Sollen die Liberalen bei der EU-Wahl antreten?
Nach dem Kniefall (Leserbrief) der SPÖ bereits im vergangenen Sommer, hat die Kronen Zeitung vor einigen Wochen erfolgreich Ursula Plassnik in die politische Frühpension geschickt und damit auch die ÖVP domestiziert. Am vergangenen Wochenende haben die Grünen bei ihrem Bundeskongress als nächsten Schritt den unbequemen und für eine Boulevard-Anbiederung nicht zu verbiegenden Johannes Voggenhuber abgewählt und gleichzeitig eine kritischere Haltung gegenüber der EU angekündigt.
Nicht wirklich unerwartet, ist deshalb am Wochenende auch bei uns Liberalen eine breite interne Debatte über ein potentielles Antreten zur EU-Wahl losgebrochen, da wir, wie viele nicht zu Unrecht behaupten, mittlerweile in der Österreichischen Parteienlandschaft als einzige „raunzfreie“ pro-europäische Partei übrig geblieben sind, die nicht primär polemische Kritik an der EU sondern im Gegenteil den Mehrwert der Union (auch) für Österreich im Fokus hat.
Welche Argumente sprechen darüber hinaus konkret für ein Antreten der Liberalen und welche Risken wären für liberale Politik in Österreich damit verbunden?
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Julian 07.06.2009 12:32
In meiner Gemeinde liegen die Ergebnisse schon vor, und würden auf ganz Österreich umgelegt Folgendes bedeuten: (mir ist schon klar, dass das nicht so einfach geht, da eine landgemeinde etwas anders abstimmt als ein wiener bezirk)
- ÖVP 29% (die sind Erster?)
- SPÖ 25% (kann ich mir fast nicht vorstellen)
- MATIN 16% (das gibt es doch nicht!)
- FPÖ 13% (das kann ich mir auch nicht vorstellen, könnte aber sein)
- GRÜNE 9% (dieses gute Ergebnis überrascht mich)
- BZÖ 5% (zu wenig, meines Erachtens nach)
- JuLis 3% (in unserer Gemeinde dürfte sich eine liberale Gruppe gefunden haben, ö.-weit wäre das schon viel)
- KPÖ 0% (ok, vielleicht ein halbes Prozent)
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Julian 22.04.2009 18:16
Also gut… Jetzt tritt das LIF nicht zur EU-Wahl an. Die Jungen Liberalen jedoch schon? Ich bin ehrlich gesagt schon enttäuscht.
Ein bisserl verworren, die ganze Geschichte. Ich profezeie den JuLis ca. 1% der Stimmen… Wen soll ich meine Stimme geben? Den JuLis – das kann nicht deren Ernst sein! Der ÖVP? Den Grünen? Herrgott, wie ist unsere politische Landschaft langweilig!
Ich hoffe, das LIF ist bis zur Wiener Gemeinderatswahl SEHR gut aufgestellt. Denn die andererseits bekommenen 3% schadeten nur ÖVP und Grünen – und das wäre das schlechteste, was passieren könnte.
Auf Bezirksebene ist ein Antreten äußerst begrüßenswert, denn da gibt es – soviel ich weiß – keine 4/5%-Hürde.
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guy inkognito 22.04.2009 18:24
“schuld” ist anscheinend resetarits – oder auch das lif selbst: man ist einfach davon ausgegangen, dass resetarits schon für das lif unterschreiben wird und am ende unterschreibt sie für die julis. oder irre ich mich und das ganze war ohnehin so vereinbart?
________
schade jedenfalls, ich hätte lieber das lif am stimmzettel statt den julis. aber mal sehen, was da an programm daherkommt.
PLS 26.04.2009 20:07
Ich bin da irgendwie überrascht und verwundert zugleich. Sind die JuLis nicht mehr der Jugendverband des LiF? Bei uns in Deutschland treten die JuLis ja auch nicht gegen die FDP an. Man kandidiert gemeinsam.
Trotzdem wünsche ich den Jungen Liberalen viel Erfolg.
Bastl 27.04.2009 19:51
für mich ist diese entscheidung nicht nachvollziehbar.
auch wenn ich es gut finde, dass sich die liberalen jetzt erst mal um eine basis kümmern!
Thomas 10.04.2009 10:26
3 Wochen kann noch ein Wahlvorschlag eingebracht werden, die Wahl findet in nicht mal 2 Monaten statt – langsam sollte man also konkret werden.
Wird im LIF nun ernsthaft überlegt anzutreten? Die Grünen driften Richtung Sozialismus/Protektionismus, Feminismus und Umweltpopulismus (”gegen Gene und Atome”) und die ÖVP ist damit beschäftigt, FPÖ/BZÖ-Wähler zu erreichen. Mehr Platz könnte für Liberale gar nicht sein – ein Antritt bei dieser Wahl wäre demzufolge nur allzu logisch.
Allerdings müsste man dann alle Kräfte nutzen, um so bald wie möglich ein europäisches Programm zu erstellen und engagiert zu präsentieren.
Ein halbherziges Antreten wird auch bei dieser Wahl zu einem Einzug ins EU-Parlament wahrscheinlich nicht reichen.
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Patrizia 24.03.2009 15:41
Ich werde nicht mehr LIF wählen. Bin von Heide Schmidt enttäuscht, dass sie sich aus der Politik zurückgezogen hat und nicht mehr zur Verfügung steht, nur weil die NR Wahl eine Entäuschung für das LIF war. Hätte das LIF gar nicht wählen sollen.
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guy inkognito 24.03.2009 17:23
das trifft wohl zu, wenn sie nur wegen heide schmidt das lif gewählt haben. dann sind sie aber wohl wirklich selbst schuld, wenn sie jetzt enttäuscht sind.
-
es gibt aber auch leute, die aus anderen überlegungen die partei wählen: (für sie) ansprechende inhalte oder einfach auch nur wegen der möglichkeit, eine weitere sinnvolle partei im parlament zu haben … und die wählen (hoffentlich) wieder lif.
Adriano 24.03.2009 18:37
Heide Schmidt war schon eine geniale Person, ich finde sie erstklassig. Ohne sie werden es die Liberalen wirklich schwer haben, aber ich bin trotzdem dafür, dass das LIF antritt!
Oder werde ich ÖVP wählen müssen?
hadison 22.03.2009 08:47
die frage ist, ob das lif realistische chancen hat ins parlament einzuziehen. man darf nicht vergessen, dass nur 18 mandate zur Vergabe stehen, sprich für 1 mandat braucht man min 6%. ABER: die wahlbeteiligung lag gerade mal bei 42% bei den letzten wahlen, mit 160000 stimmen wäre man im parlament. nr wahlen 2008 hat dsa lif 102000 stimmen bekommen, es fehlen knappe 60000 stimmen, wenn ihr glaubt die auftreiben zu können, kandidiert. meine stimme habt ihr wahrscheinlich.
einige grüne sind enttäuscht, vielleicht gibts da potential, aber nur auf grund der stimmen hier im forum zu gehen, funktioniert leider nicht…
wie immer ir euch entscheidet, ihr seid eine tolle partei!
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guy inkognito 22.03.2009 15:22
Laut Wahlrecht gibt’s mit fünf Prozent ein Mandat, das ist die Hürde, die übersprungen werden muss.
-
Bei ausreichender Mobilisierung der Wähler und dennoch niedriger Wahlbeteiligung sollte das halbwegs drin sein. Das einzige Problem, und das ist kein kleines: Ein Wahlkampf ohne bzw. mit sehr wenig Geld ist ungleich schwieriger, noch dazu, wenn eine wenig bekannte Person antritt. (Keine Ahnung, wer dazu derzeit in Frage kommt, Karin Resetarits will ja anscheinend nicht weitermachen.)
Christoph G. 23.03.2009 10:38
@ guy inkognito:
Es sind mindestens vier Prozent, die wie beim Einzug in den NAtionalrat notwendig sind. Aufgrund der geringeren Zahl der zu vergebenden Mandate bei der Europa-Wahl, sind jedoch rund 5,5 Prozent (ich glaube sogar ein bisserl mehr) für ein sicheres Mandat notwendig…..
guy inkognito 23.03.2009 17:51
@Christoph G.: Das mit den vier Prozent hab’ ich nicht gewusst – ich dachte, das wurde bereits europaweit vereinheitlicht, eben auf die fünf Prozent.
-
Was die 5,5 Prozent (oder mehr) betrifft: Gerade das LIF hat 1996 mit knapp über vier Prozent einen Sitz bekommen – so pauschal kann man das sicher nicht sagen, aber das Überschreiten der Prozenthürde sollte also doch ein Mandat weitgehend garantieren (auch, wenn man die Hürde nur knapp überschreitet).
Adriano 24.03.2009 18:40
Also mit Karin Resetarits sollten die Liberalen nicht antreten, da werden wir von den Kommunisten überholt.
Resetarits ist eine mehr als peinliche Persönlichkeit, und aus diesem Blickwinkel mit HP Martin gleichzusetzen.
Auch wenn es nicht für den Einzug ins Parlament reichen würde, so müssen wir ein Lebenszeichen von uns geben!
Selbstmitleid hilft nichts!
Harald 09.03.2009 17:13
Liebes LIF, bitte tretet an!
ich stünde an Wochenenden auch als Wahlhelfer zur Verfügung.
LG
Harald
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themäxeffect 21.02.2009 10:17
Immer und immer wiender Antreten mit dem Slogan: “Die besten Freunde sind die, die man nicht los wird!”
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Radscha 18.02.2009 16:27
Antreten, unbedingt antreten!
Sonst müsste ich BZÖ wählen!
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Dr. Miao Miao 18.02.2009 20:17
Warum ausgerechnet das BZÖ?
Radscha 07.03.2009 10:16
Weil ich Prolo-Sozialismus (SPÖ) und nationalen Sozialismus (FPÖ) sowie versprengte Splittergruppen (KPÖ) einmal grundsätzlich nicht ausstehen kann. Die Grünen sind zu feministisch und EU-kritisch (gut, ist eh das BZÖ auch, aber das ist wenigstens nicht links) und deshalb blieben nur ÖVP und BZÖ. Vielleicht wählte ich eh ÖVP, aber sollte das BZÖ sich weiter von der FPÖ abgrenzen und zu einer bürgerlich-liberalen Kraft werden, würde es mir sympathisch.
Dr. Miao Miao 08.03.2009 11:48
und das was in kärnten in punkto “zuckerln” passiert ist nicht sozialistisch?!
Julian 04.04.2009 11:31
Radscha, da muss ich Miao Miao eigentlich recht geben.
Dass einzig gute am BZÖ in Kärnten ist allerdings, dass es die primitiven Sozialisten vom Futtertrog der Macht weghält. Alleine deswegen sollten alle Bürgerlichen als Dank orange wählen.
