Kommentare zu: Europa-Wahl 2009 – mehr als ein Paradoxon

Von: Ira

Ira — Tue, 16 Jun 2009 12:44:07 +0000

@ Alex
Das LIF hat für mich zwei Aufgaben: einerseits müssen wir unsere liberalen Positionen definieren. Na klar, werden wir unser Potential nicht morgen ausschöpfen können. Aber ich bin der festen Überzeugung, daß es Menschen gibt, die sich nach Eigenverantwortung, Freiheit und Leistung sehnen. Und schließlich hat auch die FDP lange Zeit gearbeitet, um schließlich doch an 18% heranzukommen. Auch bei uns in Österreich wird es ein mühsamer Weg werden, der über die Gemeinden hin zum Nationalrat und schließlich der nächsten EU-Wahl führen wird.
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Warum verschlägt es die Menschen ins rechte Lager. Interessanterweise habe ich gestern gehört, daß es in Canada keine einzige rechtspopulistische Partei gibt. Kaum vorstellbar als Österreicherin. Aber Meinungsfreiheit ist für einen Liberalen auch ein Wert und ich glaube wir können gegen Rechtspopulismus nur mit klaren Antworten und Stehvermögen punkten. Bislang hat uns Strache voraus, daß er sich besser vermarktet und seine Antworten anscheinend (leider) glaubwürdiger sind als unsere.
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Wenn Politiker / Politikerinnen in Österreich für ihre Fehler nicht gerade stehen, ist das auch uns als Bevölkerung zuzuschreiben. Wir sind anscheinend zu schwach, um das System zu verändern. Und hier ist auch das Wesen der Demokratie zu akzeptieren – wer mehr Stimmen hat, hat das Sagen. Wer zuwenig Stimmen hat, fliegt raus und ist medial weg vom Fenster. Ein schmerzliches Faktum, das mich seit 1999 begleitet.
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Anscheinend haben wir als Volk die direkte Demokratie auch zu wenig eingefordert. Die Umsetzung von Volksbegehren war ein Witz. Volksbegehren sind auch selten aus dem Volk gekommen, sondern wurden durch Parteien wie den Grünen oder der SPÖ instrumentalisiert. In Wirklichkeit kann jede dieser Parteien ihre Anträge im Parlament stellen. Für wie blöd werden wir gehalten oder lassen wir uns halten?
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Allerdings sehe ich gerade das Internet als große Chance für mehr politische Teilhabe. Zahlreiche Blogs, verschiedenste Web2.0 Anwendungen bieten weit mehr Information als vor 10 Jahren und auch mehr Teilnahmemöglichkeiten für Einzelpersonen und auch Gruppen an.
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Sie schreiben „Was soll man sich in einer Welt erwarten in der keiner die Verantwortung für sein Tun übernimmt ?!“ Aus meiner Sicht ist das politische System mittlerweile am Kollabieren. Jahrelang wurden in den politischen Parteien nur die nach oben gelassen, die der Darmakrobatik mächtig waren. Allerdings: wer so nach oben kommt, ist kein Idealist (mehr). Und ganz sicher auch kein mündiger, frei handelnder Mensch mit Lust an Verantwortung. Welcher Politiker oder welche Politikerin hat noch Ecken und Kanten? Geschweige denn Positionen?
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Jetzt könnte man meinen, daß wir Liberalen den Kampf verloren haben. Wenn kein Mensch mehr an die Mündigkeit glaubt oder wie Sie schreiben: nur 2% – sollen wir dann aufgeben oder lohnt sich der Kampf zur Veränderung? Sollen wir den Menschen auf die Füße treten, sie aufwecken oder sollen wir stillschweigend die Entwicklung zur Kenntnis nehmen.
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Tja, Freiheit und Mündigkeit bedeutet auch Verantwortung und wie schreibt Dahrendorf so schön: Freiheit heißt immer Tätigkeit. Und Tätigkeit bringt Entwicklung und Veränderung. Und aus diesem Grund sollten wir Liberale uns daran machen, unsere Werte laut zu vertreten und in den Nationalrat zurückzukehren.

