Kommentare zu: Ein Plädoyer für Rechtsstaat und politische Kultur http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/ Liberaler Blog Mon, 06 Sep 2010 22:29:54 +0100 http://wordpress.org/?v=2.8.6 hourly 1 Von: L.S. http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16362 L.S. Tue, 10 Nov 2009 06:59:07 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16362 Nicht-Versteuerung und so ... "unsere" Vorbilder hinterlassen eben auch ihre Wirkung. Die Selbstverständlichkeit mit der hierzulande Steuern hinterzogen oder Gesetze einfach nicht befolgt werden ist wirklich immer g/krasser. http://orf.at/091110-44610/index.html Nicht-Versteuerung und so … “unsere” Vorbilder hinterlassen eben auch ihre Wirkung. Die Selbstverständlichkeit mit der hierzulande Steuern hinterzogen oder Gesetze einfach nicht befolgt werden ist wirklich immer g/krasser.
http://orf.at/091110-44610/index.html

]]> Von: L.S. http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16309 L.S. Sun, 08 Nov 2009 17:49:28 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16309 Es geht übrigens auch anders, z.B. in Rumänien: http://it-recht.unternehmerweb.at/?p=191 Es geht übrigens auch anders, z.B. in Rumänien:
http://it-recht.unternehmerweb.at/?p=191

]]> Von: L.S. http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16307 L.S. Sun, 08 Nov 2009 17:26:04 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16307 Liebe Ira, das ist schon irgendwie lustig. Das Thema war die *aktuelle* Vorlage zur *Vorratsdatenspeicherung* (und nicht zu was anderem und das betrifft auch nicht nur Linz, aber wie gesagt, was red ich da viel ...). Alexander hat das ja nun erklärt, danke. Wie sicher bekannt ist, soll bis Mitte 2010 (also innerhalb der nächsten paar Monate) eine entsprechende Umsetzung in Österreich beschlossen werden, ein Entwurf soll demnächst in Begutachtung gehen. Es handelt sich also um eine JETZT aktuelle Thematik - wo auch die Medien derzeit interessiert sind. Und selbst falls nicht, schon alleine nach innen könnte man zeigen wofür man steht, das gibt Orientierung und schafft Unterstützung für alle, die vielleicht nicht so fit bei dem Thema sind. Wissen wo und wofür das LIF steht ist keine Frage von früheren Papieren (zu denen sogar zum Teil selbst gesagt wird, dass man sich an diese nicht gebunden fühlt). Es ist eine Frage von regelmäßiger und eingehender Auseinandersetzung, die für alle (auch intern) dokumentiert und nachvollziehbar ist. Und natürlich nimmt man an, dass das insbesondere ein Anliegen von Themenverantwortlichen ist. Zumindest eine kurze Stellungnahme auf der LIF-Website wäre sicher eine hilfreiche Sache. Aber wenn man gar nichts (vom LIF-neu) dazu vernimmt, dann weiß man eben nicht, ob bzw. was dazu nun die Aussage ist. Hier noch drei weitere aktuelle Beiträge zum Thema: - http://derstandard.at/1256744163647/Ueberwachung-20-Ab-2010-werden-alle-Telefon--und-Internet-Verbindungen-gespeichert - http://derstandard.at/1256744352301/ARGE-Daten-Kritik-Menschenrechtskonforme-Vorratsdatenspeicherung-unmoeglich - http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=36951thc Liebe Ira, das ist schon irgendwie lustig. Das Thema war die *aktuelle* Vorlage zur *Vorratsdatenspeicherung* (und nicht zu was anderem und das betrifft auch nicht nur Linz, aber wie gesagt, was red ich da viel …). Alexander hat das ja nun erklärt, danke.

Wie sicher bekannt ist, soll bis Mitte 2010 (also innerhalb der nächsten paar Monate) eine entsprechende Umsetzung in Österreich beschlossen werden, ein Entwurf soll demnächst in Begutachtung gehen. Es handelt sich also um eine JETZT aktuelle Thematik – wo auch die Medien derzeit interessiert sind. Und selbst falls nicht, schon alleine nach innen könnte man zeigen wofür man steht, das gibt Orientierung und schafft Unterstützung für alle, die vielleicht nicht so fit bei dem Thema sind.