PS: Das letzte nicht allzu Ernst nehmen, aber ich mag halt keine Sozialisten.
Oliver Peter Hoffmann 11.02.2009 11:06
Frage an Euch zur politischen Positionierung: Bedeutet “pro Europa” für Euch, dass der Vertrag von Lissabon “ohne wenn und aber” unterstützt wird? Aus Sicht der Männerpartei geht es hier vor allem um die männerfeindlichen Zusätze im Anhang zu diesem Vertrag. Die Grundrechte werden im Annex immer dann außer Kraft gesetzt, wenn sich eine Maßnahme gegen Männer richtet. Abgesehen von zahlreichen Tricks (Erläuterungen im Annex, welche die Grundrechte in Frage stellen und so weiter), mit denen die Wehrpflicht weiterhin als Zwangsdienst nur für Männer erlaubt wird, mit denen die Todesstrafe für (männliche) Soldaten in Kriegszeiten weiter erlaubt wird, und so weiter, geht es vor allem um den §23 der Grundrechte (Quoten für Frauen in der Wirtschaft), der mit dem einzigen Zweck in die Charta gekommen ist, um den §21 auszuhöhlen (das Grundrecht auf Schutz vor staatlicher Diskriminierung nach dem Geschlecht). Wenn die Charta auch in den Bereichen Zähne hätte, in denen es um die Grundrechte der Männer geht (das Recht darauf, mit den eigenen Kindern zusammenzuleben, zum Beispiel), wäre die Charta ausgewogener. Der Vertrag von Lissabon bringt also im Bereich der Männerpolitik vor allem Verschlechterungen. Deswegen überlegt die Männerpartei auch ein antreten bei der Europawahl, siehe http://maennerpartei.at/node/212 Und was sagen die Liberalen dazu? Seid Ihr der Meinung, dass das Aushöhlen der Grundrechte im Männerbereich nicht so schlimm ist?
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Werner Becher 11.02.2009 13:21
Lieber Oliver, wir sind klar FÜR den Vertrag von Lissabon!
+++
Natürlich aber nicht ,weil er unserer Meinung nach ALLE unsere Wünsche und Vorstellungen schon berücksichtigt sondern weil er unserer Einschätzung nach viele Verbesserung bringt und in der Praxis als Kompromiss aller Mitverhandler wohl den größtmöglichen nächsten Schritt darstellt.
+++
Wir vertreten die Auffassung, dass es kontraproduktiv wäre, nicht auf Lissabon aufzusetzen und SOFORT mit den Analysen und Abstimmungen für einen nächsten Vertrag mit weiteren Optimierungen der Demokratie und Bürgerbeteiligung beginnen zu können sondern die gesamte Diskussion wieder von ganz vorne starten zu müssen und damit viel Zeit im Entwicklungsprozess zu verlieren – diese Zeit haben wir nicht, denn die Welt dreht sich bekanntlich in der Zwischenzeit weiter.
Oliver Peter Hoffmann 11.02.2009 14:13
Lieber Werner,
Zuerst einmal Danke für die klare Antwort. Ich gebe nur eines zu bedenken: Nach einem halben Jahrhundert der Europäischen Einigung wird mit dem Vertrag von Lissabon ein Grundrechtskatalog verabschiedet, der zwar zeitgeistig ist, aber durch seine Einseitigkeit eher ein Hindernis denn eine Hilfe für den Zusammenhalt der Europäischen Gesellschaft darstellt. Wie lange, denkst Du, würde es dauern, bis diese Fehler wieder repariert werden? Wieder ein halbes Jahrhundert? Wieviel Schaden wird diese missglückte Verfassung in dieser Zeit anrichten?
mechaniac 06.02.2009 23:09
tretet an! ich wähl euch!
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Das LIF bei der Europawahl - Ja, bitte! « Liberal in Österreich 06.02.2009 15:46
[...] denkt man bei den Liberalen darüber nach, bei den EU-Wahlen anzutreten. Dies wäre begrüßenswert, denn die Begeisterung, mangels Alternativen [...]
Philip 06.02.2009 15:25
Vielleicht sollte man Voggenhuber erzeugen, fürs LIF anzutreten? Das wär was. *lach*
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Philip 06.02.2009 15:25
Obwohl: So dumm ist dieser Gedanke gar nicht. Voggenhuber wäre ein markantes Aushängeschild für die Liberalen.
Ruth Winkler 07.02.2009 21:08
Lustig wäre es schon. – Aber er wird es nicht tun. Das LIF wird sich per Programm und per Glaubwürdigkeit (welche den Grünen ja ein bissi abhanden gekommen ist…) positionieren müssen. Ich hoffe, dass das sogar dann gelingen sollte, wenn vielleicht kein über-Promi-Spitzenkandidat da sein wird, sondern nur jemand der/die “normal” qualifiziert ist.
FB 06.02.2009 14:48
braucht ihr wahlhelfer in graz? bin sofort dabei
ich war einer derjenigen der euch auch bei der nationalratswahl seine stimme gegeben hat
mfg
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Ex-Grüner mit liberalen Wurzeln 06.02.2009 14:18
Bitte unbedingt kandidieren! Letzten Herbst habe ich mich noch einmal überzeugen lassen, aber jetzt reichts. Ich wünsche mir für die EU-Wahl eine liberale Alternative.
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Philip 06.02.2009 13:55
In den Foren des “Standards” geht es derzeit drunter und drüber, nachdem offensichtlich der grüne Parteisekretär eliminiert wurde. Ich bin der Auffassung, dass das LIF ein Riesenpotenzial hätte. Man müsste aber schon eine ordentliche Persönlichkeit als Kandidaten präsentieren. Wenn ihr Wahlhelfer braucht, nur zu, kontaktiert mich!
Antworten »
Miriam 06.02.2009 14:08
Hallo Philip, schick doch ein mail mit Deinen Kontaktdaten an Werner Becher w.becher@liberale.at.
Philip 06.02.2009 15:26
Danke, werde ich tun.
Philip 06.02.2009 13:25
Hallo,
ich würde einen passablen Kandidaten der Liberalen bei der EU-Wahl sofort wählen.
Gruß
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Candor 05.02.2009 14:44
Ich finde diese ganzen “Ja,aber-EU-Sager” irgendwie lustig, wenn sie meinen: EU ja, vielleicht, eine andere……….aber an Brüssel und Strassburg und überhaupt gäbe es ja noch so viel zu kritisieren.
Streben die auch einen Austritt ihres Bundeslandes an, weil an der “Österreichischen Union” und ihrer Regierung/ihres Parlaments/ihrer Institutionen soviel zu kritisieren ist?
Ich freue mich, wenn die Liberalen in aller Selbstverständlichkeit Tiroler/Wiener/Kärtner/Niederösterreicher usw. sind UND Österreicher UND Europäer UND Weltbürger UND bereit sind, die in den entsprechenden Weltgegenden etablierten Institutionen nicht nur kritisieren, sondern nach Möglichkeit auch konstruktiv und kreativ mitgestalten!
Daher ein selbstverständliches und unbedingtes JA zur EU-Wahl-Kandidatur!
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Beroshi 05.02.2009 11:08
Nach der Demontierung Voggenhubers durch die Grünen, weiß ich momentan wirklich nicht, wenn ich wählen sollte, falls das LIF nicht antritt. Wie sieht es eigentlich mit der Resetarits aus, würde sie für eine Kanditatur zur Verfügung stehen?
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QuotenMann 04.02.2009 14:34
Wen bitte sollen bitte Männer mit Hirn wählen, wenn das LIF nicht antritt?
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Oliver Peter Hoffmann 06.02.2009 16:20
Die Männerpartei?
Lieber Aal 07.02.2009 00:36
genau…lol
Ronald J Pohoryles 03.02.2009 15:05
Es kann nicht um die Frage gehen, ob Liberale antreten wollen, sondern nur um das Wie. ÖVP, SPÖ und Grüne haben ihre Europapolitiker demontiert. Die ÖVP vertritt eine christlich-abendländische Europaposition, die außerordentlich gefährlich ist und sich konsequent in der Innenpolitik einer Fechter durchsetzt. Die SPÖ will nicht an Europa anstreifen und verzichtet mit Handkuss auf den Kommissar (die Kommissarin), um nicht von der Krone angegriffen zu werden. Die Hälfte der Grünen und die Grüne Funktionärsclique haben in einer menschlich höchst unanstängen Weise Voggenhuber ‘entsorgt’, um ATTAC zu gefallen…
Die österreichische Europapolitik braucht klare liberale Standpunkte, die durchaus kritisch sein können, aber eine klar europäische Orientierung ausdrücken; die weltoffen ist, Erweiterungsprozesse als Chance und nicht als Bedrohung sehen; die sich aktiv um Partnerschaften wie die ‘Union pour la Méditerranée’ bemüht; die eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf ihre Fahnen schreibt.
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Julian 03.02.2009 12:06
Also ich glaube, die überwiegende Mehrheit der Leute hier beantwortet die Frage mit einem klaren JA.
Auch ich bin dieser Meinung. Da das liberale Programm schon klar sein sollte (suderfrei pro-EU), wäre es nur noch wichtig, einen zugkräftigen Spitzenkandidaten zu finden. Ich weiß, das Programm sollte eigentlich wichtiger sein, aber so ist es nun einmal nicht. Die Wähler honorierten das LIF, sollte es so einen Kandidaten finden.
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Wolfgang 02.02.2009 12:04
Wenn das LIF es finanziell verantworten kann, sollte es UNBEDINGT bei den EU-Wahlen antreten. Es gibt kaum eine Partei (mit Abstrichen die ÖVP) die proeuropäisch eingestellt ist. D.h. mangels Alternativen müssten viele ungültig oder gar nicht wählen, was wieder nur EU-Gegner oder noch schlimmer rechte Parteien stärkt.
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EU-Befürworter, männlich, mit grünen Wurzeln 02.02.2009 10:12
Liebe Liberalen, schon bei der letzten Nationalratswahl war ich knapp davor Euch zu wählen. Ich bin langjähriger Grünwähler, und habe das auch das letzte Mal aus alter Tradition heraus gemacht, wissend, dass ich damit auch den Quotenwahnsinn der grünen Chefinnen unterstütze. Der Abgang von Voggi hat mir nun endgültig die Augen geöffnet. Bitte tretet zur EU-Wahl an! Ihr könnts nur gewinnen.
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Dominik Klinger 02.02.2009 01:51
Ohne Frage wäre es wichtig, bei dieser Wahl für positive Veränderungen in der EU wenigstens eine echte Pro-europäische Partei zu haben.
Allerdings wäre es noch deutlich schlimmer, würde eine zweite Niederlage in kürzerer Zeit dem LIF nachhaltig das Genick brechen (in der öffentlichen Wahrnehmung).
Deshalb finde ich es besser, den SEHR GUTEN beschrittenen Weg, den Aufbau an breiter Substanz, zuerst voranzutreiben.
