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Inhaltsleere – ein EU-Wahlkampf, der nichts bewegt

19.05.2009 von Miriam Kofler Kommentare (145) Trackbacks (0)

In meinem Freundeskreis und auch bei mir herrscht derzeit die große Ratlosigkeit: wen wählen? Als Europa-Befürworterin fällt mir die Antwort schwer, als Liberale auch. Die Parteien scheuen die politische Wahlauseinandersetzung und auch jegliche inhaltliche Positionierung. Auch der ORF hat Europa bislang kaum erreicht. Was ich mir wünsche: künftig mehr Bewegung in Sachen Europapolitik. Doch wer bewegt Europa?

In der ORF-Charta fehlt bislang das Wort „Europa“

Bei der gestrigen Pressestunde mit Hans-Peter Martin fiel mir unsere große Europaferne wieder einmal deutlich auf. Jahrelang hatte man von Hans-Peter Martin – wie auch von allen anderen Europaparlamentariern und -parlamentarierinnen kaum etwas gehört. Und jetzt will Martin wieder mit den gleichen, hohlen Phrasen wie vor sechs Jahren punkten? Und was hat er und seine 17 österreichischen Kollegen und Kolleginnen zwischendurch geleistet?

Eine Frage, die uns gerade der ORF täglich beantworten könnte. Seine Aufgabe ist unter anderem, uns das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben des Landes darzustellen. Doch halt: des Landes? Tatsächlich – in der ORF-Charta fehlt bis heute das Wort Europa. Das darf doch nicht wahr sein! http://publikumsrat.orf.at/charta.html

80% unserer Gesetze werden von Brüssel beeinflusst. Damit ist es höchst an der Zeit, die ORF-Charta zu erweitern und Europa auch auf österreichischem Kanal zu senden. Talkrunden mit europäischen Politikern und Politikerinnen zu Themen wie der neuen Asylregelung oder dem Bankengeheimnis – inklusive Fragen und Statements aus der Bevölkerung stelle ich mir sehr spannend und informativ vor. Und zwar nicht nur zur Wahlkampfzeit, sondern auch zwischendurch.

Vom „A-Team“ und den „Vorwärts-Grün-Plakaten“

Die Antwort unserer wahlwerbenden Parteien auf dieses oberflächliche, politische Herumdünkeln sind völlig inhaltslose Werbeplakate. Es fehlt jeglicher Diskurs über die Zukunft Europas, über mehr Demokratie und strategisch langfristige Erwartungen an die EU. Viel mehr verheddern sich SPÖ, ÖVP und Grün in der Frage, bei wieviel Kritik an Europa man sich noch als Europabefürworter bezeichnen darf.

Doch das könnte ganz schön schief gehen. Denn dieser laxe Wahlkampf macht die Wahlentscheidung schwer und lässt eine geringe Wahlbeteiligung befürchten.

Das fehlende öffentliche Bekenntnis der Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen zu Europa lässt die Errungenschaften der Europäischen Union untergehen: Europa ist ein Friedensprojekt. Mit der Reisefreiheit fielen die Grenzen. Die Waren- und Dienstleistungsfreiheit intensivierte den Wettbewerb zugunsten der Konsumenten und Konsumentinnen. Mit dem Euro lösten sich innerhalb Europas die Bankspesen. Die früher ach so lästige Mehrwertsteuer hat sich mit der UID-Nummer europaweit erledigt. Und so weiter.

Politdistanzen verkürzen, Web 2.0 intensivieren

Eine stärkere Einbindung der Menschen durch demokratische Rechte einerseits und das Rederecht unserer EU-Parlamentarier im Nationalrat andererseits, täte uns wirklich gut. Vielleicht würde die Präsenz vor Ort auch die Medien zu einer stärkeren Berichterstattung ermuntern. Europa braucht mehr politische Bewegung – und zwar nicht nur im EU-Parlament, sondern auch hier in Österreich. Eine gemeinsame Europapolitik wird erst dann stark, wenn wir uns auch damit identifizieren und beginnen, Europa mitzubewegen.

Solange „die da in Brüssel“ irgendwas beschließen, von dem wir keine Ahnung haben, wird das nicht funktionieren. Es liegt daher auch an unseren Europaparlamentariern, alle Hebel in Bewegung zu setzen, uns künftig stärker zu informieren und einzubinden. Das ist möglich, wie beispielsweise der Liberale Jules Marten beweist: über Facebook hat er die GOFA-Kampagne gestartet und mittlerweile bereits 1.400 online-Unterstützer gefunden. Den technologischen Möglichkeiten rund ums Web 2.0 sei Dank!

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KommentareTop

Heimo 27.02.2010 16:45

Der EU-Wahlkampf wurde hier auch nur so negativ bewertet, weil das LIF nicht antreten konnte.

Erbärmlich…

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Unternehmer 27.02.2010 18:26

Stimmt, am meisten gepusht hat das der ehemalige bundessprecher-stv. A.A., dessen Verantwortung es ist, weil er sich nicht um die notwendigen vorraussetzungen gekümmert hat, daß eine kandidatur möglich ist.

Lieber Aal 28.02.2010 00:20

köstlich..

vielleicht sollte man die damalige (designierte) spitzenkandidatin und jetzige parteichefin als zeitzeugin befragen was da wirklich abgelaufen ist..

schuld an der finanzkrise trage ich übrigens auch!

Miriam Kofler 28.02.2010 11:30

@ Heimo
Sie liegen mit Ihrer Analyse komplett falsch. Aber falls Sie im EU-Wahlkampf poliitische Inhalte entdecken konnte, haben Sie hier sofort die Möglichkeit, einen inhaltlichen wertvollen Beitrag zu liefern.

Heimo 28.02.2010 14:05

Na bitte… Im EU-Wahlkampf wurde nicht weniger Themenwahlkampf als bei jeder anderen Nicht-Nationalrats-Wahl auch.
Anscheinend gilt auch bezüglich des LIF, das Neid (nämlich auf die Jungen Liberalen und deren Antritt) blind macht.
guy inkognito 09.06.2009 11:11

Dieser Irre, die zweite: http://chilli.cc/index.php?id=92-1-185
.
Zitat Müllner: “Meines Wissens gibt es das LIF nicht mehr.”

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Werner Becher 09.06.2009 11:21

… dass er nicht sehr viel weiss, dürfte auch den Wählner bei der ÖH- und der Europa-Wahl aufgefallen sein

Miriam 09.06.2009 12:27

Der Arme, jetzt steht er so allein da mit seinem Cowboyhut und glaubt, eine eigene Partei gründen zu müssen.

Wolfgang 09.06.2009 13:11

Da diskutiert eine liberale Community und Herr Müllner versäumt das. Wahrscheinlich ist die Zensur auf dem Julis-Blog so arbeitsaufwendig für ihn, daß er gar keine Zeit mehr hat, über den Tellerrand zu blicken.

guy inkognito 09.06.2009 14:29

offenbar hat sich jemand von den julis auch auf den chilli-artikel verirrt – da wird jetzt auch in einem posting verbreitet, das lif gäbe es nimmer …
.
vielleicht sollte das lif auch anfangen, zu verbreiten, die julis gibt’s nicht …

Ronald J Pohoryles 09.06.2009 14:50

Ich habe noch etwas anzubieten; von guy angereizt habe ich mir Chilli angesehen. Unsere allerliebste Cafétière, Inhaberin des Café Marx, gibt folgendes zum Besten:

Europa-Resetarits kritisiert unmündige Österreicher die ihre Wahl „nicht ansatzweise begründen können“
Als Fernseh-Moderatorin war sie jahrzehntelang erfolgreich. Als Europa-Parlamentarierin ging es ihr weniger gut. Im heurigen Juni wird die 48-Jährige die Politbühne verlassen und möchte dann „die junge Generation unterrichten“.

Viel Spass dabei!

Ira 10.06.2009 04:34

Politisch sind die Julis nicht relevant, daher würde ich einen Schlußstrich unter die Debatte setzen. Da sie nicht kooperieren wollen und ihnen auch nicht klar wird, daß sie ihre beiden Wahlkämpfe auch deshalb “versemmelt” haben, da sie am Vernetzen gescheitert sind, sollte man sie einfach abschreiben und das LSF neu ankurbeln.

Werner Becher 10.06.2009 05:36

Das JULIs Wahlergebnis bei der ÖH- und auch der Europa-Wahl spricht so eindeutig für sich (Stichwort: Viele Prozent hätte eine kandidierende Leberkässemmel wohl bekommen?) und ist so weit von allen jemals vom LIF bzw. LSF erzielten Ergebnissen entfernt, dass sich jeder weitere Kommentar erübrigt (nächstes Stichwort: In China fällt ein Fahrrad um) …

Ronald J Pohoryles 10.06.2009 07:35

@ira
Ira hat vollkommen recht; ich hatte den Besuch einer Studentin aus Edingborough, die über die Jugendarbeit der Parteien in Europa arbeitet. Das hat mich in meiner Überzeugung bestärkt, dass a) Jugendarbeit wichtig ist und b) ein Vertreter einer Jugendorganisation unbedingt im Präsidium Platz haben muss.Es gibt ausreichend ‘Veteraninen’ und ‘Veteranen’ aus dem zur JuLis umbenannten LSF kommen; das LSF muss wiederbelebt werden, und eventuell zu einem Jugend- und StudentInnen Forum erweitert werden. Ich tauge ja leider nicht dazu, ein Schicksal: zwischen Jugend und liberalen SeniorInnen;letzteres kann ich noch erreichen, für ersteres ist es zu spät…

guy inkognito 10.06.2009 07:42

@Ira, @Ronald Pohoryles:
Ich würde es auch gerne so sehen, Fakt ist aber: Die Julis haben eine nicht kleine Zahl an Mitgliedern und evtl. genug, um zur Wien-Wahl antreten zu können. Falls die es mit Konfrontation wirklich ernst meinen, könnte das für das LIF ein echte Problem werden und die evtl. nötigen (Zehntel-)Prozentpunkte bei Wahlen kosten, die das LIF für eine parlamentarische Vertretung bräuchte. Vielleicht überschätze ich die Julis auch, aber komplett unterschätzen darf man die Truppe nicht …

Werner Becher 10.06.2009 08:04

@guy inkognito: Im Management gibt es eine klare Regel: Kümmere Dich um Deine Stärken und ignoriere Deine Schwächen oder Deine Mitbewerber, solange dich diese nicht umzubringen drohen.
—
Wir sollten Politik machen und uns nicht um andere kümmern, noch dazu wenn sie so schwach sind und auch im konkreten Fall Fähigkeiten im Bereich der Kindergartenpädagogik erfordern würden, über die wir nicht wirlklich verfügen …

Ira 10.06.2009 11:54

@ guy inkognito
Ich denke, Werner hat Recht. Je mehr die Menschen hören, wofür wir stehen, desto eher werden sie sich für uns interessieren – ganz egal ob positiv oder negativ.
Die Menschen können uns nur hören, wenn wir all unsere Kraft darauf konzentieren, liberale Positionen für einen modernen Staat lautstark zu diskutieren. Unsere Positionen sind eine unserer Stärken.

Lieber Aal 12.06.2009 12:05

@guyinkognito:

“Die Julis haben eine nicht kleine Zahl an Mitgliedern”

wie kommst du auf das?

die julis haben etliche karteileichen, das lsf gibts ja seit x-jahren..

es sind vielleicht 30 aktive quer durch österreich.

guy inkognito 12.06.2009 12:36

@Lieber Aal: In Interviews und bei anderen Anlässen reden die immer von rund einhundert Aktiven – wenn das stimmt, sind Sympathisanten da nicht dabei, ich nehme an, insgesamt käme man dann auf gut doppelt so viele. (Auf rund fünfzig bis einhundert Aktive kommt man aber auch schon fast, wenn man die ÖH-Kandidaten und -Kandidatinnen an den einzelnen Unis zusammenzählt, inklusive Studienrichtungsvertretungen usw.)
.
Ich weiß nicht, wie viele Mitglieder das LIF hat (ich nehme an, doch um einiges mehr), aber für eine Jugendgruppe, die erst frisch gestartet ist, ist das nicht schlecht – sofern’s stimmt, worüber wir natürlich streiten können.

