vereinigte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke im EP und der Europe Freedom and Democracy (neue konservative extrem europakritische Fraktion, die von der britischen Independence Party ins Leben gerufen wurde) haben gemeinsam mit Fraktionslosen, darunter die extreme Rechte und die Liste Hans-Peter Martin, gegen die neue EU-Kommission gestimmt.
Nunmehr kann man durchaus argumentieren, dass die neue Kommission Barroso II kein “Dreamteam” ist. Die Euphorie der Europäischen Liberalen hielt sich auch in Grenzen. Es ist ja durchaus auch nicht so, dass die einzelnen Regierungen der Mitgliedsstaaten auch nicht durchwegs zufriedenstellend sind. Die Erhaltung der Funktionstüchtigkeit der europäischen Institutionen ist aber wohl ein Hauptziel, das es angesichts der gegenwärtigen Krise Kompromisse erfordert.
Wenn die Grünen nunmehr, wenn auch durchaus aus anderen Motiven als die Populisten und Rechtsextremen, gegen die Kommission stimmen, ist es im Ergebnis das Gleiche: eine Schwächung der europäischen Institutionen. Cohn-Bendits Ausfall u.a. gegen die Liberalen, sie seien heuchlerische Umfaller, ist vor diesem Hintergrund trauriger Populismus und unter seinem sonstigen Niveau.
Lunaceks Begründung für die Ablehnung ist allerdings auf der Höhe ihrer polemischen Europa-Kritik. Schon angesichts der Bestellung des Präsidenten und der Hohen Repräsentantin ist sie durch eine wilde Kritik aufgefallen. Ihre Kritik an der Kommission und damit verbundene Entschuldigung für die Ablehnung ist von ähnlicher Qualität .Wie europäisch sind die Grünen also wirklich?
Dem Europäischen Parlament ist es jedenfalls gelungen, im Austausch zur Zustimmung eine revidierte Rahmenvereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission für die nächste Wahlperiode durchzusetzen, die die Rechte des Europäischen Parlaments in einer Konvention festschreibt. Lesen Sie hier Auszüge aus der Vereinbarung. Lesen Sie weiter… »
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Marie 27.03.2010 12:58
Es ist nötig diesen Fragenbogen auszufühlen. Kann mir jemand helfen? Das ist zur Bachelorarbeit.
http://tschechisch-osterreichische-beziehungen.vyplnto.cz/
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Heimo 20.02.2010 16:33
Was haltet ihr davon, dass das Europäische Auswärtige Amt deutsch nicht als offizielle Sprache einführen will?
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Johannes Müller 07.03.2010 19:45
Ist mir persönlich völlig egal, ich finde aber, Französisch sollte ebenfalls keine offizielle Sprache sein. Diese Doppelgleisigkeit kostet nur Geld und bringt nichts, außer, dass der Stolz der Franzosen befriedigt wird.
Heinrich 10.03.2010 17:59
Ich bin der Meinung, dass lediglich Deutsch und Englisch Amtssprachen des Auswärtigen Amtes sind. Deutsch ist die meistgesprochene Sprache in der EU.
Was soll diese Diskriminierung ???
L.S. 20.03.2010 16:24
Kleine Korrektur: Deutsch ist *nach Englisch* die meistgesprochene Sprache in der EU. Apropos Diskriminierung, sh: http://europa.eu/languages/de/chapter/5
Peter 14.02.2010 18:21
Die Grünen haben auf Europaebene nicht viel zu sagen. Cohn-Bendit bringt aus seiner Vergangenheit Probleme mit, mit denen die Grünen eigentlich normalerweise nichts zu tun haben wollen. Und von Lunacek hört man nichts, außer dass es viele Frauen geben soll – ob sie im Europaparlament sitzt oder nicht, ist ziemlich irrelevant. Die Antwort der Grünen darauf: Frontalopposition.
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Ronald J Pohoryles 14.02.2010 22:29
Lieber Peter
ganz so stimmt es nicht; der abmontierte Voggenhuber war immerhin eine recht bedeutende Persönlichkeit im EP und die “Probleme von Cohn-Bendit aus seiner Vergangenheit” kann ich nicht nachvollziehen: Er war immer ein vernünftiger anti-autoritärer Oppositioneller, den ich durchaus schätze – und im Übrigen ein wichtiger Verbinder der Grünen zu den Liberalen.
Thomas 13.02.2010 12:30
Leider funktioniert der Link (Lesen Sie weiter…>>) nicht. Ich nehme an das der Link auf den Blog des Autors verweisen soll.
http://www.pohoryles.at/2010/02/12/wie-europaisch-sind-die-grunen-wirklich/#more-1128
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