Wenn erst mal das Produkt ausgefeilt und überzeugend ist, wenn dann auch der/die eine oder andere SpitzenkandidatIn überregional bekannt und geachtet ist, gewinnt man mit großer Wahrscheinlichkeit die kommenden Wahlen.
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Miriam 01.02.2009 15:17
O-Ton Voggenhuber: Eines bedaure ich sehr: Ich möchte mich bei meinen Wählern dafür entschuldigen, dass es mir nicht gelungen ist, durchzusetzen, dass sie das Recht auf ihre Wahl haben. Warum ich nur für den ersten Listenplatz kandidiert habe, ist klar: Weil es damals auch um die Frage eines EU-Kurswechsels bei den Grünen ging. (Nina Weissensteiner, DER STANDARD, Printausgabe, 2.2.2009)
———-
Endlich, Voggenhuber gibt neuen EU-Kurs zu!!!
Denn mit Glawischnig und Lunacek geht die Ära der Grünen zu Ende, in der man sich als weltoffen und liberal präsentierte.
Mittlerweile geht es um nationales und kleinkariertes Gedankengut, mit der die Radikalfeministinnen und Attac-Befürworterinnen punkten wollen.
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Miriam 01.02.2009 15:16
Voggenhuber: Eines bedaure ich sehr: Ich möchte mich bei meinen Wählern dafür entschuldigen, dass es mir nicht gelungen ist, durchzusetzen, dass sie das Recht auf ihre Wahl haben. Warum ich nur für den ersten Listenplatz kandidiert habe, ist klar: Weil es damals auch um die Frage eines EU-Kurswechsels bei den Grünen ging. (Nina Weissensteiner, DER STANDARD, Printausgabe, 2.2.2009)
———-
Endlich, Voggenhuber gibt neuen EU-Kurs zu!!!
Denn mit Glawischnig und Lunacek geht die Ära der Grünen zu Ende, in der man sich als weltoffen und liberal präsentierte.
Mittlerweile geht es um nationales und kleinkariertes Gedankengut, mit der die Radikalfeministinnen und Attac-Befürworterinnen punkten wollen.
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Manfred Leonhardt 31.01.2009 09:30
Lieber Werner!
JA, natürlich! muss die liberale Bewegung in Österreich sich einer Wahl für das Europa-Parlament stellen.
VORAUSGESETZT ebeso natürlich, ein EU-Wahlkampf ist für die liberale Bewegung aktuell zumutbar (Hinweis auf aktuelle Konsolidierung der Bewegung).
Zwar gibt es in ÖSterreich sicher eine Mehrheit gegne die EU, JEDOCH , existiert meiner Meinung nach für eine uneingeschränkte pro EU-Bewegung eine Marktnische in Österreich, die wir unbedingt besetzen sollten (gilt mit Abstrichen, da ich die ÖVP noch immer als sehr pro EU in der Bevölkerung verankert sehe).
An dieser Stelle möchte ich auf die drei wichtigen “Ps” für einen erfolgreichen Wahlkampf hinweisen:
Programm-Praxis und Personen: Und zu Letzterem möchte ich gerne erinnern, dass wenn sich die liberale Bewegung auf den Weg nach Brüssel machen sollte, sich als Opinion-Leader in Sachen EU durchaus auch an Menschen für eine eventuelle Kandidatur wenden sollte, die als Fachmenschen keine politische Heimat (mehr) haben, wie zum Beispiel Voggenhuber, Plassnig, um hier nur auf ein aktuelles Paar hinzuweisen.
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Thomas Z. 01.02.2009 01:06
Klopfklopf, …heimatlose Grün-Stimme zu haben
LiF vs KPÖ – je nachdem, wer antritt.
sad so far,
MfG TZ
Miriam 01.02.2009 13:18
Voggenhuber hat sich zwar mittlerweile als EU-Befürworter entpuppt (im Gegensatz zu Glawischnig und Lunacek), aber deshalb ist ist er noch lange kein Liberaler.
Auch Plassnig, die ich für ihre Konsequenz und Steherqualitäten schätze, ist keine Liberale. Eine Liberale Partei wird sich künftig nur glaubhaft wieder entwickeln können, wenn die Proponenten Werthaltungen wie Freheit, Mündigkeit und Eigenverantwortung in den Vordergrund ihrer Politik stellen. Und dafür braucht es geeichte Liberale!!
Dan Berger 30.01.2009 18:27
Für liberal Gesinnte waren die Grünen bei den letzten Wahlen mitunter eine Alternative zum Liberalen Forum. Nach der Abfuhr des Pro-Europäers Voggenhuber durch das Establishment der Grünen, die sich leider immer mehr zur Altpartei im negativen Sinn entwickeln, sind die Chancen des LIF bei den EU-Wahlen deutlich gestiegen. Das Antreten des LIF ist schon allein aus Staatsraison eine Notwendigkeit, weil sonst die Gefahr gesteht, dass Österreich innerhalb Europas zur Minimundus verkommt.
Antworten »
Miriam 29.01.2009 13:48
Alle Euro-Länder haben derzeit einen gewaltigen Vorteil: in Osteuropa sinken die Kurse, die Kredite steigen und die Krise ist wesentlich stärker spürbar als bei uns. Der Euro hat sich als starke Währung entpuppt und wir profitieren davon.
———
Das sollten wir in einem EU-Wahlkampf auch verdeutlichen.
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Alex 29.01.2009 22:26
@Der Euro als starke Währung:
Das sind ja nette Gedanken,
nur stellt sich da die Frage,
wie lange es den Euro noch geben wird,
denn es kriselt nicht nur im Osten sondern europaweit,
-da wir ein Teil davon sind klarerweise auch bei uns(http://diepresse.com/home/wirtschaft/finanzkrise/448207/index.do?_vl_backlink=/home/wirtschaft/index.do)-.
England(zwar kein Euro-Mitglied), Spanien, Irland, Griechenland, Italien…,
stehen bald vor dem Staatsbankrott, wenn es so weitergeht,
das ist die erste wirklich enstzunehmende Bedrohung für die EU.
Der Euro wird es vermutlich nicht überleben,
die Eu womöglich schon.
Schönreden ist keine Lösung,
nur eine Verzögerungstaktik.
***
DiePresse
(http://diepresse.com/home/wirtschaft/boerse/447982/index.do?_vl_backlink=/home/wirtschaft/index.do)
***
Financial Times Deutschland
(http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/:Agenda-Geld-Not-im-Euroland/467201.html)
***
Wirtschaftsblatt
(http://www.wirtschaftsblatt.at/home/international/wirtschaftspolitik/358792/index.do)
***
Natürlich muss man nicht alles glauben was in Zeitungen steht,
vieles sind Vermutungen,
nur wenn man mehr Geld ausgibt,
als man einnimmt,
wird das auf Dauer wohl nicht gut gehen(horrende Inflation).
Wie Putin schon richtig gesagt hat,
die Finanzkrise geht auf die Kappe der Amerikaner.
Dank Globalisierung hängt die Welt nun mit drin,
geteiltes Leid,
wird zu halben Leid,
sollte man glauben.
Österreich sollte sich lieber darum bemühen Dinge zu produzieren,
die man im Inland benötigt,
denn der Export wird bald vermutlich sehr stark einbrechen.
Kapitalismus ist halt wie ein Ritt auf einem Bullen,
es geht rauf und runter, manchmal eben ungespitzt in den Boden,
dann heisst es aufstehen und wieder aufspringen,
denn wer liegen bleibt, wird zertrampelt.
***
Die Europawahl wird wohl das geringste Problem werden,
in den nächsten 36Monaten.
Miriam 30.01.2009 13:11
@ Alex
Sie schreiben England(zwar kein Euro-Mitglied), Spanien, Irland, Griechenland, Italien…,
stehen bald vor dem Staatsbankrott, wenn es so weitergeht,
——–
Am Staatsbankrott arbeiten in Österreich derzeit alle Parlamentsparteien, weil sie auf Kosten der Steuerzahler ein Rettungspaket nach dem Anderen herauszaubern wollen. Nach dem Bankenpaket I kam das Keynsche “Wirtschaftspaket” und jetzt sucht man nach 100 Mrd. Euro, um die heimischen Osteuropa-Banken zu retten.
——–
Insbesondere auch, um hier endlich gegenzulenken, ist eine starke liberale Partei in Östereich und auf Europaebene notwendig!!!
Alex 01.02.2009 18:17
@Miriam:
Stimmt, wir sägen auch bereits am eigenen Ast,
indem wir Milliarden zur Verfügung stellen,
nur was ist die Alternative dazu ?
Die Banken in den Konkurs gehen lassen,
dann nehmen sie die restliche Wirtschaft mit,
was wiederum die “Schaffung” einer Menge an Arbeitslosen bedeuten würde, wieder andererseits werden im Zuge der (Welt)wirtschaftskrise sich diese Institute, aber auch Firmen von einer Menge an Arbeitskräften trennen müssen usw. also stecken wir bereits tief im Schlamassel.
Protektionismus ist wieder stark im Kommen(USA, China, Indien,…)
was die Weltwirtschaftskrise in den 30igern mitausgelöst hat.
Da kann man nur hoffen dass sich dies nicht zum Vorteil des rechten Mobbs auswirkt, denn sie wurden stärker als es sozial und wirtschaftlich nicht sooo schlecht um Österreich stand,
was wird jedoch passieren wenn Hunderttausende arbeitslos sind ?
Es ist vollkommen egal welche Partei den Karren aus dem Dreck zieht,
solange es nicht im Mord und Todschlag endet.
Miriam 02.02.2009 05:58
@ Alex
bei den Banken sollte man unterscheiden in systemrelevant und nicht systemrelevant (Banken mit Osteuropa-Engagement sind z.T. nicht systemrelevant). Man darf auch eine Bank in Konkurs gehen lassen, wenn sie sich nicht rechnet.
——-
Banken, die Haftungen benötigen, an ein starkes Reglement binden, um zu gewährleisten, daß sie Kredite vergeben. Denn all die staatliche Hilfe hat keinen Sinn, wenn die Banken trotzdem ihrer Aufgabe nicht nachkommen.
——-
Grundsätzlich neue Regeln für Banken finden. Banken haben im gesamtwirtschaftlichen Gefüge eine wichtige Bedeutung, aber man könnte sie auch stärker binden (z.b. nur was an Einlagen vorhanden ist, kann auch als Kredit vergeben werden.