Ronald J. Pohoryles 13.06.2009 11:35

ad Guy:
Nimm an, es sind 1.000. Und? Wenn die Buschen und jungen Damen ihr eigenes Ding tun wollen, was sollen wir dann tun? Uebrigens: Man kann schlecht die OeH-Aktivisten pauschal dem jetzigen JuLis-Kurs zuschlagen; die Parteineugruender mussten ja sogar den frueheren LSF- und dann JuLis-Vorsitzenden zum Ruecktritt zwingen, weil er bei dem Irrsinnsritt nicht mitmachen wollte…

guy inkognito 13.06.2009 12:07

@Ronald Pohoryles: Wie ich der Julis-Facebook-Gruppe entnehme, ist dort gerade eh vieles in Bewegung und allzu viele Anti-LIF-”Hardliner” scheint es dort nicht (mehr) zu geben. Direkt könnt ihr natürlich nichts machen, weil ihr keinen Einfluss auf die Julis-Spitze habt.
.
Mir fehlt komplett der Einblick, wie weit Gespräche zwischen Julis und LIF vor und nach der EU-Wahl-Entscheidung gingen und ob es seit der Wahl Gespräche gab. Aber ich bin mir sicher, dass es auch im Interesse des LIF ist, _eine_ liberale Partei in Österreich zu haben, nicht zwei oder gar noch mehr. Aber auch darauf habt ihr natürlich nur begrenzt Einfluss, wenn ein paar Juli-Menschen sich einbilden, ihr eigenes Ding durchzuziehen.
.
Was ich aber sagen will: Wenn die Julis ihren “Irrsinnsritt” fortsetzen, möglicherweise bis zur Wien-Wahl, habt ihr ein Problem. Dann nämlich werdet ihr im Wahlkampf die Hälfte der Zeit damit beschäftigt sein, euch von der Truppe abzugrenzen und wichtige Wahlkampfzeit, auch für Themensetzung und -spielung, geht verloren – und damit auch evtl. notwendige Prozentpunkte. Davor will ich warnen, und deshalb meine ich auch, dass zumindest ein wenig Beschäftigung mit den Julis euch nicht schadet (fernab persönlicher Kränkungen und Beleidigungen, die es gewiss gegeben hat); es muss doch jemanden geben, der dort auch halbwegs mit Vernunft gesegnet ist, auch wenn Stefan Siegle es offenbar nicht ist.

Ronald J. Pohoryles 13.06.2009 19:15

ad Guy

Warum kommen Sie nicht zur PV und wir diskutieren das dort? Ich habe ueberhauot kein Problem mit jungen Liberalen; ausser mit 2 oder 3, die einen eklatanten Vertrauensbissbrauch begangen haben… Wer aber weiter an einer vernuenftigen liberalen Bewegung mitarbeiten will ist herzlich eingeladen.
Nur ein Gedanke: Wenn sich irgend jemand entscheidet, bei den Wien-Wahlen zu kandidieren und sich als liberal zu etikettieren – Hans-Peter Martin hat auch eine solche Bemerkung fallen lassen – was soll das LIF dann bitteschoen tun?

guy inkognito 13.06.2009 20:09

Ich würde sehr gerne kommen, kann aber zeitlich beim besten Willen nicht – ich hoffe allerdings auf einen ausführlichen Bericht hier im Blog oder auf der LIF-Website.
.
Das LIF kann nichts dagegen tun, wenn sich jemand als “liberal” bezeichnet, außer darauf hinzuweisen, dass derjenige genau das eben nicht ist (wie bei einer Liste, die HPM anleiert, ja zu vermuten wäre) bzw. auf Unterschiede hinzuweisen. Bei den Julis, sollten sie antreten, wäre das etwas anderes, besonders, wenn sie aktiv das LIF bekämpfen – die Julis gehen in der öffentlichen Wahrnehmung als liberal durch, sprechen also zumindest theoretisch dieselbe Wählergruppe an, und auch Positionen dürften sich nicht maßgeblich unterscheiden, außer vielleicht in Detailfragen. Das würde jedenfalls problematisch (das gilt natürlich auch für jede andere Gruppe, die ähnlich agiert, aber bisher sind und hoffentlich bleiben die Julis die einzigen).
Miriam 09.06.2009 04:31

Volker Kier zur EU-Wahl: Mehr als ein Paradoxon
Der SPÖ hat die Flucht unter die Fittiche von Onkel Hans nicht den erwarteten Erfolg gebracht
http://derstandard.at/?url=/?id=1244117182943

Antworten »

Werner Becher 09.06.2009 05:25

… als eigener Blog-Beitrag online, damit wir einfacher darüber diskutieren können

Miriam 09.06.2009 06:34

super – noch viel besser!
guy inkognito 08.06.2009 08:28

Dieser Irre von Julis-Spitzenkandidat (bis vor kurzem war er mir ja noch einigermaßen symphatisch) hat allen Ernstes heute im Standard verkündet, im Juni werde eine neue liberale Partei gegründet (von den Julis) und man spreche bereits mit der Industriellenvereinigung wegen Finanzierung.
.
Liebes LIF, könnt ihr nichts dagegen tun? Am Ende überholen die euch zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung wirklich noch, der Standard-Redakteur/die Standard-Redakteurin spricht in jenem Artikel sogar auch von einem “LIF-Nachfolger”, als gäb’s euch gar nimmer …

Antworten »

guy inkognito 08.06.2009 08:28

Vergessen: Eine entsprechende Nachfrage diesbezüglich, durchaus höflich formuliert, wurde kommentarlos aus dem Julis-Gästebuch gelöscht …

Inge B. 08.06.2009 08:45

Nachdem die Julis auf ihrem Blog laufend zensurieren, handelt es sich bei denen wohl eher um eine diktatorische Veranstaltung. Vor denen braucht das LIF keine Angst zu haben.
Es sind sicherlich einige Studenten im LIF, die bereit sind, ein neues LSF aufzubauen. Das brauchen wir dringend!

Werner Becher 08.06.2009 08:58

könntest Du den DerStandard-Link dazu posten, damit wir auch mitlachen können, denn finden wie auch im gesamten Wahlkampf nur “Sonstige” aber keine Julis

Inge B. 08.06.2009 09:23

Dass die Julis die Meinung anderer nicht vertragen, ist ja nichts Neues. Zensur steht für ein politisches Verfahren, um Inhalte zu kontrollieren. So versuchen die Julis in der Öffentlichkeit zu glänzen.
Wer allerdings für den mündigen Menschen und seine Freiheit kämpft, kann nicht im selben Augenblick die Freiheit des Anderen sofort beschränken. Zensur hat in einer liberalen Partei nichts zu suchen!

guy inkognito 08.06.2009 09:23

Sorry, ich hab’ vorhin schon gesucht – online finde ich den Artikel auch nicht, in der heutigen Printausgabe ist’s ein kleiner Artikel auf Seite 4, Titel “Kleine stellen sich neu auf”, Untertitel “Gründung liberaler Partei im Juni, Organisation der KPÖ”. Wenn gewünscht, kann ich ihn abtippen, ist nicht so lang …

Werner Becher 08.06.2009 09:36

@guy inkognito: Danke nicht notwendig, das mit der KPÖ als Zusatz reicht schon
Miriam 08.06.2009 06:16

Angesichts dessen, daß die meisten Menschen vom gestrigen Angebot – bzw. wie Filzmair meinte: vom Produkt – schlichtweg nicht überzeugt waren und viele Protest wählten, sehe ich die Chancen der Liberalen weiterhin voll gegeben.

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Martin 08.06.2009 08:23

Ich kann nur zustimmen – aber man muss den Menschen den Liberalismus erklären. Auch wenn ich mich wiederhole, man muss sich bemühen die Botschaft verständlich aufzubereiten. Weg von allzu wissenschaftlichen Diskussionen in der Öffentlichkeit (das kann man intern betreiben) und hin zu den Personen, die aus der Botschaft klar erkennen möchten, welchen Vorteil es hat, die Liberalen zu wählen. Dazu benötigt es auch klare Grenzen. Wie weit geht Wirtschaftsliberalismus, wie weit soll der Staat eingreifen, was soll konkret getan werden um den jetzt aufgebauten Schuldenstand zu reduzieren, wie weit übernimmt der Staat die soziale Absicherung jedes einzelnen (Pension, Gesundheit), wie genau sieht die Zuwanderungs- und Asylpolitik aus – gibt es Beschränkungen oder sind wir offen für alles und jeden, wie so mancher glaubt. Man muss die Ängste und Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen und nicht als “der hat ja keine Ahnung” abtun (der ohne Ahnung geht nämlich auch zur Wahl und je besser er über liberale Vorstellungen informiert ist, umso besser). Gibt man den Menschen mit klaren, verständlichen Erklärungen das Gefühl, dass man Liberal wählen kann. Die Menschen haben Angst vor Arbeitslosigkeit, sozialer Unsicherheit im Alter, aber auch vor steigender Kriminalität und damit verbunden auch Angst vor zuvielen Ausländern. Auch wenn es vielleicht gar keinen Zusammenhang gibt.
Wenn man diesen Ängsten und Sorgen auf AUGENHÖHE begegnet und vernünftig sein Programm erklärt, dann hat der Liberalismus eine Chance. Man muss nicht wie die SPÖ auf die FPÖ schimpfen, sondern die eigenen Ideen klar und deutlich zum Ausdruck bringen. Nicht die anderen komentieren sondern agieren.

Wolfgang 10.06.2009 16:09

Wir müssen es schaffen, die aktuellen Themen und Probleme der Menschen mit liberalen Werten zu verknüpfen. Da gab es früher einmal die liberale Matrix, die diese Verknüpfung erleichterte. Hat jemand noch Infos darüber?

Austrian 12.06.2009 14:58

Martin:
Der Liberalismus hat in der Bevölkerung ein negatives Bild, weil er mit dem Neokonservativismus, der von den Medien fälschlicherweise Neoliberalismus genannt wird, verwechselt wird. Die Leute glauben, es ginge Liberalen darum, das Leben der Menschen ausschließlich nach ökonomischen Gesichtspunkten zu gestalten; der Mensch wird zur Ware. Ich bin schon auf den Parteitag gespannt, ich bin neugierig, wie die Liberalen im LIF tatsächlich denken.
thommy 08.06.2009 05:38

Der Erfolg der Jungen Liberalen bei der gestrigen EU-Wahl war wieder einmal ein durchschlagender. Es ist doch tatsächlich gelungen die KPÖ in sieben von neun Bundesländern zu übertreffen. In zwei dieser Bundesländer war der Sieg zwar nur hauchdünn, aber immerhin.
Wenn nicht widrige Umstände gegen das JULI gestanden hätten, hat der Herr mit ledernem Cowboyhut (wirklich s e h r originell !) hätte man sicher 10 % erreicht. Ich kann solche Äusserungen nur auf übermässigen Alkoholgenuss zurückführen.
Wie immer gibt es zahlreiche Gründe, warum der Erfolg ausgeblieben ist, die Dummheit der meisten Wähler, die die Genialität des liberalen Programms nicht begriffen haben, das Wetter, der Luftdruck, verschiedene Veranstaltungen, die die Leute abgelenkt haben usw.usw. Im Erfinden von Ausreden für Wahlniederlagen schlägt das LIF bei weitem alle anderen Parteien.
Was Ihr hier betreibt, ist abgehobene politische Selbstbefriedigung verbunden mit arrogantem Herunterschauen auf die einfachen Menschen – denn wir sind ja ach so intellektuell.
In Abwandelung eines vielzitierten Spruches könnte man sagen: Stell dir vor, das LIF gibt es nicht mehr – und keinem ist es aufgefallen.

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Werner Becher 08.06.2009 06:21

@Thommy: Du hast im falschen Blog gepostet (wir sind nicht JULIs) -> ein Ergbenis im Nachmommabereich und Messen mit einer Partei, deren Ideologie nur noch in Nordkorea am Leben ist, würde wir nicht als Erfolg werden.
—
… vorallem da ja auch nicht bekannt ist, wieviel Prozenz eine kandidierende Leberkässemmel bekommen hätte = ob diese nicht auch in etwa 0,5% erreicht hätte
—
Wer sind für Dich die “einfachen” Menschen? Bekanntlich sind für uns Liberale alle (!!!) Menschen gleich, unabhängig von ihrer Hautfarbe, sexuellen Orientierung, religiösen Überzeugung, … -> trotzdem ist und wird auch in Zukunft Populismus nicht unser Ding sein, da wir nicht nur reflexartig und damit für alle einfach verständlich gegen alles sind …

Ronald J Pohoryles 08.06.2009 07:41

Lieber Thommy

wie Du auf der Homepage der JuLis nachlesen kannst, sind sie eine eigenständige Partei, die von Frau Resetarits’ Gnaden, vormals Liste Hans-Peter Martin, kandidieren durften. Frau Resetarits hat sich zwei erfolgreichen Parteien entscheiden dürfen, nämlich der KPÖ und JuLis – in einem ORF-Interview mit ihr nachzulesen.

Mit dem LIF haben Frau Resetarits und JuLis nichts zu tun. LIF hat ausdrücklich KEINE Wahlempfehlung gegeben, und die LIF-Stimmen dürften sich nach meiner Einschätzung (Gespräche mit Partnerinnen und Partnern) in etwa gleichmäßig auf ÖVP (Karas), SPÖ (Bösch) und Grüne verteilt haben.

Werner Becher 08.06.2009 07:49

JULIs haben nur 17% der liberalen Wähler gemessen am LIF-Ergebnis der Nationalratswahl 2008 erreicht (102.249 Stimmen, JULIs jetzt 18.289) und die war ja nicht gerade ein Erfolg.
—
-> offenbar wurden JULis neben den eigenen Familienangehörigen auch von ein paar LIF-Wählern neben ÖVP, SPÖ und Grünen als einer möglichen Alternative gewählt, 83% der LIF-Wähler vom letzten mal haben aber eine andere Option bevorzugt.
Austrian 08.06.2009 04:45

Wenigstens in Deutschland ein Erfolg für den Liberalismus: Die FDP hat über 10 Prozent der Stimmen erhalten! Jetzt frage ich mich nur: Bestünde theoretisch auch in Österreich ein solch großes Wählerpotenzial für eine liberale Partei, oder ist Österreich strukturell zu stark von Deutschland verschieden? Wer weiß die Antwort, bzw. wie könnte man die Antwort auf diese Frage herausfinden?