Von: Alex

Alex — Mon, 15 Jun 2009 12:49:18 +0000

@ ira:
“Nur 20%” der Wähler, sind bereits mehr als das Lif hat,
vielleicht sollte man sich darüber Gedanken machen,
weshalb es Leute in das rechte Lager verschlägt,
die blauen Augen vom Strache können es ja nicht sein.

Was soll man sich in einer Welt erwarten in der keiner die Verantwortung für sein Tun übernimmt ?!
Manager kassieren horrende Gagen und Boni(der Preis der Freiheit ?) für riskante Geschäfte die kurzfristige Gewinne einbringen und treiben Firmen langfristig in den Ruin,
oder Politiker,
die Paintball ohne Farbpatronen in Uniformen spielen,
die Volksverhetzung betreiben und dafür auch noch belohnt werden(weil wirkliche Alternativen fehlen).
Andere die dem entgegenwirken sollten verschließen die Augen vor der Realität(bis sie nicht mehr anders können) und träumen von der “guten alten Zeit”, anstatt sich mit den veränderten Begebenheiten auseinanderzusetzen(zB. Integrationspolitik, Bildungs-, Verwaltungsreform,…).

Die Leute haben Probleme, auf die sie zum Teil kaum/keinen Einfluss haben(selbst das Wählen scheint nichts zu ändern) und fühlen sich damit eventuell überfordert,
dann die üblichen Geschichten von wegen “soziale Entfremdung(zB. der Großstadt) führt zu politischer Radikalisierung”, eine Studie die während eines Wahlkampfes, nach innenpolitischer Querelen in einer Zeit der Wirtschaftskrise geführt wurde(Abwälzen der sozialen Abstiegsangst/Spannungen auf Ausländer, anstatt des Wünsches des eigenen Aufstieges) und sie kommen auf 20% die sich wieder einen Führer wünschen(was für mich überbewertet ist).
Wenn politisch “aktive” Menschen(Politiker), deren Job es ist Verantwortung zu übernehmen, dies nicht/(nur im Sinne ihrer an der Zahl geringen Lobby) tun, wie willl man dies dann vom “passiven” Menschen(Wähler) verlangen ?!
Wenn die Bevölkerung die Politik erst einmal auf die Straße trägt,
hat man Verhältnisse wie in Frankreich, Italien oder jetzt im Iran,
nicht die Bevölkerung ist gefragt Lösungen zu finden,
sondern die Politik(der Wähler gibt nur Haltungsnoten, bzw. betätigt sich, wenn er es wünscht).

Selbst die direkte Demokratie wird in unserem Land abgewürgt(Bsp. Karas), welch positive Worte soll man da noch finden,
man richtet sich es sowieso so wie man es braucht(kein Övp Wähler).

Die Stärkung der direkten Demokratie und Verantwortlichkeit wäre schön(vielleicht beschäftigen sich die Leute dann wieder mehr mit Politik), auch natürlich auf die Eu bezogen.

Wenn in Japan ein Politiker falsch in die Kamera lacht, ist er weg vom Fenster, in Österreich muss man sich erst mit 1,8 Promille aus dem Leben verabschieden(dabei ist die uneigennützigkeit zu hinterfragen: ob er auf die Verschrottungsprämie spekuliert hat ?! ).

Von: Ira

Ira — Mon, 15 Jun 2009 04:51:09 +0000

frühere Studien zwischen 1995 und 1999 haben belegt, daß an die 20% der Österreicher und Österreicherinnen offen sind, eine liberale Partei zu wählen.

Von: Ira

Ira — Mon, 15 Jun 2009 04:03:53 +0000

@ Alex
Laut Wertestudie (siehe online-Standard) trete ich damit nur 20% der Menschen auf die Füße) und was soll – Ihrer Meinung nach – eine liberale Partei sonst tun, als für mündige, freiheitsliebende und leistungsorientierte Menschen kämpfen?