——-
Weiters: Steuern senken, Lohnnebenkosten senken, Kosten des Verwaltungsapparates senken, auch wenn es populistisch klingt – zum jetzigen Moment die Parteienförderung und Kosten der politischen Akademien senken (Politik kostet Geld und darf auch Geld kosten, aber zum jetzigen Moment wäre ich sogar dafür, um auch den Sparwillen der Politik einzufordern. Ich sehe derzeit kein Zeichen, daß die Politik verstanden hat, in welcher Situation wir wirklich sind), staatliche Betriebe privatisieren und Erlöse in die Zukunft investieren, und zwar in F&E-Projekte.
flai 29.01.2009 13:32
seit der nationalratswahl hat sich die politische stimmung stark geändert. ich bin sicher, dass sich viele liberal denkende, die bei der wahl grün oder rot gewählt haben, nun politisch heimatlos fühlen. das LiF hätte sicher gute chancen, das nationalratswahlergebnis weit zu übertreffen.
so eine chance sollte sich das LiF nicht entgehen lassen. mit jeder wahl, an der man nicht teilnimmt, wird es später schwieriger, sich noch einmal zu etablieren.
es kann doch nicht sein, dass überzeugte europäer övp wählen müssen!
das LiF muss kandidieren!
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HSH 28.01.2009 12:55
Gerade in Zeiten wo auch die Grünen sich immer mehr von einer erwachsenen Europapolitik entfernen, braucht es eine Alternative und zwar eine Liberale. Letzteres konnten die Grünen eh nie wirklich glaubhaft vermitteln. Ich mache meine Beteiligung an dieser Wahl von einem Antreten der Liberalen abhängig. Lebt mit der Verantwortung
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U. Biber 29.01.2009 11:58
Du sprichst mir aus der Seele. Der Schwenk der Grünen in Richtung EU-Gegner ist mir unverständlich, muß wohl an der neuen Parteivorsitzenden liegen.
Allerdings häufen sich zudem die Abartigkeiten bei den Grünen: der Umgang der Radikalfeministinnen mit Voggenhuber ist nur ein kleiner weiterer Baustein. Und Voggenhuber selbst, weiss auch nicht mehr, was er will.
Anti-Antiglobalisierungsfanatiker 26.01.2009 14:57
Kann mir bitte mal jemand sagen, wen ich als denkender Mensch und damit pro-Euopäer wählen soll, wenn die Liberalen nicht antreten?
+++
Wer, außer den Liberalen, hat erkannt, dass es für unsere Zukunft nicht darum gehen kann, sich abzuschotten und zukünftig wieder “weniger EU”, weniger Globalisierung, nicht den Türkei-Beitritt, Nationalismus, etc. zu forcieren sondern wir im Gegenteil “MEHR EU” brauchen -> Beispiele: Mittelmeer-Union mit den afrikanischen Ländern, europäische Armee, gemeinsame Steuerpolitik, gemeinsame Energiepolitik, …
+++
Nur wer eine Vision von Europa hat und auf die Erreichung einer Vision hinarbeitet, wird auch etwas bewegen – das unterscheidet die Liberalen speziell in ihrer Europapolitik von ALLEN anderen Parteien in Österreich, die gerne ihre pro-europäische Haltung in Sonntagsreden daher plappern, dann aber sofort ein großes “ABER” auspacken .und “ein anderes Europa” wollen – es gibt aber nur ein Europa auf diesem Planeten und daran muss man weiterarbeiten.
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HSH 28.01.2009 12:49
LIF sollte unbedingt antreten! Schon aus ihrem eigenen Selbstverständnis heraus, wenn ich es recht verstanden habe. Möglichkeiten und Alternativen anbieten, im speziellen Fall des LIF sogar welche, die sonst in diesem provinziellen Land nicht vorhanden sind.
lisi 26.01.2009 12:19
Ich denke, die EU hat es vor allem durch das besonnene Vorgehen in den Krisen der jüngsten Zeit (Energie, Finanz derzeit Wirtschaft) mehr als deutlich ihre wichtige Funktion demonstriert und den Schrebergärtnern eine klare Absage erteilt. Ein Antreten sollte für die Liberalen eine Selbstverständlichkeit sein.
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Alex 30.01.2009 08:45
Ich weiß zwar nicht von welcher Eu Sie reden,
nur die Unsrige hat erst eingegriffen als es fast zu spät war.
(http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/447914/index.do)
Wenn Russland einem das Gas abdreht,
hat man sofort zu reagieren, nicht erst nach Tagen,
wenn das positiv ist, dann bitte.
Wie lange redet man schon von Nabucco
und selbst jetzt ist diese Pipeline noch nicht fix,
man kann sich weder mit der Türkei, noch mit Lieferstaaten einigen.
Auch die erneuerbaren Energien stocken,
manche versuchen wieder auf Atomkraft zurück zu steigen.
(Italien, Bulgarien,…)
Und was die Finanzwirtschaft anbelangt,
wenn es nicht zum Weinen wäre,
würde ich darüber lachen, was die Situation
und die Koordination innerhalb der EU anbelangt
(wobei Sarkozy, nicht der Schlechteste war).
guy inkognito 30.01.2009 09:50
Da sind wir halt wieder beim alten Problem, lieber Alex: “Die EU” als solche hat in der Energieversorgung gar keine Kompetenz. Klar, dass die Kommission da eher ratlos dasteht und den Mitgliedsstaaten nur gut zureden kann.
Und wenn die Mitgliedsstaaten nicht wollen, wollen sie halt nicht … ich habe zB auch nie wirklich verstanden, warum Österreich sich so über Bohunice aufplustert, anstatt der Slowakei (in gelebter europäischer Solidarität) etwas vom österreichischen Gas zu überlassen und denen damit zu helfen. Wenn’s technisch nicht möglich ist, okay, da kenne ich mich nicht aus – aber meines Wissens wurde sowas ja nicht einmal in Erwägung gezogen.
Alex 30.01.2009 10:31
Also in einer rechtsstaatlichen “Wertegemeinschaft”,
sollte Diebstahl sanktioniert werden können.
Die Russen haben die Ukraine,
aber auch die EU auf die Vergehen aufmerksam gemacht
und bei wiederholtem Male erst das Gas abgedreht,
aus unternehmerischer Sicht vollkommen verständlich.
In der Zeit zwischen dem 1. und dem 2. Diebstahl,
hätte die Eu der Ukraine verdeutlichen müssen,
dass nicht nur sie(Ukraine) an der Pipeline hängen
und es wäre für die Ukraine sicher ersichtlich gewesen,
dass wenn andere Europäische Staaten Schaden dadurch erleiden,
dass die Ukraine uneinsichtig ist,
die Förderungszahlungen aus Brüssel abnehmen würden.
Gerade jetzt wäre es sinnvoll die schlecht bis gar nicht gedämmten Häuser und Wohnhausanlagen,… zu sanieren damit der Verbrauch runter geht, wenn man sich die gestiegenen Preise nicht mehr leisten kann. Für solche Maßnahmen kann die EU durchaus vermehrt Fördergelder fließen lassen, denn gerade in einer Finanzkrise, sind dies Arbeiten die der Wirtschaft ein wenig helfen und nicht wie die großen Projekte erst nach langwieriger Planungs- und Zulassungsphasen in Angriff genommen werden können.
@Gaslieferung:
Ungarn half der Slowakei,
auch für die Serben war es kein Problem Sarajevo Gas zu schicken.
Thomas Fischer 24.01.2009 10:18
Ich denke es ist wichtig das die Liberalen bei der EU-Wahl antreten. Die schon Werner Becher geschrieben hat, haben die Grünen angekündigt EU-kritscher zu werden. Die SPÖ hat mit ihrem Lesserbrief in der Krone ohnedies bereits gezeigt wo sie steht.
Das LIF ist eine Partiei die Europäisch ist und sollte jetzt auch die Chance nutzen den Pro-Europäischen SPÖ- und Grünen-Wählern die vom Schwenk ihrer Partei enttäuscht sind ein interresantes Angebot zu legen.
Besonders jetzt in der Wirtschaftskrise steigt die Zustimmung an der Europäischen Union und das LIF kann auf die Vorteile die uns die EU gebracht hat hinweisen und Vorschläge und Visionen für die Zukunkt vorstellen.
Der Wahlspruch der Europäischen Union lautet: “In Vielfalt vereint.”, wie währe ein Wahlslogan wie “LIF für ein in Vielfalt vereintes Europa.” ? Aber egal wie der Slogan lauten wird – meine Stimme habt ihr !
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Alex 23.01.2009 08:30
Normal fängt man unten an.
Nennen wir es einmal “Landesliga”,
dann nennen wir es “Bundesliga”
und dann erst kommt die “Champions League”.
Sich Ziele setzen ist ja grundsätzlich etwas positives,
nur sollten dies erreichbare Ziele sein,
wenn kein/e zugkräftige/r Spitzenkandidat/in vorhanden ist,
wäre es zwar ein “Lebenszeichen”(falls man es so definieren möchte),
jedoch auch verschwendete Ressourcen.
Besser wäre ein fundamentaler Aufbau von unten,
damit es kein abgehobenes, instabiles, hohles Konstrukt wird,
manche hier dürften bereits in den Wolken leben.
Landesweite weitere 2,1% sind da nicht wünschenswert.
In Wien gab es 4,2% auf denen kann man aufbauen !!!
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Nörgler 23.01.2009 09:02
Du bist aber nicht wirklich so naiv zu glaube, dass man ein Wahlergebnis einer NR-Wahl mit jener einer Gemeinderatswahl vergleichen kann – oder? So dumm sind die Menschen nicht, und liberale Wähler schon gar nicht, dass sie nicht den Unterschied zwischen einer bundesweiten und einer kommunalen Wahl unterscheiden können. Auf den 4,2% in Wien kann man deshalb ganz sicher nicht aufbauen, denn Heide Schmidt wird meines Wissens nicht als Bezirksrat kandidieren.
—
Meiner Einschätzung nach, sollte es für die Liberalen eine EU-Wahl deutlich einfacher sein als eine Gemeinderatswahl, denn die Liberalen stehen eher für die großen globalen Themen (Grundwerte, Bildung, Gesundheit, Wirtschaft) und weniger für Hundstrümmerl, Zebrastreifen und dgl.
—
Was in Wien erschwerend hinzukommt ist auch, dass Wien eine nicht wirklich schlecht verwaltete Stadt ist und abgesehen vom Pratervorplatz auch nicht wirklich viele schwere Fehler gemacht wurden. Auf die peppigen Themen, mit denen die Liberalen in Wien antreten wollen, bin ich deshalb schon sehr gespannt.
—
Champions League: Die Liberalen spielen bereits in der Champions League ind sind bekanntlich die drittgrößte Fraktion im EU-Parlament! Ist es da wirklich gescheit, auf eine Champions League Teilnahme zu verzichten, um sich voll auf ein Regionalliga-Match konzentrieren zu können?