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Miriam 08.06.2009 05:13

Die Antwort auf diese Frage können wir nur durch intensivste Arbeit herausfinden. Laufende Tätigkeit vor Ort, Pressearbeit, Nutzung der Internetforen und des Blogs und dann hoffentlich Einzug in die Gemeinderäte,etc.
Die Menschen sind mündig, das Internet ermöglicht viel – und auch wenn wir die Krone nicht hinter uns haben werden, werden wir es schaffen!

Ronald J Pohoryles 08.06.2009 07:43

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in England, den Niederlanden und Frankreich haben sich die Liberalen ausgezeichnet geschlagen. Sie vertreten eine Orientierung, die mir lieber ist als die der FDP – aber bei uns haben beide Orientierung Platz, weil ein Vogel auch zwei Flügel braucht, um fliegen zu können.

Wolfgang 12.06.2009 11:33

Tritt das LIF in nächster Zeit bei einer Gemeinderatswahl an. In Vorarlberg oder Oberösterreich?
Berta 07.06.2009 13:28

Die ersten Hochrechnungen sind da:
Partei Prozent Mandate
ÖVP 29,6 – 6
SPÖ 23,7 – 5
Martin 18,0 – 3
FPÖ 13,4 – 2
Grüne 9,5 – 1
BZÖ 4,7 – 0
Sonstige 1,1 -

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Miriam 02.06.2009 05:15

INHALTSLEERE – dieser Wahlkampf bleibt inhaltsleer. Bis auf die verhetzenden und menschenverachtenden HC Strache Songs und Plakate. Ein Trauerspiel, wenn die FPÖ mit ihrer Aussage zur EU-Asylverordnung als einzige ein EU-Wahlkampfthema aufs Tapet bringt.
–
Ich hätte mir von allen Parteien Zukunftsaussagen für die Entwicklung der EU erwartet.

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Wolfgang 02.06.2009 08:49

Wer ist schuld an dieser österreichischen Inhaltsleere:
- die Politiker und Politikerinnen
- die Journalisten und Journalistinnen
- der Einfluß der Politik auf die Medien
- wir Bürger und Bürgerinnen, weil wir uns das gefallen lassen?

Inge B. 02.06.2009 09:08

Es ist verwunderlich, daß weder SPÖ, ÖVP noch Grüne irgendetwas zur EU zu sagen haben.

Miriam 02.06.2009 12:33

HC Strache Comic http://www.fpoe.at/fileadmin/Contentpool/Portal/PDFs/EUWahl09/comic_web.pdf

Austrian 02.06.2009 13:01

“Ich hätte mir von allen Parteien Zukunftsaussagen für die Entwicklung der EU erwartet.”

Es gibt eine Partei, die klare Aussagen über ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas gemacht hat: die JuLis.
peter 01.06.2009 12:40

Ein Liberaler hat gute Chancen ins EP einzuziehen: Martin Ehrenhauser (2005 Spitzenkandidat des LSF bei den ÖH-Wahlen) ist Nummer 2 auf der Liste von HPM. Als Liberaler kann man ja schließlich auch etwas mit HPMs Themen (Bürokratieabbau, Transparenz, echte EU-Demokratie mit Zweikammernsystem) anfangen. Ich habe schon 2004 HPM mit Vorzugsstimme für Resetarits gewählt, werde diesmal wohl ähnlich wählen.

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Austrian 02.06.2009 13:04

Ich wähle JuLis.
patrick 29.05.2009 12:26

Wie viele Vorposter hier finde ich es sehr schade, dass bei der Europawahl nun ausschließlich eine Julis-Liste antritt und die ohnehin nicht gerade übergroßen Liberalen in Österreich damit auch noch gespalten auftreten. Da muss man über die Ignoranz der Massenmedien gegenüber kleinen antretenden Gruppen fast schon froh sein. So ist möglicherweise wenigstens der Schaden für die Zukunft kleiner.

Als seit Jugendzeiten überzeugter Pro-EU-Europäer überlege ich schon seit Monaten mit einer gewissen Verzweiflung, wen man bei dieser Wahl eigentlich mit gutem Gewissen wählen kann. Die ÖVP war nie eine Pro-Europa-Partei in meinem Sinne. Dazu besteht sie viel zu sehr auf dem Einfluss der Mitgliedsstaaten. Dazu kommen zahlreiche grundsätzliche inhaltliche Differenzen. Die einzige Alternative zum LIF, wenn es nicht auf dem Wahlzettel stand, waren hier die Grünen mit Voggenhuber, der wenigstens glaubwürdig und engagiert klar für ein starkes gemeinsames Europa eingetreten ist. Beide Parteien haben nun mit ihren Veränderungen an der Listenspitze jetzt aber auch noch zusätzlich signalisiert, dass sie ja gar nicht so “pro” sind, um im von Krone und Co aufgescheuchten EU-Verteufler-Teich zu fischen.

Trotz meiner überaus begrenzten Begeisterung und meines völligen Unverständnisses über diesen eigenartigen “Schachzug” von Karin Resetarits werde ich also wohl die Julis wählen. Ihr (kurzes) Wahlprogramm ist das einzige, das ich mit halbwegs gutem Gewissen unterschreiben bzw. mit meiner Stimme unterstützen kann.

Ich hoffe aber sehr, dass sich nach dieser Wahl eine Lösung finden lässt, die LIF und Julis wieder zusammen führt. Zwei liberale Parteien, die sich programmatisch ja kaum zu unterscheiden scheinen, haben in diesem Land leider ganz sicher keine Chance.

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Austrian 01.06.2009 09:45

Also, meiner Meinung nach sollte es nur liberale Parteien geben, und hiervon verschiedene Schattierungen, von Keynesianern über Anhänger der Sozialen Marktwirtschaft und Minimalstaatlern bis hin zu radikallibertären Anarchokapitalisten, damit jeder für sich entscheiden kann, welche Art von Liberalismus ihm am meisten zusagt.

Natürlich weiß ich, dass meine Vorstellungen, gelinde gesagt, eher unrealistisch sind, angesichts der politischen und medialen Landschaft Österreichs. Wir müssten es irgendwie schaffen, so etwas wie eine liberale “Kronen Zeitung” auf die Beine zu stellen!
Werner Becher 29.05.2009 04:51

Mich würde interessieren, wie die JULIs ins Europa-Parlament einziehen wollen, wenn sie sogar in der eigenen Kernzielgruppe bei den ÖH-Wahl (trotz Medienaufmerksamkeit durch den parallelen EU-Wahlkampf) deutlich verloren haben und damit aus der ÖH-Bundesvertretung geflogen sind.
—
Verstehe ich da nur irgend etwas nicht und kann mir jemand erklären, wie das funktionieren soll und ob die handelnden Personen bei den JULIs damit wohl die richtigen sein können?

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Ira 29.05.2009 06:16

Als frühere LSF-Sprecherin bin ich zutiefst traurig über den Zustand des ehemaligen LSF, heutigen Julis.
–
1997 haben wir in Linz ca. 11% der Stimmen für uns gewinnen können. Wir wurden damals belohnt für kontinuierliche Arbeit an der JKU, die wir als Gruppe von ca. 20 Personen leisteten.

guy inkognito 29.05.2009 12:06

Aus irgendeinem Grund haben es die Julis nicht geschafft, eine Listenverbindung so einzureichen, dass sie nicht beanstandet werden kann. Mit Listenverbindung hätte es fix ein Mandat in der Bundesvertretung gegeben, so sind sie komplett raus und auch an keiner Uni vertreten. Noch dazu haben sie die Kandidatur an der Uni Wien versemmelt, der größten Uni, wo es die meisten Stimmen zu holen gibt.
.
So 2011 wieder Fuß zu fassen, ist sehr schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Kein einziges der Ziele, das sich die Julis gesteckt haben, haben sie erreicht, mir schwant Übelstes für die EU-Wahlen.

guy inkognito 29.05.2009 12:13

Moment, ich nehm’s zurück – die bei einer Listenverbindung nötigen 1000 Stimmen österreichweit haben sie auch nicht erreicht. Obwohl, wer weiß, vielleicht hätten bei bestehender Verbindung mehr interessierte Studierende die Julis gewählt.

Werner Becher 29.05.2009 13:50

http://derstandard.at/?id=1242316988795
—
JULIs sacken von 2,3% auf 1,7% ab und verlieren 0,7 Prozentpunkte oder 26% und damit jeden 4 Wähler vom letzten mal an den politischen Mitbewerb …

guy inkognito 29.05.2009 15:12

@Werner Becher: Ohne die Julis verteidigen zu wollen: Fairerweise muss man dazusagen, dass das LSF 2007 auch an der Uni Wien angetreten ist und die Julis an den meisten Unis, an denen sie kandidiert haben, gegenüber dem LSF zumindest leicht zugelegt haben. Die 0,7 Prozentpunkte bundesweit mehr hätten die Julis mit einem Antritt an der Uni Wien sicher wieder erreicht.
.
Dass der Antritt an der Uni Wien nicht geklappt hat und auch aus der Listenverbindung nichts geworden, ist allerdings katastrophal und durch nichts zu entschuldigen.

Christopher Clay 30.05.2009 15:37

Kommt hier also doch das leidige “verlorene Stimme”-Argument? Ich finde es enttäuschend, das ausgerechnet vom LIF-Bundessprecher lesen zu müssen.

Wie viele andere hier erwarte ich mir von LIF und JuLis genug Pragmatismus und Reife, die persönlichen Animositäten auszuräumen: Hoffentlich ist nach der Wahl mehr Bereitschaft zu echtem Dialog statt solchen Seitenhieben da.

r.pohoryles 30.05.2009 16:23

@Christopher Clay
Also, ich habe Werner Becher nicht so verstanden. Die Frage scheint mir aber doch legitim zu sein. Politik hat auch damit zu tun, ob man imstande ist, demokratische Prozeduren zu verstehen und einzuhalten. Dies ist offensichtlich bei der derzeitigen Fuehrung der JuLis nicht gegeben: Auf dem Gaestebuch schwadronieren einige JuLis-Verantwortliche von den naechsten NR-Wahlen, aber sogar die OeH-Kandidatur ist schief gegangen. Das Progrqamm war offensichtlich zu duenn; aehnliches gilt fuer die EU-Wahl. Nur darauf hat Werner hingewiesen.

Werner Becher 02.06.2009 06:21

@Christopher: Als Liberaler (unabhähing von jeder Funktion) nehme ich mir das Recht heraus, kein Lemming sein zu müssen und meine persönliche Meinung zu sagen – nur weil sich jemand als liberal bezeichnet, muss ich ihn noch lange nicht euphorisch bejubeln, noch dazu wenn der Wähler bzw. die Wählerin (bei der ÖH-Wahl) gerade erst ein Urteil gesprochen hat und sich offensichtlich bei den entsprechend identen Kandidaten Selbsteinschätzung und Fremdmeinung nicht wirklich decken – das ist in einer Demokratie zu Kenntnis zu nehmen bzw. sind persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Inge B. 02.06.2009 07:07

@ Christopher Clay
Vor lauter Pragmatismus gehen mittlerweile alle Parlamentsparteien baden. Da brauchen genau wir Liberalen nicht unbedingt genau das gleiche tun. Wer für mündige Menschen kämpft, braucht sich nicht selbst beschneiden. Das tun weder die Julis, noch das LIF.
Daher gilt auch für Werner Becher die völlige Meinungsfreiheit, ohne wenn und aber!

Thomas P. 07.06.2009 15:31

Habe jetzt ca. 10 Mal in unterschiedlichen Versionen einen Beitrag im JuLis-Gästebuch gepostet, in dem ich nachgefragt habe, wie sie sich die Zukunft vorstellen, da Müllner im ORF meinte, in Kürze eine neue liberale Partei gründen zu wollen.
Was ich von ihrer Leistung bei ÖH- und EU-Wahlen halte, habe ich nach dem 3. Mal hinausgelöscht – der Eintrag war also in absolut keiner Weise “anstößig” oder was auch immer…

Jedes Mal wurde der Beitrag innerhalb von einer Minute gelöscht und auch andere, die dort schrieben, hatten dasselbe Problem.
Irgendwie ziemlich schwach, dass eine Partei, die ziemlich hoch hinaus will, eine Anfrage nach der anderen löscht und zu keiner Antwort (von Diskussion red ich gar nicht) bereit ist.
Bestätigt mich nur darin, ihnen heute nicht mein Vertrauen gegeben zu haben.
Werner Becher 28.05.2009 06:12

Analyse von Hans Rauscher im “Der Standard” bezüglich der Grünen: http://derstandard.at/?url=/?id=1242316876017
—
Die Grünen wissen nicht genau, wer sie sein wollen und wer ihre Wähler sind – linke Basiswappler oder umweltbewegte Zahnarztgattinnen aus dem Speckgürtel rund um Wien. Unter der neuen Führung ist ein Trend auszumachen, die “bürgerlichen” Wähler eher zu vergessen und auf die Truppen von Anti-Globalisierung, Anti-Marktwirtschaft, Anti-EU zu setzen.
—
= die Grünen sind auch keine pro-europäische Alternative!