Studie: Sehnsucht nach dem “starken Mann”
14. Juni 2009,
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Autoritätsgläubig statt liberal, ausländerfeindlich statt weltoffen – Die aktuelle Wertestudie belegt, dass diese Einstellungen in der Bevölkerung angestiegen sind
Ein Fünftel der Bevölkerung kann sich sehr oder ziemlich gut vorstellen, “einen starken Führer zu haben, der sich nicht um ein Parlament und um Wahlen kümmern muss” . Dieser Befund stammt nicht etwa aus einer afrikanischen Militärdiktatur, nein, er ist eines der bemerkenswertesten Ergebnisse der aktuellen, breit angelegten Wertewandel-Studie, die in Österreich 2008 – und damit zum dritten Mal – durchgeführt wurde (siehe dazu auch Grafiken unten). Mithilfe dieser Umfrage wird traditionell der Wandel der Einstellungen der Bürger in ganz Europa untersucht, und zwar in Zeitabständen von rund zehn Jahren.

Von: Alex

Alex — Fri, 12 Jun 2009 15:24:19 +0000

@ Ira: “als Vertreter der mündigen Menschen”:
Damit treten Sie 98%(im Bezug auf die letzte Nationalratswahl) der Bevölkerung auf die Füße, kluge Taktik,
wo haben Sie das gelernt “Mausi”,
beim Lugner ?! (Wenn man sichs leisten kann,…)

Ich glaube nicht, dass mehr Eu-bezogene Berichterstattung -gerade- im ORF(den sich kaum noch wer antut) ausschlaggebend sein wird,
da würde eine “weniger negative”(bzw. eine objektivere) Berichterstattung der (Gratis-)Zeitungen mehr bringen.
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Die Spö hat einen seltendämlichen Wahlkampf geführt.
Gerade in einer Zeit wo die Leute in Kurzarbeit geschickt werden,
bzw. gleich ihren Job verlieren starten sie mit einem Slogan wie:
“Wer schaut in der Eu auf die Arbeitsplätze ?”
“Anscheinend” nicht die Spö.
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Die Grünen und ihr Führungswechsel Lunacek vs. Voggenhuber war auch eine sehr schlaue Idee.
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Die Övp dürfte fast alles richtig gemacht haben,
nur die Strasser vs. Karas und Vorzugsstimmengeschichte ist “traurig”.
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HPM: Was eine Zeitung so alles bewirken kann.
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FPÖ/BZÖ: Normalerweise kann man froh sein,
wenn Rechte das Land verlassen,
nur wenn das Ziel Brüssel anstatt Buenos Aires heisst,
muss man sich Sorgen machen.
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Julis: Da haben sich Barbie und Ken ganz schön viel zugemutet, zumindest hat man die Kpö hinter sich gelassen,
ob das als Erfolg durchgeht ?!

Von: Wolfgang Grabensteiner

Wolfgang Grabensteiner — Thu, 11 Jun 2009 15:46:55 +0000

@Ronald J Pohoryles: Stimmt, auch wenn das Thema mit den AMS-Trainer/innen nicht weithin bekannt ist, ist es schon ein Skandal, dass diese über viele Jahre quasi zwangsweise in die (Schein-?)Selbstständigkeit getrieben wurden und jetzt auf einmal – übrigens mit z.T. existenzgefährdenden Angeboten – zwangsangestellt werden sollen.
Ein gutes Beispiel, wie schwindelig einem wird, wenn einmal “rechts” (= Wirtschaftsliberalismus in seiner Extremvariante) und einmal “links” (= AK und Gewerkschaft in Regulierungswut) die Oberhand behalten, auch wenn man der WK zugute halten muss, dass sie derzeit intensiv um einen gangbaren Kompromiss kämpft.
Eine gesunde sozialliberale Alternative hätte da wirklich Potential!

Nebenbei erwähnt: Ich finde es lustig, wie lange ein liberaler Blog über die vergangenen EU-Wahlen reden kann, ohne die JULIs auch nur zu erwähnen – okay, dann habe ich es jetzt auch nicht getan