Bastl 23.01.2009 09:17
ich bin überzeugt, dass die liberalen eine basis auf bezirks, gemeinde und bundes ebene benötigen. auf der einen seite als unterstützung für die großen themen und ämter und auf der anderen seite gibt es auch liberale antworten für lokale gemeinde und bezirksthemen (siehe hundebereiche in stadtparks, …)
speziell in wien sollte es nicht nur schwarz-weiß malerei geben (sprich eine rote und eine schwarze meinung) oft kann eine 3. möglichkeit oder auch ein kompromiss zur besten lösung führen.
genauere informationen zum thema bezirke, gibts soweit ich weiß unter bezirke.wien@liberale.at.
Dr.MiaoMiao 23.01.2009 09:34
@nörgler- ein blick in die vergangenheit und auf emprische daten macht schnell klar dass es in wien dass grösste potezial für das lif gibt.
Nörgler 23.01.2009 10:11
@Dr.MiaoMiao: Liebes chinesisches Kätzchen, Dir ist aber schon aufgefallen, dass das LIF zwischenzeitlich nicht mehr im Parlament vertreten ist, keine Landesorganisation in Wien mehr hat, kein Geld hat, man in Wien seit vielen Jahren GAR NICHTS vom LIF gehört hat, keine auch nur halbwesg bekannten Kandiaten machbar sein werden, ….
—
Wenn ein Antreten in Wien ernsthat in Erwägung gezogen werden soll, dann solltet ihr euch nicht länger verstecken und weitere Monate lange an einem neuen Programm herumdiskutieren sondern schön langsam mit Euren konkreten Vorstellungen für Wien an die Öffentlichkeit gehen, denn so wie es jetzt aussieht, wird die Wahl bereits heuer im Herbst stattfinden und wie heisst es schön: Am 32. Dezmeber ist es dann zu spät …
Dr.MiaoMiao 23.01.2009 15:45
scheinbar hast du eines meiner postings nicht gelesen, denn ich habe nie gesagt dass man bis kurz vor der wahl warten sollte bevor man in erscheinung tritt..ich bin lediglich der meinung dass die längst fällige erneuerung priorität geniesst und man sich zw, eu-wahl und wiener landtagswahl entscheiden sollte, umso mehr wenn beide in diesem jahr stattfinden sollten.
Alex 26.01.2009 08:40
@Nörgler:
Kennen wir uns,
halten Sie mich für Ihren “Genossen”
oder kommen Sie vom Land,
oder weshalb duzen Sie mich ?
______
“Meiner Einschätzung nach, sollte es für die Liberalen eine EU-Wahl deutlich einfacher sein als eine Gemeinderatswahl, ”
Sie sind vermutlich Analyst und wissen im Nachhinnein dann,
warum es doch nicht geklappt hat.
“denn die Liberalen stehen eher für die großen globalen Themen (Grundwerte, Bildung, Gesundheit, Wirtschaft) und weniger für Hundstrümmerl, Zebrastreifen und dgl.”
Das haben Sie schön aufgesagt,
nur welche Partei heftet sich diese Themen
Ihrer Meinung nach nicht auf die Fahnen ?(ausser FP/BZ was die Grundwerte betrifft, wobei, sagen kann man viel)
________
“Auf den 4,2% in Wien kann man deshalb ganz sicher nicht aufbauen, denn Heide Schmidt wird meines Wissens nicht als Bezirksrat kandidieren.”
Das heisst Sie sind der Ansicht, dass die Leute das Lif wegen der Heide Schmidt gewählt haben ? Tja dann, ist eh alles aus und vorbei,
wenn es sonst keinen Grund für eine Wahl gibt.
______
“Was in Wien erschwerend hinzukommt ist auch, dass Wien eine nicht wirklich schlecht verwaltete Stadt ist und abgesehen vom Pratervorplatz auch nicht wirklich viele schwere Fehler gemacht wurden. Auf die peppigen Themen, mit denen die Liberalen in Wien antreten wollen, bin ich deshalb schon sehr gespannt.”
Wie Dr.MiaoMiao schon sagte, hat das Lif gerade in Wien
und in sonstigem urbanen Gebieten das größte Potential.
Hier kann man auch als kleine Partei schnell, wirksam und kostenextensiv eine große Anzahl an Leuten mit seinen Themen erreichen.
Themen Wien: Sicherheit, Kostenexplosion, gratis Kindergarten,…(aber diese Themen wird sicher die FP bedienen)
______
“Die Liberalen spielen bereits in der Champions League ind sind bekanntlich die drittgrößte Fraktion im EU-Parlament! Ist es da wirklich gescheit, auf eine Champions League Teilnahme zu verzichten, um sich voll auf ein Regionalliga-Match konzentrieren zu können?”
Wenn Sie von “die Liberalen” im EU-Parlament reden,
dann meinen Sie vermutlich die,
die auch national eine gehörige Rolle spielen
und sich dort bewehrt haben
oder weshalb glauben Sie,
dass man Ihnen das Vertrauen geschenkt hat?
Vielleicht weil alle anderen Parteien sich kritisch über die EU geäußert haben und sie diese als einzige vergöttert haben
und der Wähler dies honorierte ?
Finden Sie nicht, dass dies eine ein wenig naive Ansicht wäre ?
_____
Wenn man sich als Wirtschaftspartei etablieren möchte,
sollte man die einfachen Milchmädchenrechnungen beherrschen,
dass wenn man weder in den Gemeinden, noch im Bund die Zustimmung hat, ein Antritt bei den Europaparlamentswahlen
A) realitätsfremd(außer man zaubert ein zugkräftiges Ass aus dem Ärmel)
B) überheblich
und
C) verschwendete Ressourcen wären.
Nörgler 26.01.2009 08:53
@Alex: Komme leider (!!!) nicht vom Lande -> Sie sollten dort aber unbedingt mal hin, denn sie würden feststellen, dass sich dort nicht alle wie von Ihnen offenbar vermutet dutzen sondern sich auch “am Land” seit dem 19. Jahrhundert einiges verändert hat
Alex 26.01.2009 14:54
@Nörgler:
Wir leben im 21. Jahrhundert,
es wäre schlimm, wenn sich seit dem 19. dort nichts mehr verändert hätte.
Man kann es nat. auch nostalgisch, kommt drauf an was für ein Typ Mensch man ist.
Aber sonst ist Ihnen zu dem Thema nichts mehr eingefallen ?!
Nörgler 26.01.2009 15:12
@Alex
+++
ad Grundwerte) Neben FP und den Bienenzüchtern steht meiner Meinung nach auch die VP nicht unbedingt für ein ausgeprägtes Grundwertebewustsein -> law and order, Schottermitzi, … Auch die SP hat mir ihrer Anbiederung an die Kronen Zeitung viel verspielt, nicht aus Jux sind Caspar Einem und Co nicht mehr dabei. Zu den Grundwerten die ich meine, gehört auch der freie Dienstleistungs- und Warenverkehr als einer der Grundsäulen der EU und neben anderen Punkte, sind bspw. die Grünen ausrücklich nicht da core.
+++
ad Wien vs. EU: Ich meinte damit, dass Regionalwahlen deutlich mehr Persönlichkeitswahlen sind als Eu-Wahlen und deshalb eine rechtzeitig aufgebaute Bekanntheit von regional bekannten und präsenten Personen bei der Wien-Wahl noch wichtiger ist, wogegen bei der EU-Wahl eher inhaltliche Ansagen gefragt sind -> würde es bei der EU-Wahl auch stark um Persönlichkeiten gehen, hätte wohl niemand Hans Peter Martin gewählt
+++
ad Themen Wien: Ja Themen gäbe es, die Liberalen werden aber nicht die gleichen Themen wie der rechte Mob besetzen können und bei den Menschen mit intelligenten Themen durchzukommen, wird nicht einfach. Ich bin aber gar nicht grundsätzlich gegen ein Antreten bei den Wíener Wahlen, im Gegenteil, ich bin absolut dafür, sondern wollte nur feststellen, dass man aus meiner Sicht mit der Begründung der wichtigen Wiener-Wahl, die EU-Wahl nicht einfach auslassen kann.
+++
ad pro-europisch und Championsleague: Finde ich nicht naiv
+++
ad politische Stratgeie:
A) finde ich nicht realitätsfremd, Hand Peter Martin hat beim letzten mal 15% aus dem nichts geschafft! Wo ist das möglich, wenn nicht bei einer EU-Wahl. Auch wenn es die Liberalen nicht schaffen sollten, wäre es auf jedenfall ein deutliches Lebenszeichen.
B) Wie kann es überheblich sein, wenn eine politische Partei zu einer Wahl antritt?
C) da könnten Sie Recht haben, triftt aber auch auf die Wien Wahl und grundsätzlich alle Wahlen zu, denn jede Wahl ist ein Risiko
Alex 30.01.2009 11:03
@Nörgler:
Grundwerte:
Das heisst sie sehen alle anderen Parteien auf dem Abstellgleis,
nur die Liberalen nicht ?!
___
ad Wien vs Eu:
Also gerade wenn man sich den Wahlkampf eines HPM ansieht,
merkt man dass es sehr wohl auch um Persönlichkeit geht.
Ich erinnere mich an ihn,
nur seine Themen sind mir überhaupt nicht geläufig,
er wollte sich ja als eine Art Robin Hood verkaufen oder irre ich mich da?
Das war ein 100% Personenwahlkampf,
nochmals “Dank” an die Kronenzeitung,
dürfte der Probelauf für deren politischen Ambitionen gewesen sein.
___
ad Wienthemen:
Wieso sollten die Liberalen nicht die selben Themen besetzen ?
Man kann sich trotzdem anders positionieren,
halt “für”, statt “gegen” die Menschen.
Das können sie gleich als Wahlspruch nehmen:
“Wir sind für, anstatt gegen Menschen”, oder sonst igendwie.
___
ad politische Strategie:
A) Das Lif kann man mit einem HPM nicht vergleichen,
das ist Inhalt vs Personenkult.
B) Überheblich ist es für mich, da hier einige glauben,
das Lif sein für das Eu-Parlament “berufen”,
obwohl man sonst national nur gescheitert ist.
Erst nachdem man national sich etabliert hat,
sollte man nach “Höherem” streben.
C)
ad Ressourcen:
Schauen sie sich den Werdegang der KPÖ in der Steiermark,
besonders in Graz an,
so(zwar ohne Ideologie) sollte das Lif in den Gemeinden,… anfangen
sich zu etablieren(aber nat. auch ohne Kinderschänder).
Miriam 30.01.2009 11:42
@ Alex
ad politische Strategie
Die Regeln für politische Strategien stellen sich aufgrund der Informationsgesellschaft und dem Internet als immer weniger starr dar. Wie jeder bekanntlich weiß, sind Regeln da, um gebrochen zu werden. Und Strategien immer auf die einzelne Partei zugeschnitten.
———
Das LIF zeichnet sich dadurch aus, als einzige österreichische Partei für liberale Werte zu kämpfen. Es gibt viele Menschen, die sich nach mehr Privat, weniger Staat, Freiheit, Deregulierung und Eigenverantworung sehnen und auch eine Partei wollen, die diese Werte verkörpert. Auf allen politischen Ebenen.