Antworten »

guy inkognito 28.05.2009 10:18

Er schreibt aber auch, dass auf die Grünen zumindest in Sachen Antifaschismus Verlass ist. Eine entsprechende Aussendung vom LIF zu Martin Graf kommt hoffentlich noch …

Miriam 28.05.2009 11:43

Werner Becher und andere Liberale haben sich der Facebook-Initiative für den Rücktritt von Martin Graf angeschlossen.

guy inkognito 28.05.2009 12:07

Fein, das ist eine gute Sache. Leider sieht das aber niemand öffentlich – ein Blogeintrag hier oder eine Aussendung, die auch auf liberale.at veröffentlicht wird, wäre ein sichtbareres Zeichen.

Thomas 28.05.2009 18:02

Naja, nur weil der Herr Rauscher das so schreibt, muss das auch nicht gleich so stimmen, kann ja jeder seine eigene Meinung haben.
Parteilinie der Grünen ist aber (zumindest bei dieser Wahl) in meinen Augen eindeutig “pro-europäischer” als z.B. der ÖVP, siehe Lunacek-Aussage im Presse-Chat, dass sie United States of Europe befürworten würde, pro Lissabon-Vertrag, für gesamteuropäische Listen bei der EU-Wahl, etc.
Wenn ich das jetzt mit der ÖVP vergleiche, dann ist da in meinen Augen doch ein deutlicher Unterschied: “das Meiste für Österreich aus der EU herausholen, Rest ist uns wurscht”, so wenig wie möglich Kompetenzen an die EU abgeben etc.

Soll jetzt auf keinen Fall als Wahlempfehlung (und schon gar nicht als meine eigene Wahl) verstanden werden, da es am Grünen Programm einfach viel zu viele Punkte gibt die mich stören (Ökopopulismus, Mindesteinkommen, Grundsicherung, “Großkonzerne sind per se böse”, Attac, Radikalfeminismus, usw. usf.), aber “pro-europäischer” als DIESE övp sind die Grünen auf jeden Fall…
Und auch inhaltlich hat die ÖVP für Liberale eine Menge Angriffsfläche zu bieten – Stichworte: Agrarförderung; Überwachung und Bürgerrechte; Marktwirtschaft gibt’s nur dort, wo es das Klientel so wünscht, etc.
Bei dieser Wahl eine Liste auszuwählen, mit der ich auch leben kann, ist für mich so schwierig wie selten zuvor…

Werner Becher 29.05.2009 13:31

Bitte einfach mal die Aussagen von Frau Luncaek noch vor einigen wenigen Wochen (bspw. Vertrag von Lissabon – Europa der bösen Konzerne vs. braves gentechnik- und atomfreies Österreich, etc..) mit jenen von jetzt verlgleichen -> wenn Du eine konstante und damit glaubwürdige pro-europäische Linie, die sich nicht jetzt plötzlich populistisch verändert, erkennen kannst, dann bitte gib uns Bescheid .-)

Claus-Dieter Volko 29.05.2009 16:00

Meiner Meinung nach gibt es eine klare Möglichkeit, wie sich das LIF von der ÖVP (die ich als Hauptkonkurrent betrachte) abgrenzen könnte: Die ÖVP vertritt ein christliches Menschenbild, das man mit folgenden drei Wörtern zusammenfassen könnte: “Ora et labora”, also “Bete und arbeite”. Das Liberale Forum könnte argumentieren, dass der Mensch eben nicht nur dazu geschaffen ist, zu beten und zu arbeiten, sondern dass es ihm erlaubt sein soll, sich frei nach seinen Anlagen zu entfalten, solange er sich an die Gesetze hält.

Thomas 30.05.2009 08:50

Klar spielt da Populismus mit und natürlich sind die Anti-EU- und Protektionismus-Stimmen seit dem Ausscheiden von van der Bellen wieder deutlich lauter geworden. Und natürlich ist das Europa, für das sich die Grünen einsetzen, weit von einer liberalen Vorstellung von Europa entfernt. Das ist mir durchaus bewusst und darum werde ich sie mit großer Sicherheit auch nicht wählen.
War eigentlich vielmehr als Vergleich zur ÖVP gedacht, deren (bzw. v.a. Strassers) Positionierung zur weiteren europäischen Integration mir ziemlich gegen den Strich geht – da geht’s nur darum so viel wie möglich für Ö rauszuholen, ein paar nationalistische Ressentiments zu bedienen und das war’s leider. Ich hoffe nur, dass Karas sich im Vorzugsstimmenkampf deutlich durchsetzen kann und nach der Wahl wieder eine halbwegs vernünftige Position eingenommen wird.

Apropos:
http://kurier.at/nachrichten/322713.php – Karas, Bösch und Voggenhuber im Interview

r.pohoryles 30.05.2009 16:28

@Werner Becher

Grundsaetzlich hat Werner Recht: Da das LIF an seiner Kandidatur gehindert wurde, aufgrund mittlererweile bekannter Umstaende, fehlt eine vernuenftige pro-europaeische Alternative. Umd die Rechte nicht zu staerken, die Grafs und die Stadlers, muss aber nun einmal gewaehlt werden. Gruene, OeVP und SPoe haben alle ihre Nachteile, sind aber immerhin waehlbare demokratische Alternativen. Bei der OeVP stimmen mich Fraktionskollegen wie die polnischen Konservativen oder Berlusconi ebenso nachdenklich wie ihr Spitzenkandidat und die offensichtliche Doppelstrategie der Parteifuehrung.

Stefan 04.06.2009 18:22

@r.pohoryles:
“Das LIF an seiner Kandidatur gehindert” triffts wohl nicht ganz, wenn man zu Unrecht davon ausgeht, von einer EP-Parlamentarierin die Unterstützung zu erhalten, ohne sich dessen sicher zu sein. Und fürs Unterstützungserklärungen sammeln hats dann anscheinend doch nicht gereicht.

Aber der Punkt ist: UM DAS LIBERALE PROJEKT IN ÖSTERREICH WIEDERZUBELEBEN; BRAUCHT ES NEUE LEUTE: DIESE HEI?EN NICHT BECHER UND POHORYLES. Habt bitte den Anstand auch mal abzutreten, eure Chancen war da und sie wurden versemmelt!

guy inkognito 05.06.2009 07:25

@Stefan: Ich nehme an, du bist Mitglied der JuLis. Erklär mir bitte, welche Chancen das LIF bzw. Werner Becher und Ronald Pohoryles “versemmelt” haben? Natürlich geht man davon aus, die Unterschrift einer EU-Parlamentarierin zu kriegen, die der eigenen Partei angehört; alles andere ist vollkommen irre, das wäre ja so, als würde die ÖVP-Delegation im EP plötzlich geschlossen eine abgespaltene JVP unterstützen. Du kommst hier unglaublich unsympathisch rüber, ich hoffe, das ist dir klar, und auf das LIF einzuhacken hilft euch genausowenig wie es dem LIF hilft, grundlos auf die JuLis einzuhacken.
.
Und apropos “versemmelt”: Die JuLis haben bei ihrer Stammklientel, den Studierenden, komplett versagt, und das, weil sie offenbar zu blöd waren, ein paar Formulare fristgerecht einzureichen. Wenn hier jemand was “versemmelt” hat, dann Alegra Raising bzw. wer auch immer dafür zuständig war. Und nein, ich kenne euch alle nicht persönlich, genausowenig wie die Herren Becher und Pohoryles – die beiden kommen aber allein beim Hier-Mitlesen wesentlich kompetenter rüber als ein Großteil der JuLis-Truppe.
.
Ich hoffe, ihr rauft euch bis zur Wien-Wahl zusammen. Das hier ist nur noch lächerlich.

Ira 05.06.2009 08:27

- Werner hat in den letzten Monaten ein neues Programm soweit gebracht, daß wir dieses auf der PV verabschieden können. An die 50 Personen haben sich an der offenen Programmentwicklung beteiligt – eine tolle Leistung!. Dank auch an die Programmgruppe – soweit ich informiert bin Ronny und Otto
- Weiters wurden die Satzungen neu auf die Beine gestellt. Auch Amir sei dank!
- Es wurde ein Europaprogramm erarbeitet und wir hatten auch bereits eine Spitzenkandidatin.
- Dieser Blog zeigt ein lebendiges Bild der Liberalen, auch wenn viele nicht mitdiskutieren, weil es nicht jedermanns/fraus Sache ist, bekomme ich immer wieder positive Rückmeldungen.
- Und aus Oberösterreich kann ich vermelden, daß wir uns hier alle zwei Wochen treffen, arbeiten und unsere Gruppe auch wächst.
- Die internationalen Kontakte des LIF leben.
- und die Liste könnte man weiterführen. Für eine Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, eine gute Bilanz.
–

Schließlich und endlich hat Werner das LIF sehr offen geführt. Das konnte man auch daran erkennen, daß mindestens drei JuLis auf der Europaliste des LIF gestanden wären. Ich glaube, Alegra wäre auf Platz 5 gewesen.
–
Den JuLis ins Stammbuch geschrieben:
Der Wiederaufbau der Liberalen in den nächsten Jahren wird anstrengend genug. Da können wir keine Streitereien gebrauchen, sondern nur tatkräftige Liberale, die für die Sache einstehen. Daher meine Bitte – beendet Euren Wahnsinnstrip!

Jacky 06.06.2009 10:41

@Stefan: Ich respektiere zwar das politische Engagement der JuLis. Allerdings: während die von dir kritisierten Leute wie Werner Becher oder Ronald Pohoryles in den letzten Monaten eine sehr offene Diskussion über die Zukunft des LIF geführt haben, haben sich die JuLis ausgeklinkt und einen Wahlkampf geführt, bei dem der Spitzenkandidat in einen Bottich voll Wasser gestiegen ist, um zu illustrieren, dass den Jungen das Wasser bis zum Hals steht. Solche unsinnige Aktionen sind für mich Grund genug, eine Partei NICHT zu wählen.

-

Das Ergebnis: eine verlorene ÖH-Wahl und, das lässt sich jetzt schon vorhersagen, ein Debakel bei der morgigen Europawahl. Deiner eigenen Argumentation folgend, müsste man jetzt wohl sagen: die Chancen für Hannes Müllner und Alegra Raising waren da, und sie wurden versemmelt.

guy inkognito 13.06.2009 10:55

@Claus-Dieter Volko: Anders als in Deutschland, wo die FDP tatsächlich CDU/CSU als Hauptgegner hat, mit dem um die nahezu gleiche Wählerschicht gekämpft wird (ist jetzt stark vereinfacht), hat das LIF in Österreich neben der ÖVP auch noch einen zweiten Gegner: Die Grünen. Zumindest unter Van der Bellen war das so: Die Grünen wurden öffentlich nicht ganz so links wahrgenommen, wie sie es heute sind, viele (sozial-)liberal eingestellte Wähler des LIF sind zu den Grünen gewechselt. Die kann man sich jetzt, wo die Grünen auch in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich nach links rücken, mit Wirtschaftskompetenz wiederholen – und zwar, bevor die zur ÖVP wechseln. ÖVP-Wähler, da gebe ich dir Recht, kann man mit der von dir beschriebenen Taktik holen; zusätzlich jene aufgeschlossenen ÖVP-Wähler, die zwar wirtschaftsfreundlich sind, aber mit der illiberalen Ausgrenzung von bestimmten Bevölkerungsgruppen durch zumindest Teile der ÖVP (Homosexuelle dürfen nicht heiraten, Frauen zurück an den Herd, …) nichts anfangen können.
.
Da sehe ich rein wahltaktisch das größte Wählerpotenzial einer liberalen Partei in Österreich.
Werner Becher 27.05.2009 14:05

Link zum neuen HC Strache Rap “Österreich zuerst”: http://www.youtube.com/watch?v=pVnzYs4HYBQ

Persönliche Empfehlung: Nicht in nüchternem Zustand ansehen/anhören

Antworten »

guy inkognito 27.05.2009 14:32

Das Comic, das an Erstwähler verschickt wurde, ist noch um einiges schlimmer. Anzusehen auf der FPÖ-Website, links unten ist der Link.

Miriam 28.05.2009 04:50

Mir wurde bereits schlecht, als ich das sah:
http://www.hcstrache.at/downloads/09,506281080636,0519.pdf

guy inkognito 28.05.2009 10:16

@Miriam: Schlimm, das kannte ich noch gar nicht. Das beantwortet aber zugleich Werner Bechers Frage nach EU-Themen im Wahlkampf: Die FPÖ macht tatsächlich mit EU-Themen Werbung für sich, wenn auch auf ekelhafteste Weise.
Werner Becher 27.05.2009 12:30

Hat eigentlich schon jemand ein Wahlkampfthema irgend einer der wahlwerbenden Parteien entdeckt, dass tatsächlich etwas mit Europa zu tun hat?

