Buchtipp: Andrew Duff: „Saving the European Union“

Ruth WinklerAndrew Duff ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments für den britischen Wahlkreis East of England und Sprecher der Liberalen im Europaparlament für Verfassungsfragen . Er war auch – gemeinsam mit dem österreichischen ex-MdEP Voggenhuber – einer der Vertreter des EP im Verfassungskonvent und dort maßgeblich an den Vorarbeiten für einen europäischen Verfassungsvertrag beteiligt.

Der Umgang mit den Verträgen der EU, die nicht nur kompliziert sondern auch „schrecklich wichtig“ sind, bewog ihn schon öfter dazu, über die EU-Vertragswerke, insbesondere den versuchten Verfassungsprozess, Artikel und ganze Bücher zu schreiben.

Das jüngste dieser Bücher erschien im April 2009 unter dem Titel „Saving the European Union. The Logic of the Lisbon Treaty.“ In handlichem Taschenbuchformat, aber auf immerhin 180 Seiten werden Entstehungsgeschichte und insbesondere Inhalt des „Vertrages von Lissabon“ dargelegt. Nach einer kurzen Darstellung des Verfassungsprozesses und seines vorläufigen Scheiterns erläutert Duff die Schritte, die zum neuen Vertragswerk führten, um dann – im Hauptteil des Buches – ausführlich auf den Inhalt des Vertrages einzugehen. Von der allgemeinen Frage, wer in der Union wofür zuständig sein wird, über eine anschauliche Darstellung, wie künftig ein Budgetbeschluss der EU zustande kommen soll, bis zu detaillierteren Betrachtungen einzelner Politikfelder wie europäischer Außenbeziehungen oder Sicherheitsfragen, wird eine Analyse geboten, die sowohl detailliert genug als auch knapp genug ist, um ein substanzielles und gleichzeitig verständliches Bild zu hinterlassen. Die Art, in der Duff das Werk präsentiert unterscheidet sich wohltuend von allen sonst bekannten Publikationen über den Vertrag von Lissabon. Im Gegensatz zu den farbigen Broschüren aus Regierungs- oder Kommissionsbüros, die möglichst oberflächlich (um vermeintlich „klar“ zu sein) daherkommen, ist Duffs Buch ausführlich genug und mit Quellenangaben versehen, um glaubwürdige Information zu bieten. In vielerlei Hinsicht kann es sich damit auch als Argumentationshilfe in Debatten mit „EU-Kritikern“ eignen. Und im Gegensatz zu juristischer Fachliteratur ist dieses Taschenbuch auch für solche interessierten Leser/innen noch zumutbar, die nicht gleich Europajuristen sind. Natürlich sind substanzielle Englischkenntnisse und Vertrautheit mit Grundbegriffen der EU Voraussetzung für eine erfolgreiche Lektüre. Wünschenswert wäre, dass wir etwas Ähnliches auch in deutscher Sprache hätten!

In den letzten Kapiteln beschäftigt sich Duff dann noch mit den Herausforderungen der Wirtschaftskrise, weist dabei deutlich auf die Gefahren eines Rückfalls in nationalistische Protektionsversuche hin (bsp. Sarkozys Interventionen, um Renault nach Frankreich zurück zu holen), und analysiert die irische und tschechische Hürde für das Inkrafttreten des Vertrages. Die ausführliche – und sehr kritische – Erläuterung der irischen Kampagne und ihrer zweiten Chance erlebte ich zwar gerade deshalb, weil man hier viel zu wenig über irische Verhältnisse weiß, als besonders spannendes Kapitel, doch sie fordert für Leser/innen aus dem entfernten Österreich allzu viel Vorkenntnis des irischen politischen Systems. Es ist dies eines der beiden Symptome, die zeigen, dass sogar ein Buch wie dieses nicht ganz darum herum kommt, nationalstaatlich ausgerichtet zu sein. Das zweite Symptom ist das Titelbild: Es zeigt den britischen Premier Gordon Brown bei der Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon.

Es lässt sich nicht leugnen, dass sich das Buch primär an britische Leserinnen und Leser wenden will! Trotzdem ist es österreichischen Europäer/innen durchaus zu empfehlen.

Erhalten kann man das Buch hier: http://www.shoehornbooks.com/SavingtheEU/

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