———
Die Liberalen sind im EU-Parlament übrigens drittstärkste Kraft.Die österreichischen Liberalen sind also im Wahlkampf nicht allein. Daher sollte das LIF die Chance ergreifen und zeigen, daß ihnen die politische Arbeit auf allen Ebenen wichtig ist. Konsequenz führt zum Ziel!
——————
guy inkognito 22.01.2009 21:51
Das haben auch schon andere vor mir geschrieben, aber ich will’s selbst nochmal sagen:
Ja, bitte tretet an.
Folgende Voraussetzungen müssen aber gegeben sein:
1. Seriöse/r Spitzenkandidat/in. Kein 08/15-Showstar, sondern jemand, der komplexe Inhalte glaubhaft rüberbringen kann und der nicht angreifbar ist. Leider schließt das die meiner Meinung nach sehr kompetente Karin Resetarits aus; sie ist zu angreifbar, ich will gar nicht wissen, was Hans-Peter Martin im Wahlkampf mit ihr anstellen würde (an Schmutzkübeln und Anpatzungen).
2. Geld. Erklärt sich von selbst.
3. Mitarbeiter/Freiwillige. Erklärt sich auch von selbst – auch für einen EU-Wahlkampf braucht man Wahlkampfhelfer, die anderen Parteien haben die in allen Bundesländern allein schon aufgrund ihrer Landesorganisationen. Vielleicht kann da jemand aus dem Ausland helfen? Die FDP ein paar Leute schicken, die sich dort melden?
4. Ein ansprechendes, pro-europäisches Programm. Gibt’s aber auch von der ELDR; ist ein europaweit koordinierter Wahlkampf aller europäischen Liberalen angedacht? Die Grünen probieren das auch diesmal wieder, kommt gerade bei pro-europäischen Wählern gut an.
Dann müssen “nur” noch die eigenen Wähler ausreichend motiviert und mobilisiert werden. Bei der erwartbaren niedrigen Wahlbeteiligung und zugleich hoher Beteiligung von LIF-Wählern reichen real evtl. schon zwei bis drei Prozent aller Wahlberechtigten für einen Einzug ins EP (weil viele nicht wählen gehen).
Dann noch: Wurde eigentlich schon an die Option gedacht, dass der/die LIF-Spitzenkandidat/in einen Listenplatz bei einer anderen liberalen Partei kriegt? Quasi als Absicherung? Die Briten haben eine starke liberale Gruppe im EP sitzen (nur als Beispiel), und sollte es wider Erwarten in Ö doch nicht reichen, könnte der/die Kandidat/in aus Ö für die LibDems ins EP einziehen. Vielleicht lässt sich da ja ein Kampfmandat rausverhandeln – rechtlich ist das, glaube ich, möglich.
Jedenfalls, nochmal: Bitte tretet an. Ich will euch wählen können.
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Tom 21.01.2009 18:38
Antreten Ja, aber nicht mit einem hirnlosen “EU ist makellos, und jeder der Kritik übt, ist ein böser EU Gegner”.
Proeuropäischer Zugang mit konstruktiver Kritik für ein besseres Europa aus liberaler Perspektive – so sollte es aussehen.
Oder gibt es Daten die belegen, dass 10% der Österreicher der EU blind ewige Treue schwören und verzweifelt eine wählbare Partei suchen? Ich glaube nicht.
Antworten »
Miriam 22.01.2009 07:18
Wenn man einen EU-Gegner identifiziert, dann sollte man das auch sachlich, inhaltlich hinterlegen. Da stimme ich Ihnen bei.
———
Würde beispielsweise eine Partei sagen, sie will eine autharke Energiepolitik, spricht sich gegen den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr und gegen internationale Betriebe aus, sehe ich ein so starkes nationales Argument und ein Infragestellen der EU-Grundsätze, daß die Aussage – diese Partei ist gegen die EU – gilt.
———
All diese Aussagen stammen von Lunacek und Glawischnig.
Bastl 22.01.2009 07:59
ich glaube nicht, dass mit pro eu politik gemein ist, dämlich lächelnd kritiklos dasitzen und “die eu ist gut” singen.
meiner meinung heißt pro eu-politik den status quo des projekts europäische union zu akzeptieren und konstruktiv am verbesserungsprozess mitzuarbeiten.
sofern das der wunsch des lif ist, wäre es die einzige partei mit dieser grundeinstellung.
die eu politik der anderen parteien ist geprägt von ultimaten, populistische schuldzuweisungen, “aufdeckenwollen”, nehmen und nicht geben wollwn, etc. etc.
Häferl 22.01.2009 08:03
Alle reden immer davon, dass sie gerne ein anderes Europa wollen. Ich habe deshalb extra nochmals auf meinem Globus nachgesehen, aber nur ein Europa gefunden
+++
Frau Lunacek (und ist ist, auch wenn man das gar nicht glauben kann, Spitzenkandidatin der Grünen bei der EU-Wahl) hat sich beim Bundeskonkgress (vom ORF in der ZIB1 am So 18.1. ausgetrahlt) klar, ausdrücklich und wörtlich gegen den freien Waren- und Dienstungsverkehr ausgesprochen – bekanntlich ist das aber eine der Grundsäulen der EU!!!!!!!!
+++
Selbstverständlich darf man nicht argumentieren, dass es nichts zu verbessern gibt sonder alles paletti ist, aber man muss kommunizieren, dass der lissabon-Vertrag ein richtiger Schritt ist und im europäischen Konsens entsprechend weitere Schritte folgen sollen.
+++
Für eine andere EU dürfen die Liberalen in klarer Abgrenzung zu den Grünen jedenfalls nicht stehen sondern für eine Weiterentwicklung der bestehende EU!
Ira 22.01.2009 08:12
Die österreichische Politik hat es sich immer sehr leicht gemacht: lange Zeit musste die “Schattenregierung” Sozialpartnerschaft für unliebsame Entscheidungen herhalten.
———-
Seit dem EU-Beitritt kommt alles Schlechte aus Brüssel. Es ist ja so leicht, die Welt schwarz-weiss darzustellen!
———-
Allerdings ist vieles hausgemacht und einfach als schlechtes Verhandlungsergebnis unserer gewählten österreichischen Politiker und Politikerinnen zu identifizieren.
Nationalist 22.01.2009 13:19
@Tom: Siehst Du nicht die Gefahr, dass man mit diesem “grundsätzlich pro-europäisch ABER” genau das gleiche Wording wie der rechte Mob benutzt und in Wahrheit genau die gleichen Motive hat? Wo konkret ist der Unterschied zu den Aussagen der FPÖ und der Bienenzüchter?
+++
Wer gegen die EU, gegen die Globalisierung, gegen die internationalen Konzerne wettert, wie es die Grünen und konkret auch Fr. Lunacek öffentlich machen, kann sich wohl nur gegen die “Ausländer” schützen wollen oder welche anderen Motive könnte so jemand haben, der gegen diese Dinge ist? Meiner Meinung nach kann da nur Xenophobie dahinter stecken und auch die Ausrede, dass die Grünen einfach nur alles Attac nachplappern kann ich für eine Partei wie die Grünen nicht gelten lassen, da man im Unterschied zum rechten Mob von den Grünen eigentlich schon ein “erst Denken und dann Reden” erwarten darf …
+++
ODER: Sind sich die Grünen der Gefahr, dem Nationalismus mit diesen Aussagen den Weg weiter aufzubereiten voll bewusst und nehmen das aber in Kauf, um Attac und/oder die Krone bei Laune zu halten.
+++
Die Frage reduziert sich damit auf: Fahrlässigkeit oder Dummheit!
Julian 22.01.2009 15:23
Ja Tom, jeder weiß, die EU ist nicht makellos. Aber solche “EU ja, aber eigentlich doch nicht”-Programme finden wir bei anderen Parteien zuhauf!
Dieses “grundsätzlich pro-europäisch ABER” ist genau das, vor dem ich warne. Mit dieser Aussage bekommt das Liberale Forum keine Stimme! Denn da geht man gleich zu BZÖ oder Grünen.
Tom 22.01.2009 22:49
@miriam: danke, so sollte es sein. keine rückhaltslose hetze, sondern klare aussagen. jetzt muss man nur noch auf liberalen grundsätzen basierende standpunkte dagegen halten.
@bastl: seh ich so wie du, mit der ausnahme, dass man nicht auf einem status quo aufbauen kann, welcher bereits kritisierbar ist. “konstruktiv am verbesserungsprozess mitzuarbeiten” bedeutet ja genau bestehende dinge zu kritisieren und dann zu verbessern, statt sie als gegeben zu akzeptieren. aber womöglich hast du das eh so gemeint
@ira: ich denke auch, dass vieles hausgemacht ist. es entsteht ein teufelskreis. mangelnes einbringen eigener standpunkte, ergibt unzufriedenstellende ergebnisse.
es gilt der bevölkerung zu vermitteln: politiker die nur anprangern, statt alternative möglichkeiten vorzuschlagen, werden in brüssel nichts für österreich rausholen. sie werden nur als nervige blockierer ignoriert werden. deshalb LIF
in dem zusammenhang @häferl:
wenn der lisabon-vertrag von vielen nicht als richtiger schritt wahrgenommen wird, ist es nicht produktiv einfach darauf sitzen zu bleiben und dagegen zu reden. die derzeitige lage ist hier mit kindern in der trotzphase vergleichbar. statt konstruktiv weiterzuarbeiten, um ihn dann baldigst unter gemeinsamem konsens umsetzen zu können, wird der prozess durch sturheit nur behindert, und auf den bösen bösen anderen gezeigt. traurig, denn mit mehr kooperationsbereitschaft hätte er schon umgesetzt sein können.
ich bin überzeugt, dass dieser vernünftige zugang auch bei der bevölkerung anklang findet.
@nationalist: xenophobie? also wenn du keine anderen möglichen gründe siehst, dann würde ich dir empfehlen dich mit den entsprechenden themen auseinanderzusetzen.