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Miriam 01.06.2009 08:00

ja leider: die FPÖ mit ihren furchtbaren Aussagen zur EU-Asylverordnung. Hier noch einmal der Link.

Miriam 01.06.2009 08:01

ja leider: die FPÖ mit ihren furchtbaren Aussagen zur EU-Asylverordnung. Hier noch einmal der Link.

http://www.hcstrache.at/downloads/09,506281080636,0519.pdf
Werner Becher 26.05.2009 07:51

Das LIF Europa-Programm anlässlich der anstehenden Wahlen zum Europa-Parlament ist seit einigen Tagen auf Wunsch einiger Blogger nun auch auf liberale.at online und kann via folgendem Link per Download erreicht werden: http://www.liberale.at/content/site/programm/index.html

Antworten »

guy inkognito 26.05.2009 14:47

Danke!
Inge B. 25.05.2009 05:03

Da empfehle ich aber dringend, den Link des ORF zu lesen, denn die Gurkenkrümmung ist in Österreich schon mehr als 40 Jahre alt.
—-
“Dabei ist die “Gurkenkrümmung” in Österreich schon seit den 60ern geregelt, weil krumme Gurken für Produzenten und Supermärkte einen erheblichen Mehraufwand bedeuten.
–
Mit der “Regulierungswut” Brüssels sind meistens Richtlinien und Verordnungen der EU-Kommission gemeint. Verordnungen gelten in den Mitgliedstaaten unmittelbar. Richtlinien müssen in nationales Gesetz umgesetzt werden.
Als die EU-Kommission im Vorjahr die EU-Gurkenkrümmungsnorm Jahr abschaffen wollte, kam der Widerstand nicht aus Brüssel, sondern von einer Reihe von EU-Staaten von Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien bis Spanien. Auch Österreich stimmte nicht für die Abschaffung der EU-Norm. Dennoch sprach sich am Ende eine Mehrheit der EU-Staaten für eine Ende der Regelung aus – sie fällt mit 1. Juli 2009.

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Europapolitik.at 24.05.2009 15:25

Ganz im Sinne Ihrer Gedanken zu Web 2.0 und Europapolitik haben wir gerade das EU-Onlineportal http://www.europapolitik.at gestartet. Es soll vor allem erlauben, das Geschehen in Europa (und damit die “europäische Innenpolitik”) mit ein paar Minuten Einsatz einfach mitverfolgen zu können.

Antworten »

Miriam 26.05.2009 07:19

Super Plattform!
Hätte da noch eine Anregungen: wäre es nicht im Rahmen Ihrer Unabhängigkeit möglich, die gesamte Vielfalt der antretenden Parteien darzustellen – d.h. neben den sechs im Parlament vertretenen Parteien kandidieren auch noch die Julis und die KPÖ.
Grundsätzlich ist es bei allen Wahlen für nicht im Parlament vertretene Parteien sehr schwer, medial vorzukommen und damit ihr Wahlprogramm darzustellen. Dies u.a., weil der ORF als öffentlich rechtlicher Sender hier keine Gleichbehandlung vorsieht. Gerade unabhängige Medien, wie Ihr Portal, könnten hier mit einer breiteren Information sicherlich in zusätzlichen Userkreisen punkten.
–
Danke aber bereits jetzt, daß unser Blog auf Ihrem Portal aufgenommen wurde.
klaus 22.05.2009 13:02

also ich finde es schade, dass das lif und die julis scheinbar nicht mehr miteinander können. wenn wir eine 50% partei wären, dann könnten wir uns solche eitelkeiten vielleicht leisten, auch wenn ich selbst dann wenig verständnis dafür hätte. aber als mini-partei, die sich darum bemüht, wieder ernst genommen zu werden? no go. also. liebe parteileiter von lif und julis. zusammensetzen. reden. lösen. das kann ja nicht so schwer sein unter erwachsenen, hoffentlich reifen menschen mit einer gemeinamen idee und vision. oder nicht?

Antworten »

günter 22.05.2009 13:32

klaus, geb dir völlig recht.
tipp: lasst mal die wahl und ein paar wochen verstreichen und löst diesen scheiss. wenn man es nicht schafft, so ein problem zu lösen, wie soll man dann die probleme in österreich lösen ????

Ronald J Pohoryles 22.05.2009 15:56

Volles Verständnis dafür, dass die Forderung nach einer breiten liberalen Bewegung; die Situation ist aber nicht ganz so einfach. Zwietracht wurde von Einzelpersonen gesäht; es gibt durchaus gemeinsane Mitgliedschaften in LIF und JuLis. Zu hoffen ist, dass die Jungen Liberalen nach den nächsten ÖH-Wahlen, die ihre Führung verbockt hat (keine ÖH-Wahl an der Uni Wien, von wo die meisten Stimmen kommen) und den EU-Wahlen sich als Organisation wieder dem LIF annähern. Die gegenwärtige JuLis-Führung hat sich zwar vom LIF entfremdet, keinesfalls aber die jungen Liberalen in ihrer Gesamtheit. Das LIF sieht es allerdings nicht als seine Hauptaufgabe an, gegen das angedachte Paint-Ball-Verbot anzukämpfen…
Eine liberale Bewegung muss sich aber viel breiter aufstellen: Es gibt mit Sicherheit zahlreiche jüngere Menschen als Bereitschaft, bei den derzeitigen JuLis mitzuarbeiten; und mehr Liberale, als das LIF derzeit anspricht. Diese Perspektive gilt es zu verfolgen; nicht die Organisationen, die Menschen zählen. Und für die muss das LIF attraktiver werden. Daran wird gearbeitet.

Ö-Patient 25.05.2009 17:14

Der guten Ordnung halber sei zur Information aller Interessierten festgehalten, dass die Julis offenbar kritische Wortmeldungen auf ihrer Website zensurieren. Dass heißt, diese werden einfach unterbunden. Es werden im Großen und Ganzen nur zustimmende Jubelmeldungen veröffentlicht. Eine derartige Vorgangsweise erscheint mir aber mit einer demokratischen und vor allem liberalen Haltung nicht vereinbar.
Ronald J Pohoryles 20.05.2009 12:58

Es zeigt sich einmal mehr, wie bedauerlich es für die politische Kultur ist, dass das LIF an seinem Antreten gehindert wurde. Das Liberale Forum hat zu Recht entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben: Es würde dem liberalen Menschenbild widersprechen, dies zu tun. Und darüberhinaus: Das derzeitige Parteienangebot in Österreich würde es gar nicht erlauben, eine Wahlempfehlung abzugeben.

Das folgende ist, überflüssig zu erwähnen, meine persönliche Meinung. Und der Text enthält auch keine Empfehlung.

Bei der ÖVP stört nicht nur Ernst Strasser; es stört ihre Fraktion im EP. Die stärkste Fraktion ist die “Europäische Volkspartei”, deren Mitgliedsparteien sich häufig als “christlich” etikettieren, zählt neben ÖVP, CDU, CSU und der französischen UMP (Sarkozy) zählt die EVP auch Parteien wie die italienische Regierungspartei, die Polnische Volkspartei oder die ungarische Fidesz des Rechtspopulisten Orban zu ihren Mitgliedern. Ernst Strasser wird sich mit diesen wohl recht gut verstehen – mir ist das Bündnis etwas zu sehr offen nach rechts außen.

Europa spielt in der Agenda der SPÖ keine wesentliche Rolle und ist vorwiegend innenpolitisches Kleingeld. Das hat sich nicht zuletzt auch in den Koalitionsverhandlungen gezeigt: Gleich von Beginn an hat die SPÖ großzügig auf den österreichischen Kommissar verzichtet. Hermann Bösch, dem Europa am Herzen liegt, wird abserviert.

Die Grünen sind im Europa-Parlament sicherlich eine interessante Gruppierung, zumal ihr fundamentalistischer Flügel gemeinsam mit den Kommunisten in einer anderen Fraktion organisiert ist. Allerdings haben sie bei der Auswahl ihrer Kandidatinnen und Kandidaten ein bedenkliches Demokratieverständnis gezeigt; die (knappe) Abwahl des profilierten Europa-Politikers Johannes Voggenhuber ist deren interne Angelegenheit. Die darauf folgende politische Demütigung allerdings schon eine Frage der politischen Moral.

JuLis schließlich ist eine eigenständige Studentenpartei, laut eigener Bekundung als Partei mit der Perspektive einer Beteiligung an den nächsten Nationalratswahlen konstituiert, mit einem höchst undeutlichen Profil. Kruder Wirtschaftsliberalimsus à la Robert Murphy widerspricht dem, was ich unter einem komprehensiven Liberalismus verstehe. Und partikularistische Kandidaturen (Jugendpartei, Pensionistenpartei, Autofahrerpartei) widersprechen liberalen Prinzipien allemal.

Von den anderen Parteien müssen wir auf diesem Blog wohl kaum reden!

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dieter 20.05.2009 16:45

@Robert Murphy:
Das ist nur ein Posting im Blog und nicht offizielle Linie der Julis, so wie ich das verstanden habe. Auch hier im LIF-Blog gab es schon Forderungen, die dann als Denkansatz unabhängig von der Parteilinie dargestellt wurden.
+++
Und Anhänger der esoterischen österreichischen Nationalökonomie, sowie Ständestaatler, die sich für Liberale halten, findet man im hiesigen Kommentarbereich auch.
+++
Die Julis werden weder ins EU-Parlament einziehen und schon gar nicht die EU-Politik mitbestimmen. Da kann man bei ein wenig jugendlicher Radikalität durchaus ein Auge zudrücken. In diesen Zeiten weiterhin an die Marktwirtschaft zu glauben hat ja auch schon fast etwas radikales an sich. Eine Stimme für die Julis kann da ein kleines Zeichen setzen.
+++
Ich finde diese drohende Spaltung des ohnehin mikroskopischen liberalen Lagers bedauerlich.
+++
Was hatte Karin Resetarits eigentlich gegen das LIF einzuwenden?

Ronald J Pohoryles 20.05.2009 23:01

@ Dieter
Keine Ahnug, was Karin Resetarits gegen das LIF einzuwenden hatte. Sie hatte es uns gegenüber nie erwähnt, außer nach Bekanntgabe ihrer Entscheidung, sie habe sich vom LIF nicht ernst genommen gefühlt. Zu erinnern ist, dass Frau Resetarits nicht als LIF-Abgeordnete im EP sass, sondern auf einem Mandat von der Liste Hans-Peter Martin. Nach ihrem Bruch mit diesem sass sie zwar in der liberlaen Parlamentsfraktion, aber weder sie noch JuLis sind Mitglied der Europäischen Liberalen Partei ELDR. Als Person kann man natürlich kein Mitglied der ELDR werden;das LIF ist das einzige Mitglied der ELDR.
—
Von einer Spaltung des liberalen Lagers kann eigentlich keine Rede sein. Nach den EU-Wahlen,die für JuLis ähnlich enden werden wie die ÖH-Wahlen, wird der Spuk wohl ein Ende haben. LIF wird weiter bestehen und im Juni ein runderneuertes Programm verabschieden.
—
Ein wenig jugendliche Radikalität – wie Sie schreiben – läßt sich durchaus verkraften. Nicht aber, dass durch eine Kandidatur ohne die nötige Ernsthaftigkeit das “mikroskopische liberale Lager” in Österreich durch eine Spasskandidatur lächerlich gemacht wird; hier hört sich nämlich der Spass jedenfalls für mich auf: Das ist verantwortungslos.
—
Mikroskopisch, aber immerhin von 100′000 Wählerinnen und Wählern bei der letzten NR-Wahl unterstützt, sind die Liberalen nur in Österreich. In der EU stellen die Liberalen immerhin mehrere Ministerpräsidenten und EU-Kommissare. Der “Spezialfall Österreich” erklärt sich wohl historisch; Liberale gibt es durchaus, aber oft in auch in anderen Parteien. Die seinerzeitige Parlamentsfraktion des LIF hat es verabsäumt, diese Persönlichkeiten aktiv anzuwerben. Viele sind deshalb etwa bei den Grünen gelandet; sie sind schmerzhaft aufgewacht (Voggenhuber…). Liberal ist eben eine ernsthafte politische Orientierung, die sich in den anderen demokratischen Parteien nur geringfügig wiederfindet.
—
Deshalb braucht es das LIF.

Ö-Patient 21.05.2009 17:05

Ich vermute, die Diskussion über Frau Resetarits neigt sich dem verdienten Ende zu . Eine sogenannte liberale Abgeordnete , “die eh ihre Unterschrift den Kommunisten gegeben hätte, wenn es keine liberale Partei in Österreich gäbe”, hat offenbar nie kapiert, was Liberalismus ist(http://derstandard.at/). Es ist traurig, was die jahrelange Tatenlosigkeit des LIF und seiner Führung für Blödheiten zur Folge hat.