Wissen wo und wofür das LIF steht ist keine Frage von früheren Papieren (zu denen sogar zum Teil selbst gesagt wird, dass man sich an diese nicht gebunden fühlt). Es ist eine Frage von regelmäßiger und eingehender Auseinandersetzung, die für alle (auch intern) dokumentiert und nachvollziehbar ist. Und natürlich nimmt man an, dass das insbesondere ein Anliegen von Themenverantwortlichen ist. Zumindest eine kurze Stellungnahme auf der LIF-Website wäre sicher eine hilfreiche Sache. Aber wenn man gar nichts (vom LIF-neu) dazu vernimmt, dann weiß man eben nicht, ob bzw. was dazu nun die Aussage ist.

Hier noch drei weitere aktuelle Beiträge zum Thema:

- http://derstandard.at/1256744163647/Ueberwachung-20-Ab-2010-werden-alle-Telefon–und-Internet-Verbindungen-gespeichert
- http://derstandard.at/1256744352301/ARGE-Daten-Kritik-Menschenrechtskonforme-Vorratsdatenspeicherung-unmoeglich
- http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=36951thc

]]> Von: Lieber Aal http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16298 Lieber Aal Sun, 08 Nov 2009 12:02:51 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16298 ist es so zu verstehen dass du eine extraeinladung dazu brauchst eine presseaussendung zu verfassen, weil es im jahre schnee eh schon mal irgendwo/irgendwann eine äusserung des lifs dazu gab? weniger ist mehr? das kann nicht dein ernst sein. je mehr presseaussendungen verfasst werden, desto grösser die wahrscheinlichkeit dass eine übernommen wird, verfasse ich keine, kann das lif in den medien nicht verkommen, no na. ist es so zu verstehen dass du eine extraeinladung dazu brauchst eine presseaussendung zu verfassen, weil es im jahre schnee eh schon mal irgendwo/irgendwann eine äusserung des lifs dazu gab? weniger ist mehr? das kann nicht dein ernst sein. je mehr presseaussendungen verfasst werden, desto grösser die wahrscheinlichkeit dass eine übernommen wird, verfasse ich keine, kann das lif in den medien nicht verkommen, no na.

]]> Von: Alexander Hofmann http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16297 Alexander Hofmann Sun, 08 Nov 2009 11:52:51 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16297 L.S. Inhaltlich bin ich für das Thema zuständig, wobei sich an unserem Standpunkt seit den NRW 2008 nichts geändert hat und unsere Positionen nicht deshalb auf größere Aktzeptanz stoßen, weil wir uns in einer Abfolge von Presseaussendungen wiederholen. Dass Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Grundrechte im Zentrum unserer politischen Botschaft stehen, hat unsere Bundessprecherin erst jüngst im Interview mit den SN wieder betont. Angelka steht dir übrigens bei der heutigen Veraltaltung des Liberalen Bildungsforum auch zum Thema Kommunikation gerne Rede und Antwort. L.S. Inhaltlich bin ich für das Thema zuständig, wobei sich an unserem Standpunkt seit den NRW 2008 nichts geändert hat und unsere Positionen nicht deshalb auf größere Aktzeptanz stoßen, weil wir uns in einer Abfolge von Presseaussendungen wiederholen.

Dass Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Grundrechte im Zentrum unserer politischen Botschaft stehen, hat unsere Bundessprecherin erst jüngst im Interview mit den SN wieder betont.

Angelka steht dir übrigens bei der heutigen Veraltaltung des Liberalen Bildungsforum auch zum Thema Kommunikation gerne Rede und Antwort.

]]> Von: Unternehmer http://blog.liberale.at/2009/10/ein-pladoyer-fur-rechtsstaat-und-politische-kultur/comment-page-1/#comment-16292 Unternehmer Sun, 08 Nov 2009 09:40:04 +0000 http://blog.liberale.at/?p=3610#comment-16292 In anderen Parteien dürfen sich die meisten Funktionäre - ja sogar Landtagsabgeordnete - öffentlich nicht ohne Sanktus von oben äußern. Und bei uns Liberalen steht es jedem offen, einen Artikel auf diesem Blog zu schreiben und da wird nun diskutiert, daß das "die anderen" tun sollen. Freiheit muß man auch nutzen!! In anderen Parteien dürfen sich die meisten Funktionäre – ja sogar Landtagsabgeordnete – öffentlich nicht ohne Sanktus von oben äußern. Und bei uns Liberalen steht es jedem offen, einen Artikel auf diesem Blog zu schreiben und da wird nun diskutiert, daß das “die anderen” tun sollen. Freiheit muß man auch nutzen!!

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