@Julian: ich würde dir nicht umbedingt zustimmen, aber deine sorgei ist sicherlich berechtigt. es ist absolut richtig, dass man dabei mit mehr parteien in konkurenz tritt.
dies ermöglicht sowohl verluste als auch gewinne. mit einer extremposition spricht man dagegen eine spezielle zielgruppe exzellent an, bleibt aber auch auf sie beschränkt.
ich bin grundsätzlich für ehrliche politik und gegen wahlkampfsport. aber abgesehn davon, sehe ich es einfach als bequem an, sich auf einer zielgruppe auszuruhen, da braucht man nichtmal seine standpunkte verteiligen oder der bevölkerung kommunizieren. gleichzeitig drängt man sich ins abseits, wird für den großteil der bevölkerung unwählbar. reicht eine spezielle zielgruppe aus um in einem solchen wahlpoker zu punkten?
ich bin überzeugt, mit einem ordentlichen programm und der richtigen öffentlichkeitsarbeit kann eine liberale partei längerfristig nur zuspruch finden. deshalb würde ich lieber das liberale profil betonen, statt künstlich gegensätze zu schaffen.
ob das kurzfristig für die EU-wahlen schon ausreichend früchte tragen würde, ist fraglich, aber es wäre eine gelegenheit sich zu profilieren – und dabei sollte man sich meiner ansicht nach nicht mit engstirnigen aussagen ins abseits stellen. gerade mit kürzlich erfolgten richtungsschwenks von parteien zu diesem bereich, ist hier mit einem breiteren ansatz mehr zu holen. besonders wenn man bedenkt, dass die schwenks wohl kaum ohne grund erfolgen, und die position des lif damit so oder so auf einem ende des spektrums ist, und damit der “endzipf” sowieso immer abgedeckt ist.
themäxeffect 21.01.2009 15:54
Ja, bitte antreten!
Ich halte die Bedenken von “Dr.MiaoMaio” zwar für berechtigt, aber ich denke, eine kontinuierliche Präsenz ist ein besserer Weg als ein Comeback, nach einem Comeback, nach einem Comeback,… ihr wisst was ich meine
Antworten »
ad87 21.01.2009 15:04
also meine Stimme hat das LiF schon jetzt wenn sie antreten
Antworten »
Werner Becher 22.01.2009 13:20
Danke, wenn ich diesen Blog-Beitrag und die entsprechenden Kommentare so grob überblicke, dann hätten wir schon 10 Wähler
Optimist 23.01.2009 07:12
@Werner:
Keine Sorge, inzwischen hab ich schon 32 gezählt
Dan Berger 21.01.2009 14:30
Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Daher muss LIF antreten. Und zwar als “ohne-wenn-und-aber”-EU-positive Partei. Damit haben wir so ziemlich Alleinstellung. Die ÖVP wird zwar auch auf EU-positiv machen, muss aber auf ihr EU-kritisches Klientel Rücksicht nehmen.
Als Kandidat wünsche ich mir jemanden, der schon bekannt ist – aber ein bisserl mehr standing hat als Karin Resetarits. Mit einem nobody haben wir keine Chance, weil es nicht zu schaffen ist, gleichzeitig Person und EU-Positionen rüberzubringen. Ausserdem ist es eben leider so, dass sich die Medien nur mit Personen beschäftigen und nicht mit Sachthemen.
Antworten »
Ruth Winkler 21.01.2009 12:57
Es laufen seit der grandiosen Personalentscheidung der Grünen eine Menge ex-Grün-WählerInnen herum, die tatsächlich nicht wissen, was sie bei den EU-Wahlen machen sollen – wenn es nicht wenigstens ein LIF gibt. Das spricht ernsthaft und massiv für eine Kandidatur!
Zu bedenken sind dabei gewiss alle Gegenargumente: Spitzenkandidat/in in Sicht? Kann die Programmatik rechtzeitig geklärt werden? (Ich nehme an, das ist ein durchaus lösbarer Teil!) Geld?
Die Frage der Landesorganisationen wäre bei einer EU-Wahl (die keine Landes- und Regionalwahlkreise braucht) meines Erachtens weniger prekär.
Ein weiteres Pro-Argument: Das LIF hat sogut wie nichts zu verlieren. Kann im Gegenteil zeigen, dass es doch noch nicht völlig in der Versenkung verschwunden ist. Sollten über vier Prozent gelingen, lässt sich auch ohne EU-Sitz gleich sagen: Seht her, im Nationalrat wären wir schon. Und im schlimmsten Fall, hat man allen, die eine fortschrittliche mündige Europapolitik befürworten, Gelegenheit gegeben, dies am Wahltag auch kundzutun, und hat das Feld nicht gänzlich den PopulistInnen der Faymann’schen oder attack’schen Variante überlassen. – From Frohlocken der Rechten ganz zu schweigen.
Im Falle all die Punkte, gegen eine Kandidatur sprechen, auch nur halbwegs unter Kontrolle zu bekommen sind, neige ich SEHR dazu, ein Antreten zu wagen (und vorausgesetzt es gelingt eine überzeugende programmatische Positionierung, was ich vom LIF durchaus erwarte, bin ich gewiss unter den UnterstützerInnen!)
Eine ex-Grüne.
Antworten »
Werner Feigmann 21.01.2009 14:42
bin voll deiner Meinung – super Analyse!
Dr.MiaoMiao 20.01.2009 22:56
@lukas – mach dir über mein parteibuch keine sorgen, es schimmert gelb. ende des jahres könnte man ein lebenszeichen von sich geben, dann kann man nämlich etwas präsentieren: eine neu formierte partei. was derzeit angestrebt wird, ist das antreten einer virtuellen partei ohne verankerung in den bundesländern und mit einem programm aus dem jahr 1993.
@mariaR- ich bin eine chinesische katze.
@nörgler -die programmreform des lifs findet unter eineziehung sämtlicher parteimitglieder statt, wo ist da die stille kammer?
@yes we can – das lif muss von untern nach oben wachsen..einigen ist kommunal und landespolitik scheinbar nicht gut genug, genau diese mentalität die ziemlich abgehoben ist, erklärt warum das lif sich schwer tut eine basis aufzubauen. ja europa ist wichtig, noch wichtiger ist es die notwendigen vorkehrungen zu treffen bevor man antritt, jetzt anzutreten wäre ein weiterer antritt des lif-alt mit neuen köpfen.
Antworten »
Nörgler 21.01.2009 13:43
Bitte mal auch daran denken, dass Euch manche einfach nur wählen möchten, sich aber nicht an irgend welchen partei-internen Reformen beteiligen wollen.
xxxx
Auch wenn man das aus einer Innensicht der Partei vielleicht irgend wann einmal nicht mehr erkennen kann, aber die Anzahl derer, die Euch einfach nur wählen möchte, ist in der Realität (glücklicherweise) doch (noch) um ein Vielfaches höher, als jene die die Reformen aktiv mitgestalten wollen.
xxxx
Bitte deshalb kein Parteigeschwafel sondern sich der Wahl stellen, denn sonst sind wie ich vermutlich viele weg, denn mich interessiert die Wien-Wahl genau NULL obwohl ich in Wien wohne – ich will Euch im Nationalrat und im EU-Parlament, um Gehsteige und Hundstrümmerl in Wien müsst ihr Euch nicht unbedingt kümmern!
YesWeCan 21.01.2009 13:46
Nicht gut genug und abgehoben, warum diese Wertung? Vielleicht interessiert es mich als Wählerin nicht, welche aus meiner Sicht unwichtigen Gesetze auf Kommunaleben gemacht werden – das darf doch wohl ich entscheiden oder?
Bonze 21.01.2009 14:24
Aha, Du hast also ein gelbes Parteibuch – erklärt einiges! Versuche doch bitte mal die Parteidenke abzuschalten und erkläre mir, ob Du allen ernstes die EU-Wahl vorbeiziehen lassen möchtest, ohne dass auch nur irgend welche Liberalen Positionen zur Zukunft Europas im Wahlkampf eingebracht und mitdiskutiert werden! Das kann doch nicht Dein Ernst sein, dass das Feld den Nörglern und EU-Kritikern vollkommen überlassen wird.
Träumelein 21.01.2009 14:41
Also einfach jetzt in der Versenkung bleiben und dann so mir nichts dir nichts bei der wiener wahl auftauchen? das soll eine politisch kluge taktik sein? die wahl in wien wird, wie man so munkeln hört, schon im herbst dieses jahres sein – was machen die die paar wochen da so einen unterschied? wozu ist für die eu wahl ein neues programm des lif erforderlich, für die eu-wahl braucht man wohl ein eigenes programm und nationale themen werden hoffentlich dabei keine rolle spielen?
Dr.MiaoMiao 21.01.2009 14:50
@nörgler und yeswecan:
um bei nr-wahlen erfolgreich zu sein braucht man eine feste verankerung in den bundesländern (siehe hirschmann, dinkhauser und co) und erfolgreiche landtagswahlen sind der erste schritt dazu. step by step..
Dr.MiaoMiao 21.01.2009 16:36
@träumelein – ich hab nie gesagt dass das lif erst bei der wiener wahl in erscheinung treten soll. ich habe lediglich gesagt dass das lif den reformprozess abschliessen muss, dann kann man das angebot wieder vermarkten.
Nörgler 22.01.2009 15:31
Der vergleich mit Dinhauser und Co amüsiert mich – ich dachte im Unterschied zu denen haben die Liberalen eine Ideologie! Step by step immer weiter in die Versenkung und je tiefer man mal unten ist, umso schwieriger kommt man wieder raus …
Dr.MiaoMiao 22.01.2009 18:47
der vergleich bezog sich nicht auf die ideologie sondern auf die tatsache dass die erwähnten ebenfalls über keine basis verfügen..
lieber in der versenkung bleiben bis man etwas anbieten kann als etwas unvollendetes anbieten zu wollen..
Dr.MiaoMiao 20.01.2009 17:25
wünschenswert wäre eine kandidatur, da das lif die einzige kraft wäre die sich nicht von der kronenzeitung beeinflussen lässt.
nur wird die kandidatur nur wenig sinn machen, da das lif sich derzeit im wiederaufbau/neustart befindet und ein wahlkampf neben dieser erneuerung nicht stattfinden kann, der wahlkampf würde den relaunch wohl erheblich verzögern.
zu befürchten wäre ein weiterer huch-pfusch wahlkampf, die weitere beschädigung der marke, die verfestigung des loser-images und damit die dadurch steigende unbereitschaft geld für die partei zu spenden.
das lif sollte seine hausaufgaben machen (ein bundesweiter antritt ohne landesorganisationen- schon wieder?!) und danach zur wiener landtagswahl antreten, denn nur zu wollen ist nicht genug.
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Lukas 20.01.2009 17:50
Du klingst ja so pessimistisch wie ein Sozialist/Kommunist = kannst kein Liberaler sein! Ich tippe mal auf einen Grünen, der gerne hätte, dass die Liberalen nicht antreten.
_______
Die Liberalen sind doch schon tot, wie kann man noch toter als tot werden? Nur, indem man sich still verhält und gar niemandem mehr auffällt! Und dann so einfach nach 2 Jahren tot sein frisch und lustig zur Wiener Wahl antreten – meinst Du wohl nicht ernst oder?
MariaR 20.01.2009 17:55
MiaoMioa dem Namen nach bist Du entweder eine Katze oder ein Chinese – ein Mensch aus Ö oder gar eine Liberale kannst Du jedenfalls nicht sein. Wie lange soll diese “Erneuerung” noch dauern – die Wahl war im September und was kann sich da jetzt noch wesentlich verzögern, nachdem bereits Monate vergangen sind?