Ronald J Pohoryles 22.05.2009 19:55

ad Guy

Wenn Du mir Deine email-Adresse offenbarst, schicke ich Dir as EU-Programm des LIF, das allerdings bedauerlicherweise nicht mehr besonders relevant ist…
http://www.pohoryles.at
r.pohoryles@liberale.at

guy inkognito 26.05.2009 07:35

@Ronald Pohoryles: Danke – jemand (Werner Becher, wie unten angekündigt?) hat es schon auf liberale.at (unter Programm) gestellt, habe es mit großem Interesse gelesen.
.
Wegen Relevanz: Ich nehme an, Teile davon fließen auch in den Europateil des neuen Grundsatzprogramms ein, oder? Sofern es einen eigenen “Europa”-Teil geben wird, aber das hoffe ich doch.
guy inkognito 20.05.2009 09:56

Liebe Liberale, vor allem: Liebe Vertreter des LIF – bitte nennt mir Gründe, warum man als Liberaler keinesfalls die JuLis wählen soll. Und bitte kommt mir nicht mit “die schaffen’s eh nicht rein, deshalb ist die Stimme verloren” – warum ich gegen diese Argumentation allergisch bin, habe ich weiter unten schon erklärt. Und bitte kommt mir auch nicht mit “der Cowboyhut vom Spitzenkandidaten ist so schrecklich” (auch wenn’s ja wirklich stimmt). Mich interessieren vor allem inhaltliche Punkte: Was können die hier versammelten Liberalen keinesfalls unterschreiben, was da so an Programmatischem auf euphorisch.at zu finden ist?
.
Bitte fasst diesen Eintrag nicht als Polemik auf – ich will es wirklich wissen. Überlege selbst noch, wie/wen ich wählen soll, und komme immer wieder zu dem Punkt zurück, dass mir wohl die Stärkung einer liberalen Partei im Endeffekt doch wichtiger ist als die (auch für mich schmerzliche) Tatsache, dass das LIF nicht auf dem Wahlzettel steht.

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guy inkognito 20.05.2009 09:59

Noch eine Ergänzung: Natürlich bin ich nicht an einer offiziellen Meinung oder an einer Wahlempfehlung interessiert – mich würden nur die genauen Gründe interessieren, warum bei der Mehrzahl der PosterInnen hier die JuLis offenbar nicht einmal halbwegs ernsthaft in Betracht gezogen werden.

Ira 20.05.2009 10:40

Ich denke, es ist eher umgekehrt. Die Julis haben sich bislang nicht zum LIF bekannt. Karin Resetarits meint, sie könnte nur die Julis programmatisch unterstützen, das LIF jedoch nicht.
Demnach müssen die Julis für irgendetwas anderes stehen, als das LIF. Wofür, weiß ich nicht.
–
Auch ich habe im Herbst 08 keine “verlorene Stimme” abgegeben, sondern gezeigt, wofür ich stehe. Für seine Werte auch in der Wahlzelle zu stehen, ist für mich ein demokratisches Zeichen und zeigt Freiheit und Mündigkeit.

Europafan 20.05.2009 11:54

Die Julis sollten uns erklären, wofür sie stehen. Immerhin wollen sie am 7. Juni gewählt werden.
Jedenfalls haben sie die Inhaltsleere des jetzigen Wahlkampfs außer mit einem Cowboyhut nicht weiter gefüllt. Bin schon gespannt, ob sich der Spitzenkandidat der Julis in diese Blog-Diskussion einbringt.

Urliberlaer 20.05.2009 12:12

… wenn Dir ein von der FDP abgeschriebenes EU-Programm als Wahlmotiv ausreicht, dann wähle Sie doch! Mir ist das zu wenig, ich möchte auch Persönlichkeiten wählen, denen ich eine ernsthafte Vertretung im EU-Parlamanet zutraue und max. 1 Student alleine gelassen in Brüssel kann ich mir da nicht ernsthaft vorstellen.

HomoEconomicus 20.05.2009 12:29

Von Mama und Papa noch abhängige Kinder und Studenten ohne jede Lebens- und Berufserfahrung würde ich wenn dann nur in einem Team von erfahrenen Profis zutrauen, mich in Brüssel zu vertreten.
Wie auch der Wahlkampf der JULIs beweist, sind sie nicht als tatsächlich ernst zu nehmende Alternative zum LIF zu sehen sondern einfach eine kindliche Spasstruppe die den bereits verpartzen ÖH-Wahlkampf noch retten möchte.

Ronald J Pohoryles 20.05.2009 12:40

Gründe gefällig, warum ich JuLis nicht in Erwägung ziehe:
Politischer Liberalismus ist nun einmal keine Spasspartie, schon gar nicht in wirtschaftlich ernsten Zeiten wie diesen. Ernsthafte Konzepte sind gefragt.
Wirtschaftspolitische Konzepte à la Murphy, die die Homepage der JuLis zieren, sind im Gegensatz zum geltenden LIF-Programm:
“If the government wants the economy to recover as quickly as possible, the solution is simple: cut spending, cut taxes, stop inflating the money supply, and stop changing the rules every three days.” – Robert Murphy. Man kann darüber streiten, ob man Keynes, übrigens im Gegensatz zum weit verbreiteten Irrtum kein Sozialdemokrat, sondern aktives Mitglied der britischen Liberalen, Recht gibt oder nicht. Aber mit simplistischen Ansätzen schadet man dem politischen Liberalismus.

guy inkognito 20.05.2009 13:32

@Ira: Genau das interessiert mich eben – wenn’s programmatisch offenbar keine groben Ablehnungsgründe gibt, muss die personelle und (behaupte ich mal) auch persönliche Ebene von LIF- und JuLi-Akteuren hier eine Rolle spielen. Alegra Raising war ja immerhin mal Pressesprecherin des LIF, stand zumindest so auf http://liberale.at zu lesen. Mir ist klar, dass ihr Schmutzwäsche nicht hier im Blog austragen wollt, aber ich werde das Gefühl nicht los, dass die österreichischen Liberalen gerade dabei sind, sich in zwei Parteien zu spalten, in denen sich die jeweiligen Spitzenakteure spinnefeind sind.
.
@Europafan: Fairerweise muss man dazusagen: Die haben kein Geld für einen Wahlkampf, entsprechend mies ist er. Mich würde interessieren, wie’s finanziell mit dem LIF-Wahlkampf ausgesehen hätte.
.
@Urliberlaer: Ich habe mit keinem Wort gesagt, dass ich sie wählen werde. Und wenn das Programm von der FDP abgeschrieben ist – wäre ich polemisch, würde ich sagen, die FDP hat wenigstens Erfolg mit dem, was sie macht. Angreifen brauche ich mich von dir deswegen trotzdem nicht lassen.
.
@HomoEconomicus: “Kinder ohne jede Lebens- und Berufserfahrung” ist ebenfalls ein persönlicher Untergriff gegen diese KandidatInnen. Jung ist nicht zugleich dumm und im Team (die ALDE ist ja doch nicht die kleinste Fraktion) wäre der Spitzenkandidat im EP ohnehin. Oder würde das LIF im ohnehin sehr unwahrscheinlichen Fall, dass die ins EP einziehen, gegen eine Aufnahme in die ALDE intervenieren?
.
@Ronald Pohoryles: Endlich jemand, der verständliche Gründe liefert. Danke dafür, und auch für Ihren Eintrag oben.

Ira 22.05.2009 06:22

@ guy inkognito
Ich kenne den Spitzenkandidaten der Julis nicht persönlich.
–
Programmatisch würde ich die Frage in den Raum stellen, ob Selbstverwirklichung zuungunsten des anderen gehen kann/darf bzw. wie weit geht der Einzelne. Bin ich ein Utilitarist (als eigene Strömung des Liberalismus) oder definiere ich meine Verantwortung als Verantwortung für mich und die Gesellschaft. Trägt jemand, der als mündiger Mensch auftritt, bloß Verantwortung für sich oder auch die anderen.
–
Mit “Macht” umzugehen ist nicht einfach. Da gibt es Menschen, die mit ein bißchen Macht ganz schnell jede Menschenliebe und Werthaltung vergessen.
–
Die Julis haben ihre “Macht” dazu gebraucht, demokratisch legitime Möglichkeiten maximal für sich auszuschöpfen. Sie haben dabei vergessen, daß eine gemeinsame liberale Kraft in diesem Land wesentlich schlagkräftiger wäre.

guy inkognito 22.05.2009 08:05

@Ira: Das ist ein interessanter Ansatz, den ich schon verstehe – mit den programmatischen Forderungen jetzt in der Wahlauseinandersetzung hat das allerdings nicht viel zu tun, da geht es ja wieder um Atmosphärisches, wer trägt Verantwortung wofür etc. (oder anders: Was Sie – und nicht nur Sie – hier schreiben, klingt nach “Die sind Verräter an der gemeinsamen liberalen Sache”, nur in schönerem Deutsch und ideologisch fundiert). Wie gesagt, ich verstehe Ihr Argument und auch mir hätte es andersrum besser gefallen: Das LIF tritt an, die JuLis mobilisieren die Jungen – so ist es hoffentlich auch in Zukunft wieder.
.
Nachvollziehbarer sind für mich dennoch konkrete Argumente gegen das, was die JuLis programmatisch in diesem Wahlkampf zu bieten haben – auch wenn’s von der FDP abgeschrieben ist. Darum sollte es doch in einer Wahlkampf und auch bei der Wahlentscheidung gehen.

Ira 22.05.2009 08:32

@ guy inkognito
Bevor wir da noch lange herumeiern: ja, mit den Positionen und der Begeisterung zu Europa (Verfassung, Reformvertrag, Demokratie) liegen die Julis auf meiner Linie.
Und ja, auch ich wünsche mir in Zukunft, daß das LIF antritt und die Julis/das LSF die Jungen mobilisieren. Leider hörte ich von den Julis, daß sie selbständig zur Nationalratswahl antreten wollen (www.standard.at).

guy inkognito 22.05.2009 09:53

@Ira: Das mit dem eigenen Antritt wird sich wohl erledigen, wenn die zu erwartenden Niederlagen bei ÖH- und EU-Wahl eingefahren sind. Bis zur nächsten (planmäßigen) NR-Wahl dauert’s ohnehin noch recht lange, bis dahin kann sehr viel passieren; und für die kommenden Landtagswahlen (besonders Wien) hoffe ich doch, dass man sich findet. So vernünftig sind hoffentlich auch die JuLis.

Ronald J Pohoryles 22.05.2009 16:07

@guy inkognito
Ein bisschen unfair zu Ira. Ira hat die ideologische Differenz zwischen der jetzigen JuLis-Kandidatur und der LIF-Programmatik benannt:

“Bin ich ein Utilitarist (als eigene Strömung des Liberalismus) oder definiere ich meine Verantwortung als Verantwortung für mich und die Gesellschaft?”

Damit bezieht sie sich auf Strömungen innerhalb der Liberalen, die höchst unterschiedlich sind; und in der Tat unterscheiden sich die Positionen zwischen der FDP und etwa den britischen Liberalen recht deutlich, uach was die gegenwärtige Krise betrifft (nachzulesen auf der Website der europäischen Liberalen http://www.eldr.eu).

JuLis hat sich einseitig positioniert: Auf der utiliaristischen Seite. Das LIF hingegen versteht sich anders: Ein Vogel braucht zwei Flügel, und Wirtschaftsliberalismus und Sozialliberalismus schliessen sich nicht aus. Ein Weg zwischen Keynes und von Hayek, beide Liberale, muss gefunden werden.

Ira geht es daher nicht um Athmosphärisches; es geht um Grundfragen des Liberalismus, an denen gearbeitet werden muss!

guy inkognito 22.05.2009 19:23

@Ronald Pohoryles, @Ira:
Ich will/wollte Ira keineswegs unrecht tun und es stimmt schon, diese Frage ist wichtig. Diese ganz eindeutige Positionierung auf Seiten des Wirtschaftsliberalismus sehe ich zumindest bei Hannes Müllner dennoch nicht (vgl. Standard-Chat, http://derstandard.at/?url=/?id=1242316066133) – vielleicht verstehe ich da aber auch zu wenig von liberaler Theorie, das gestehe ich gern ein.
.
Mich würde einmal mehr (weiter unten hab ich’s schon geschrieben) das offenbar schon fertige EU-Wahlprogramm des LIF interessieren, um wirklich konkret vergleichen zu können – was steht da beim LIF konkret anders drin als bei den JuLis?

Ronald J Pohoryles 23.05.2009 00:24

ad Guy Inkognito:

Wenn Du mir Deine email schickst (auf r.pohoryles@liberale.at oder über http://www.pohoryles.at) schicke ich Dir das – mitlererweile leider obsolete – LIF-Programm. “um wirklich konkret vergleichen zu können”

Ira 24.05.2009 08:04

@ guy inkognito
Das findest Du ziemlich versteckt auf http://www.liberale.at unter Programm.
http://www.liberale.at/content/site/programm/index.html

Thomas 24.05.2009 10:15

Nun ja, das Europa-Programm des JuLis habe ich auch nicht gefunden. Der Wahlslogan lautet: “Wir sind frei, wir sind Europa.”
Am 22.05 hat das JuLis vor dem Öster. Parlament den Generationen-Vertrag zu Grabe getragen (was ich persönlich als 36-Jähriger verstehe da ich aus diesem “Vertag” nicht profitieren werde).
Auf YouTube haben die JuLis einen netten Song ins Netz gestellt http://www.youtube.com/watch?v=PF8p5K5OozM
Wenn ich überlege wer sonst noch zu Wahl steht werde ich mich persönlich für Liste 7 entscheiden und meine Stimme Hannes Müller geben – aber bitte, schickt mir keinen Cowboy-Hut.
dieter 20.05.2009 08:56

Der Hauptgrund für die mangelnde Berichterstattung sind meiner Meinung nach die Sprachbarrieren. Noch schlimmer ist, dass Kritik an der EU-Politik der breiten Bevölkerung nicht bei den Verantwortlichen ankommt. Ich bezweifle, dass die Kommission beispielsweise über die legitimen Einwände in der Glühbirnen-Frage im deutschsprachigen Raum informiert ist. Da Barroso kein Deutsch spricht, ist es auch nicht verwunderlich, wenn er nicht versteht, was den Österreichern an seiner Politik nicht passt. Informationen darüber bekommt er vermutlich nur von seinen treuen Untergebenen.
+++
HPM schreibt doch ständig über die EU in der Kronenzeitung. Der ist sehr aktiv.
In der Live-Diskussion des Standard auf Okto.tv kritisierte die Moderatorin vom Standard, dass die Kronenzeitung über die Vorhaben der EU schon berichten würde, bevor überhaupt etwas beschlossen ist.
Ja, wann soll denn sonst berichtet werden? Wenn die österreichische Regierung oder auch nur ein wichtiges Parteimitglied irgendetwas vorschlägt, dann wird ja auch schon vorher heftig kritisiert und die Regierung reagiert dann auch auf die öffentliche Diskussion.
(Aktuelles Beispiel: CERN, Vermögenssteuern)
Berichten bedeutet nun mal hauptsächlich kritisieren und da die “Qualitätsmedien” EU-freundlich sein wollen, berichten sie eben nicht und betreiben Hofberichterstattung.
+++
Das Feedback, das eine funktionierende Demokratie braucht und das wesentlich wichtiger ist als die formaljuristische Verfasstheit eines Staates, fehlt in der EU fast völlig.
+++
Freihandel und Reisefreiheit gab es in größerem Ausmaß als heute am Ende des 19. Jhdts. schon einmal, ganz ohne EU.
Die FPÖ, aus dem sich das LIF abspaltete, hofte stets, dass die EU nationale Handelshemmnisse von außen abschaffen würde. Man hoffte, dass die EU der Belzebub wäre, mit dem der Teufel ausgetrieben würde. Z.T. hat die EU diese Funktion erfüllt. Wie man an dem aktuellen EuGH-Entscheid sieht, der zugunsten der Apotheker-Lobby in Deutschland und Österreich entschieden hat, hat das auch seine Grenzen.
+++
Die Frage ist, wie man die Geister, die man rief, wieder los wird. Die Institutionen der EU sind freilich wie alle anderen Institutionen an der Entmachtung rivalisierender nationaler Institutionen interessiert, aber es wäre ein Wunder, wenn die EU als erste Institution der Menschheitsgeschichte selbst nicht an der Erweiterung ihrer eigenen Machtsphäre interessiert wäre (um die Welt zu verbessern, freilich).
+++
Vieles, von dem, was in Österreich als populistische EU-Kritik betrachetet wird, ist ja eigentlich wirtschaftsliberaler Reflex.

Antworten »
Lieber Aal 19.05.2009 19:36

Ich tanze aus der Reihe: noch nie war die Wahl so leicht! Werde das LIF wählen! Lieber eine ungültige Stimme als eine für die übrigen KandidatInnen…

Antworten »

Ira 20.05.2009 06:28

Mir fällt die Entscheidung deutlich schwerer. Ich würde so gerne mein Kreuzerl bei einem ernstzunehmenden EU-Befürworter oder einer -Befürworterin machen, der oder die Europa positiv weiterentwickelt. Aber da ist ja weit und breit nichts zu sehen. Kein Konzept. Tja, ich habe ja noch ein paar Tage Zeit.
Austrian 19.05.2009 17:51

Prinzipiell stellt sich die Frage nach der Macht des Europäischen Parlaments. In seinem Buch “Die Europafalle” stellt der Abgeordnete zum Europäischen Parlament Hans-Peter Martin das Europäische Parlament quasi als einen politischen Eunuchen dar, der lediglich Gesetze absegne, die von der EU-Kommission, von nationalen Regierungen, von Beamten oder gar von Lobbyisten ausgearbeitet worden seien. Martin ist freilich Populist, und daher sind seine Ausführungen sehr kritisch zu hinterfragen. Ich habe leider zu wenig Einblick in die EU, um sie zu beurteilen.

Google hat jedenfalls bei der Suche nach “Gesetzgebung in der EU” folgenden Link ausgespuckt: http://www.castelligasse.at/Politik/Gesetzgebung/gesetzgebung.htm

Wenn die Angaben auf dieser Seite stimmen, bedeutet das, dass manche Gesetze vom Europäischen Rat (einem Organ, das aus Fachministern von EU-Mitgliedsstaaten gebildet werden) beschlossen werden; das Europäische Parlament hat nicht einmal Vetorecht. Demokratiepolitisch finde ich das sehr bedenklich, weil das Prinzip der Gewaltenteilung aufgehoben ist.

-

Eine andere Sache ist die, inwiefern Österreich überhaupt einen Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments hat. Nach dem derzeit gültigen Vertrag von Nizza wird Österreich im künftigen Europäischen Parlament 17 Sitze haben, 17 von 736. Das sind gerade einmal 2 %. Würden rein theoretisch alle österreichischen Sitze von Vertretern ein- und derselben Fraktion besetzt werden, so hätte diese Fraktion nur eine Stärke von 2 % dazugewonnen. Illusorisch, dass sich dadurch irgend welche Mehrheitsverhältnisse geändert hätten.

-

Somit empfinde ich die Wahl zum Europäischen Parlament als eine Farce. Sie soll lediglich den Bürgern suggerieren, dass es in der EU mit demokratischen Dingen zuginge.

Die Frage, wen man wählen soll, ist angesichts der Bedeutungslosigkeit sowohl des Europäischen Parlaments im Ganzen als auch der Repräsentanten Österreichs in diesem Parlament eine Frage, die zu stellen es sich erübrigt. Besser, man nützt die Zeit, die einen der Gang zum Wahllokal kosten würde, für andere Dinge.

Antworten »

Ö-Patient 20.05.2009 04:35

@Austrian
Einerseits haben sie zu wenig Einblick in die EU, um Sie zu beurteilen. Andererseits beurteilen Sie das Europäische Parlament als bedeutungslos. Irgendwie passt das doch nicht zusammen. Vielleicht hilft Ihnen http://www.dglive.be/PortalData/2/Resources/downloads/europe_direct/Wie_funktioniert_die_EU.pdf weiter?

Austrian 20.05.2009 15:07

@Ö-Patient
Die Angaben in dem von Ihnen zitierten Dokument decken sich mit denen aus der von mir verlinkten Seite. Das Europäische Parlament kann manche Gesetze beschließen, viele Gesetze werden aber vom Europäischen Rat ohne Zustimmung des Parlaments beschlossen. Das ist keine Gewaltenteilung, keine Demokratie.

Ö-Patient 21.05.2009 17:56

@Austrian
Dass es keine Gewaltenteilung gibt, ist richtig. Das erklärt sich aus der Entstehungsgeschichte der EU. Das Europäische Parlament sollte langfristig gesehen aber auf eine Gewaltenteilung hinarbeiten. Ohne das Europäische Parlament gäbe es bei den EU-Organen überhaupt niemand, der eine weitere Demokratisierung auf europäischer Ebene einfordert. Es wäre als “EU-Bürger” daher sinnvoll, für eine Ausweitung der Bedeutung des Europäischen Parlamentes einzutreten. Von den Nationalstaaten ist in dieser Hinsicht derzeit nichts zu erwarten.
Werner Becher 19.05.2009 13:44

Man könnte versuchen, die Optionen ein wenig zu qualifizieren, um das geringste Übel einfacher herausfinden zu können:
—-
1) Konservativ oder sozialistisch:
Liberale müssen sich überlegen, ob sie eher mit einem konservativen Gesellschaftsmodell leben können oder mit einem sozialistisch/kommunistisch geprägten Wirtschaftssystem.
Je nach eigener Abwägung wäre dann wohl wahlweise dem noch eher weltoffenen Finanzexperten Othmar Karas (ÖVP) eine Vorzugsstimme zu geben oder eben unsere marxistischen Freunde von Grün bzw. SPÖ zu wählen, bspw. durch Vorzugsstimme für Eva Lichtenberger (Grüne).
—
2) FPÖ, BZÖ, Martin:
… scheiden wohl ohne der Notwendigkeit einer näheren Begründung grundsätzlich als Wahloption aus.
—
3) Kleinparteien (KPÖ, JULIS)
… kein Wahlkampf wahrnehmbar und damit chancenlos = verlorene Stimme, aber potentiell als Proteststimme anstatt weiß zu wählen eine Option.
—
Wahlempfehlung des LIF wird es keine geben, da Wahlempfehlungen für liberale Menschen (= Zitat Heide Schmied: Denkende Menschen) lächerlich wären und im 21. Jahrhundert grundsätzlich als anachronistisch betrachtet werden müssen.

Antworten »

guy inkognito 19.05.2009 15:39

gerade das argument mit der verlorenen stimme für julis und kpö (jetzt ganz unabhängig davon, ob die beiden wählbar sind oder nicht) finde ich bedenklich. nur weil eine partei nicht in’s parlament kommt, heißt das ja nicht, dass die stimme verloren ist – eine stimme für eine kleinpartei kann auch ein eine ermutigung sein, weiterzumachen, derartige taktische überlegungen sollten beim wahlvorgang eigentlich keine rolle spielen; schon gar nicht für jemanden, der sich als liberal bezeichnet. liberale demokratie lebt von vielen optionen und der freiheit, sie auch zu nutzen – und nicht von dem argument der verlorenen stimme, wenn die partei nicht parlament landet. in diese richtung wäre auch eine änderung des wahlrechts denkbar.
—-
oder anders: wenn jemand gegenüber dem lif bei einem eu-wahlantritt 2009 so argumentiert hätte, wäre die reaktion hier wohl satte empörung gegenüber dem lif wurde sogar genau so argumentiert – und ihrer logik zufolge noch nicht einmal ungerechtfertigterweise: beim nr-wahlkampf 2008 war der lif-wahlkampf auch nicht überall wahrnehmbar, ich bin nicht sicher, ob die liberalen alle potenziellen wähler überhaupt erreicht haben.

Austrian 19.05.2009 17:58

Ich finde es ehrlich gesagt seltsam, dass das LIF die JULIS derart verteufelt, obwohl die JULIS doch dem LIF ideologisch am nächsten stehen. Natürlich ist es eine Schweinerei, was Karin Resetarits gemacht hat (wobei mich das angesichts ihres Charakters nicht allzu sehr überrascht hat), aber deswegen die eigenen Kinder zu verstoßen… Ich weiß nicht so recht.

Miriam 20.05.2009 05:10

@ Austrian
Eigentlich erwarte ich, daß sich die JULIS ideologisch zum LIF bekennen. Innerhalb des LSF (=Vorgänger von den Julis, die sich ja umbenannt haben) hat es da nie irgendwo auch nur annähernd ein Problem gegeben, da wir damals mit dem LIF die liberalen Grundwerte geteilt haben.

Miriam 20.05.2009 05:20

und auch gemeinsam für die liberale Sache gekämpft haben.

Werner Becher 20.05.2009 05:48

Ad JULIs) Ein Erfolg der JULIs und damit eine Stärkung liberaler Werte in Österreich würde uns im LIF klarerweise freuen.
—
ABER: Wenn man zu einer Wahl antritt und das Vertrauen der WählerInnen gewinnen möchte, sollte man das meiner Meinung noch schon alleine aus Respekt vor der Demokratie und im Falle der JULIs, auch in Verantwortung für den Liberalismus in Österreich, nur gut vorbereitet und dann auf Basis eines professionellen Wahlkampfes getragen von wählbaren Persönlichkeiten als KandidatenInnen machen – sind diese Voraussetzungen alle erfüllt, besteht auch für Kleinparteien die Chance auf Erfolg und macht eine Stimme zu keiner verlorenen Stimme …

Hayekfan 20.05.2009 07:12

JULIs? Sind das nicht die Kinder und Jugendlichen, die nicht einmal die Anträge für einen Antritt bei der ÖW-Wahlen richtig ausfüllen konnten und deshalb bei einigen wesentlichen Unis nicht einmal kandidieren können und damit sogar bei der ÖW-Wahl (= der eigenen Zielgruppe) in wenigen Tagen ein lächerliches Ergebnis erzielen werden?
—
Wenn ja, welcher Erwachsenen soll die dann wählen?