Nörgler 20.01.2009 18:00
Mir ist die Kronen Zeitung ehrlich gestanden egal, ich will das LIF als Wähler bei einer so wichtigen Wahl wie der EU-Wahl einfach wählen können und möchte nicht, dass da ein paar Möchtegern-Gscheitln in einem stillen Kammerl ewig lange abgehoben herumdiskutieren anstatt liberale Positionen in der Öffentlichkeit zu verteten.
Karin 20.01.2009 18:03
Husch-Pfusch Wahlkampf? Wir haben jetzt Jänner und die Wahl ist meines Wissens erst im Juni!
Häferl 20.01.2009 18:05
Wählbare Kandidaten wäre auch nicht schlecht und sollte man als Fragezeichen für ein Antreten auch noch anführen!
YesWeCan 20.01.2009 18:15
Wen interessiert die Wiener Landtagswahl und wer braucht uns dort? Europa ist doch unser Thema!
Alex 20.01.2009 22:31
Ein Fischer der es mit einer Angel an einem Teich,
nicht zu Wege bringt Fische zu fangen,
der kein Netz oder Sprengstoff besitzt um die Selbigen zu “ernten”,
glaubt dass er in einem fließenden Gewässer mit bloßen Händen Fische fängt ?!
Ist etwa schon Laichzeit ?
Es wäre schön,
wenn das liberale Forum gestärkt aus einer Wahl hervorginge,
nur ob gerade die Europawahl der richtige, erste Bissen sein soll ?
Harald F. 20.01.2009 17:12
Hey Leute, bin eigentlich kein LIF-Wähler. Die ÖVP wird mir aber langsam zu altmodisch und Wirschaftsbündler wie ich haben zunehmend gar nichts mehr zu sagen, weil die Neugebauer-Bremsern gemeinsam mit den eher wenig urbanen Bauern mittlerweile das Sagen haben. Bitte deshalb antreten, weil auch wir Unternehmer, die wir keinen staatlichen Schutz vor dem bösen Markt brauchen/wollen sondern von der EU profitiert haben, wollen nicht den Musikantenstadl sehen sondern zumindest wirtschaftich den Life-Ball
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Julian 22.01.2009 15:27
Dem stimme ich zu. Die ÖVP (außer jene in Wien) verkommt immer mehr zu einem Bauernbund. Siehe Pröll und Kaltenegger. Ich meine, was soll das? Bauern sind für Österreich nun wirklich nicht repräsentativ!
Weltoffener 20.01.2009 17:00
Bitte wenn, dann nur mit seriösen = wählbaren Kandidaten antreten und nicht (wieder einmal) irgend welche politisch blinden halb-Promis hervorzaubern. Nutzt doch die mediale Aufmerksamkeit, die ihr ganz sicher bekommen werdet (zumindest von den Qualitätsmedien), um die neue Generation Liberaler die jetzt am werken ist, ein wenig bekannter zu machen!
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Bastl 20.01.2009 18:14
Ich habe mal gehört, dass den Liberalen Medieninteresse eher verwehrt bleibt…
Irene 20.01.2009 14:24
Ja, liebe Liberale. Bitte tretet bei den EU-Wahlen an! Sonst muß ich leider ungültig wählen – nachdem sich auch die Grünen als EU-Gegner entpuppen.
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Österreich braucht eine positive Kraft im EU-Parlament!!!
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Bastl 22.01.2009 07:55
auf den eu-positiv zug sollte das lif wohl aufspringen
-> http://derstandard.at/?id=1227289314061
EUnationalist 20.01.2009 12:39
Eines ist diesmal als wesentlicher Unterschied zur Nationalratswahl fix: Die Liberalen werden in das EU-Parlament einziehen!
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Sie sind nämlich derzeit die drittgrößte Fraktion im EU-Parlament und werden das auch nach der Wahl sein und zwar vollkommen egal, ob das LIF den Einzug schafft oder nicht. Auch stellt das LIF mit Karin Resetarits derzeit eine Abgeordnete der Liberalen im EU-Parlament.
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Die Frage für die ÖsterreicherInnen lautet deshalb bei dieser Wahl: Sollen österreichische Interessen bei dieser drittgrößten Fraktion im EU-Parlament berücksichtigt werden oder nicht?
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Nachdem wohl kein Österreicher wollen wird, dass wir bei der ELDR gar nichts zu melden haben, ist ein gutes Ergebnis des LIF mit dem Einzug mindestens eines Abgeordneten absolute Pflicht!
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Die Polemik der Grünen “die Liberalen werden den Einzug nicht schaffen und eine Stimme für das LIF könnte deshalb eine verlorene Stimme sein” greift deshalb diesmal nicht, eher im Gegenteil, wenn dann ist eher ein Wiedereinzug der Grünen diesmal in Gefahr …
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Simon Ritter 21.01.2009 18:50
// Sollen österreichische Interessen bei dieser drittgrößten Fraktion im EU-Parlament berücksichtigt werden der nicht? //
Welche wären denn das? Wenn das LiF es schafft, diese “rüber zubringen”, wäre ein Antreten natürlich sinnvoll.
Ohne Mediaprint wird das nicht machbar sein, das sollte man bedenken. Ich finde, man muß vor dem Boulevard nicht knien, aber man kann ihn nutzen.
Risiko ist nur, dass es viel kostet und nichts bringt.
Die Polemik der Grünen schadet nur den Grünen selber – daher neige ich dazu, diese zu ignorieren
Julian 22.01.2009 15:36
Die Argumentation der Grünen finde ich alleine deswegen schon interessant, weil sie mit dem Spruch “Eine Stimme für das LIF ist eine verlorene Stimme” suggerieren wollen, dass sämtliche Liberalen nicht nur mit dem LIF, sondern auch mit den Grünen sympathisierten und diese im Falle des Falles auch wählten.
So ein Blödsinn!
Ich war auch einmal Grün-Sympathisant, nur kann ich leider nichts mehr mit “Alle Einwanderer sind so arm”, “Alle Asylanten noch viel ärmer” anfangen.
Viele Liberale wählten, bevor sie für die Grünen stimmten, ÖVP oder gar BZÖ!
Claudia Strasser 20.01.2009 10:52
Jede Partei die die Möglichkeite hat bei den EU-Wahlen anzutreten ist meiner Meinung dazu “verpflichtet” zu kandidieren. Denn in Zeiten wie diesen “muß” Österreich mitplanen, -reden, -diskutieren und mitentscheiden können und dürfen. Vor allem da die Österreicher ja für den EU-Beitritt waren…
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Bastl 20.01.2009 09:40
Es muss eine Partei geben, die für Österreich positiv konstruktiv am Europäischen Projekt mitarbeitet.
Ich bin eindeutig für antreten.
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Henriette 20.01.2009 09:36
Gerade jetzt, wo sich die Grünen als EU-Gegner outen, sollten die Liberalen kandidieren (Ulrike Lunacek gegen den Binnenmarkt, im ZIB-Interview am Sonntag).
Als Wählerin wünsche ich mir eine EU-freundliche, liberale Partei.
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Simon Ritter 21.01.2009 18:54
Die Grünen sagten nur – sie wollen vermehrt EU-Gegner ansprechen.
Im Klartext: sie drehen ihre Meinung wieder, sobald es opportun ist. Gerade vor einer EU-Wahl den großen EU-Gegner herauszukehren, … ist naja, nicht so helle.
Deshalb wünsche ich mir eine Partei, die eine Meinung hat und diese vertritt – ob es gerade opportun ist oder nicht.
Häferl 20.01.2009 05:02
Eine Partei ist aus meiner Sicht grundsätzlich dazu da, um sich Wahlen zu stellen -> eine europäisch orientierte Partei wie die Liberalen MUSS bei der EU-Wahl antreten.
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Alexander Hofmann 20.01.2009 07:25
So ist es. Wenn sie sich an die richtigen Themen heften, die richtigen Antworten geben und mit guten Kandidaten ins Rennen gehen, können die LIberalen es schaffen. Weil den Liberalen Europa wichtig ist, werden sie konkrete Vorschläge dazu unterbreiten, was sich an Europa verbessern lässt:
- mehr Bürgerrechte und mehr Demokratie sowie eine Stärkung des europäischen Parlaments
- effizientere Wettbewerbspolitik
- Schaffung einer europäischen Banken- und Finanzmarktaufsicht
- Abbau der planwirtschaftlichen Agrarpolitik
- koordinierte Umwelt- und Energiepolitik zur (i) Einhaltung globaler Klimaschutzziele, (ii) Schaffung von Versorgungssicherheit aber auch für (iii) die faire Berücksichtigung der Situation von Schwellenländern, deren Entwicklung zu starken Märkten auch in unserem Interesse liegt
- koordinierte Migrationspolitik (Blue Card)
- Sicherung der Mitsprache Österreichs beim Bauen des gemeinsamen europäischen Hauses, das uns allen gerade in der Krise Schutz und Geborgenheit gibt
usw usf
Simon Ritter 21.01.2009 18:56
- Abbau der planwirtschaftlichen Agrarpolitik
Was ist damit gemeint?
Alexander Hofmann 22.01.2009 06:52
Simon Ritter:
Planwirtschaftliche Agrarpolitik heißt:
- Quoten für die Milchproduktion (wirkte auch noch zu einem Zeitpunkt, als die Milch letztes Jahr knapp und teuer wurde!),
- Subventionen für Getreideproduzenten,
- Vergabe von Förderungen nach der Größe der Anbauflächen (fördert Konzentrationsprozesse bei großen Erzeugern und ruiniert kl. Landwirte),
etc, etc
Eurofan 20.01.2009 04:57
Bitte unbedingt antreten, ich möchte als glühender Europa-Fan und Antinationalist gerne wählen gehen, mann muss mir dazu aber auch eine Option anbieten – die Liberalen sind aus meiner Sicht derzeit die einzige Option.
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ExGrüner 20.01.2009 04:55
Was können die Liberalen derzeit verlieren? NICHTS !!!!!!
++++
Laut gestrigem Bericht im “Der Standard” werden sie derzeit öffentlich nicht wahrgenommen (so wie auch alle anderen derzeit im Parlament nicht vertretenen Parteien, bspw. auch die KPÖ). Damit ist es praktisch egal welches Ergebnis sie erzielen würden, die Öffentlichkeit würde zumindest erfahren, dass es die Liberalen noch gibt und dass sie sich inhaltlich und auch personell zwischenzeitlich neu aufgestellt haben.
++++
Österreich braucht eine “suderfreie” pro-europäische Partei für die EU-Wahl, den wen sollen die vielen pro-Europäer denn sonst wählen?
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link dazu 20.01.2009 08:34
http://derstandard.at/?url=/?id=1231152135414