Denkerin 20.05.2009 07:16

@Austrian: Muss man jede Blödheit unreflektiert unterstützen, nur wenn sie von der ehemals eigenen Jugendorganisation kommt oder darf man sich gerade als Liberaler auch seine eigene Meinung bilden und wenn ja, warum sollte das Werner Becher nicht auch tun dürfen, noch dazu wenn sich die JULIs selber als eigene und vom LIF unabhängige Partei definiert haben?

guy inkognito 20.05.2009 09:48

@Denkerin, Werner Becher: Ich finde dennoch, dass “verlorene Stimme” kein eigentliches Argument ist. Ein (Mit-)Grund, warum das LIF 1999 und 2008 gescheitert ist, ist genau jener, dass die anderen Parteien (besonders die Grünen) “verlorene Stimme” auf und ab getrommelt haben. Inhaltlich und vor allem stilistisch fällt mir einiges an den JuLis zu kritisieren ein und an der KPÖ noch viel mehr, aber wer sich mit den Inhalten identifiziert, soll sie wählen: So viel Freiheit sollte ein liberaler Mensch haben. Die Warnung vor der “verlorenen Stimme” ist eine Totschlagaussage – wenn sich derart taktisches Wählen noch weiter verbreitet, dürfte das LIF wohl nie wieder bei einer Wahl antreten. Jede Stimme zählt – oder wollt ihr mir einreden, meine Stimme für das LIF 2008 ist genauso verloren, jetzt im Nachhinein gesehen?

Werner Becher 20.05.2009 12:24

@guy inkognito: Ich habe lediglich meine persönliche Meinung kommuniziert – selbstverständlich ist jede Stimme wertvoll und keinesfalls verloren, denn schon alleine eine höhere als derzeit allgemein erwartete Wahlbeteiligung wäre ein sehr wichtiges Signal!
—
Aber gerade weil mir Europa so wichtig ist, möchte ich mit meiner Stimme eine Persönlichkeit als KandidatIn unterstützen, der ich auch tatsächlich vom Wissen und der Erfahrung her zutraue, etwas in Brüssel für den europäischen Entwicklungssprozess weiterzubringen, denn das steht für mich bei der Wahl im Fokus!
—
Fakt ist und bleibt, dass das LIF nicht antritt und JULIs – damit muss jede/r LIF-Wähler persönlich für sich nachdenken und bewerten, wie er mit seinem/ihrem Wahlverhalten nationalistischen, protektionistischen und den weiteren Entwicklungsweg der EU bremsenden Strömungen

Ronald J Pohoryles 20.05.2009 13:16

Lieber Werner (Statement von 13h14)

warum ich die ÖVP auf ihre Doppelstrategie Strasser-Karas nicht hereinfalle, habe ich schon begründet. Es wedelt der Hund mit dem Schweif und nicht umgekehrt. Also Berlusconi und die polnischen Zwillinge und Ernst Strasser mit dem Karas, und nicht umgekehrt.
—-
Und eines noch: Eva Lichtenberger ist GANZ SICHER keine Marxistin, sondern eine engagierte Bürgerrechtlerin, im besonderen, was Verkehr betrifft. Ich kenne sie ganz gut, schließlich war sie in Innsbruck in mehreren Lehrveranstaltungen meine Studentin (und reizende Gastgeberin).
—–
Weltoffen ist übrigens nicht nur Othmar Karas, sondern durchaus auch der erfahrene Europa-Politiker Hannes Swoboda oder Hermann Bösch, der gerade wegen seiner europäischen Einstellung von der SP-Parteiführung zurückgereiht wurde.
—–
Aber ich verstehe Deine Entscheidung durchaus, und meine Meinung ist noch nicht abgeschlossen! Gut, dass wir Liberale sind und keine Wahlempfehlung abgeben müssen, obwohl wir eine Partei sind; aber eben eine liberale.

guy inkognito 20.05.2009 13:19

@Werner Becher: Dass das Ihre persönliche Meinung ist, war mir schon klar – aber die Meinung des Parteichefs zählt in der öffentlichen Wahrnehmung (die zugegebenermaßen beim LIF ohnehin eher gering ist) halt doch mehr als die eines “einfachen” Mitglieds. Ihre Meinung zu den JuLis ist Ihnen auch unbenommen und wie ich weiter oben schreibe, überlege ich auch selbst, ob ich nicht doch besser ungültig wählen sollte. Was ich ausdrücken wollte: Die “verlorene Stimme” ist nach meinem Demokratieverständnis kein Argument, jemanden nicht zu wählen – das gilt nicht nur für die JuLis, sondern auch für die KPÖ, und wenn ich jemanden davon abbringen will, KPÖ zu wählen, dann habe ich andere Argumente als die verlorene Stimme.
.
Ich kann allerdings vollkommen nachvollziehen, dass Ihnen das personelle Angebot der JuLis nicht passt – das geht mir ähnlich, es fehlt die personelle Breite. “Die sind jung, die wähl’ ich nicht” gilt in meinen Augen aber auch nicht: Nur weil jemand jung ist, ist er/sie nicht automatisch dumm und einfallslos.
.
Was mir schon gefallen würde: Warum veröffentlicht das LIF nicht sein Europawahl-Konzept und die Liste? Auch wenn’s ja am Ende nichts mit dem Antritt geworden ist, mich (und wohl nicht nur mich) würde schon interessieren, was/wen das LIF geboten hätte (inhaltlich und personell). Bis auf die Spitzenkandidatin, die eine Zeitlang auf http://www.voteliberal2009.eu zu finden war, ist da ja auch nichts bekannt.

Werner Becher 20.05.2009 13:22

Lieber Ronny, ich habe meine Wahlentscheidung doch gar nicht kommuniziert und doch weisst Du schon, wie ich mich entscheiden werde so wie auch ich ohne ein konkretes Statement von Dir weiss, wen Du wählen wirst = so berechenbar sind wir beiden Kumpels mittlerweile

Werner Becher 20.05.2009 13:28

Lieber guy inkognito, ich werde unser fix und fertiges Europa-Programm kurzfristig online stellen lassen und dann hier in diesem Blog-Thread verlinken …
—
Unsere vorgesehene KandidatenInnen-Liste werde ich aus Rücksicht auf die und nun nicht in einem Wahlkampf stehenden Persönlichkeiten nicht veröffentlichen und bitte aus Respekt vor den verhinderten Kandidaten/Innen dafür um Verständnis

guy inkognito 20.05.2009 13:37

Bin sehr auf das Programm gespannt. Und dass die Liste nicht veröffentlicht wird, verstehe ich natürlich – schade trotzdem, aber kein Beinbruch, mehr zählt ohnehin das Programm.

guy inkognito 24.05.2009 08:46

Jetzt hab ich’s selbst gefunden, danke für’s Onlinestellen! http://liberale.at/content/site/programm/index.html

rolex 24.05.2009 10:43

Auch wenn hier die Kommentare bezüglich der Julis durchwegs negativ ausfallen, werde ich ihnen trotzdem meine Stimme bei diesen Europawahlen geben. Weil Es mir bei dieser Wahl nicht darum geht wie professionell oder kompetent diese Gruppe hier auftretet. Es geht mir auch nicht darum, ob es letzten Endes ein Mandat mehr für die EVP oder für die ALDE geben wird.
Worum es mir geht ist, dass ich den Liberalismus in Österreich stärken möchte und endlich eine Möglichkeit dazu habe. Ich bin ein begeisterter Vertreter des liberalen Gedankenguts und denke, dass ich mit einer Stimme für eine liberale Partei bei der Europawahl diese Einstellung zum Ausdruck bringen kann. Mir ist schon klar, dass die Julis den Einzug wahrscheinlich verfehlen werden, aber zumindest bieten sie eine Alternative für junge Wähler an. Eine positive Alternative mit einer proeuropäischen Linie und vertreten somit ein Gedankengut welches in Österreich aufgrund des Rechtspopulismus in den letzten Jahr in den Hintergrund getreten ist. Diese Gruppe engagiert sich ganz bewusst für die jungen Wähler und überlässt dieses Politikfeld nicht allein den Rechtsparteien und leistet somit einen wertvollen Beitrag zum Europawahlkampf.
Es wurde vorher angemerkt, dass die Julis lediglich das Programm der Fdp kopiert hätten. Nun gut, das ist mir persönlich ehrlich gesagt lieber, als die pseudoliberalen Programme von Heide Schmitt. Ich denke wenn sich die Liberalen in Österreich wirklich profilieren möchten, müssen sie sich auch (oder besser gesagt vor allem) auf wirtschaftspolitischer Ebene zum Liberalismus bekennen, solange das nicht der Fall ist, spricht man eher die Grün-Wähler an und vergrault die eigentlichen Verfechter des Liberalismus. Genau aus diesem Grund habe ich bei den letzten Nationalratswahlen nicht LIF gewählt!
Inge B. 19.05.2009 10:08

Auch interessant: Über Gurkenkrümmung und Glühbirnenverbot
http://euwahl09.orf.at/stories/1603428/

Antworten »

Thomas 24.05.2009 09:56

Liebe Inge
Wegen der Gurkenkrümmungs-Richtlinie möchte ich anmerken warum dies in Kraft getreten ist. Da gerade Gurken preiswerter zu verpacken und zu transportieren währe wollte die Industrie genetisch veränderte gerade Gurken auf den Markt werfen. Daher auf die EU eine Mindest-Krümmung verordnet. Gerade GEN-Gurken und GEN-Soya sind daher nur in den USA erhältlich.
Bezüglich Glühbirnen-Verbot, die EU hat beschlossen Energie zu sparen. Da die National-Staaten es nicht schaffen die Koto-Ziele zu erreichen (Österreich hat anstelle den CO2-Ausstoß zu reduzieren im um über 20% gesteigert !!!) ist dies wichtig und gut. Begonnen wurde mit dem Standby-Modus (muss bei neuen Geräten unter 3 Watt liegen (früher waren 20 Watt Leistungsaufnahme im Standby keine Seltenheit)), jetzt sind die Glühlampen dran und nächstes Jahr kommen die Netzgeräte (z.B. vom Handy) dran (Verbindlich gleicher Stecker und Spannung am Ladegerät um alte Ladegeräte an einem neuen Handy (auch eines anderen Herstellers) verwenden zu können, keine Spulen-Tafos mehr).

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KommentareTop

Heimo 27.02.2010 16:45

Unternehmer 27.02.2010 18:26

Lieber Aal 28.02.2010 00:20

Miriam Kofler 28.02.2010 11:30

Heimo 28.02.2010 14:05

guy inkognito 09.06.2009 11:11

Werner Becher 09.06.2009 11:21

Miriam 09.06.2009 12:27

Wolfgang 09.06.2009 13:11

guy inkognito 09.06.2009 14:29

Ronald J Pohoryles 09.06.2009 14:50

Ira 10.06.2009 04:34

Werner Becher 10.06.2009 05:36

Ronald J Pohoryles 10.06.2009 07:35

guy inkognito 10.06.2009 07:42

Werner Becher 10.06.2009 08:04

Ira 10.06.2009 11:54

Lieber Aal 12.06.2009 12:05

guy inkognito 12.06.2009 12:36

Ronald J. Pohoryles 13.06.2009 11:35

guy inkognito 13.06.2009 12:07

Ronald J. Pohoryles 13.06.2009 19:15

guy inkognito 13.06.2009 20:09

Miriam 09.06.2009 04:31

Werner Becher 09.06.2009 05:25

Miriam 09.06.2009 06:34

guy inkognito 08.06.2009 08:28

guy inkognito 08.06.2009 08:28

Inge B. 08.06.2009 08:45

Werner Becher 08.06.2009 08:58

Inge B. 08.06.2009 09:23

guy inkognito 08.06.2009 09:23

Werner Becher 08.06.2009 09:36

Miriam 08.06.2009 06:16

Martin 08.06.2009 08:23

Wolfgang 10.06.2009 16:09

Austrian 12.06.2009 14:58

thommy 08.06.2009 05:38

Werner Becher 08.06.2009 06:21

Ronald J Pohoryles 08.06.2009 07:41

Werner Becher 08.06.2009 07:49

Austrian 08.06.2009 04:45

Miriam 08.06.2009 05:13

Ronald J Pohoryles 08.06.2009 07:43

Wolfgang 12.06.2009 11:33

Berta 07.06.2009 13:28

Miriam 02.06.2009 05:15

Wolfgang 02.06.2009 08:49

Inge B. 02.06.2009 09:08

Miriam 02.06.2009 12:33

Austrian 02.06.2009 13:01

peter 01.06.2009 12:40

Austrian 02.06.2009 13:04

patrick 29.05.2009 12:26

Austrian 01.06.2009 09:45

Werner Becher 29.05.2009 04:51

Ira 29.05.2009 06:16

guy inkognito 29.05.2009 12:06

guy inkognito 29.05.2009 12:13

Werner Becher 29.05.2009 13:50

guy inkognito 29.05.2009 15:12

Christopher Clay 30.05.2009 15:37

r.pohoryles 30.05.2009 16:23

Werner Becher 02.06.2009 06:21

Inge B. 02.06.2009 07:07

Thomas P. 07.06.2009 15:31

Werner Becher 28.05.2009 06:12

guy inkognito 28.05.2009 10:18

Miriam 28.05.2009 11:43

guy inkognito 28.05.2009 12:07

Thomas 28.05.2009 18:02

Werner Becher 29.05.2009 13:31

Claus-Dieter Volko 29.05.2009 16:00

Thomas 30.05.2009 08:50