Die liberalen Weichen sind gestellt
Gastartikel von Andreas Lindinger auf rigardi.org
Nicht nur zahlreiche Partnerinnen und Partner gaben sich bei der gestrigen richtungsweisenden PartnerInnenversammlung des Liberalen Forums ein diskutierendes Stelldichein, auch eine große Schar an interessierten und motivierten Gästen durfte sich – was angesichts der sonst so verschlossenen, konservativen österreichischen Parteienlandschaft wohl ein begrüßenswertes Novum darstellte – sowohl der passiven Beobachtung als auch der aktiven Partizipation im Sinne von Redebeiträgen und Gedankenaustausch frönen. Die ersten Worte hatten jedoch die letzten Bundessprecher, zuerst Alexander Zach, anschließend Heide Schmidt.
Zach: “Es ist eine Substanz da, die weitermachen sollte”
Alexander Zach blickte zurück auf sieben Jahre LIF-Vorsitz und erwähnte dabei unter anderem die Gründe für das Wahlbündnis mit der SPÖ im Jahr 2006 oder die Bedeutung der Grundrechte als eines seiner politischen Hauptanliegen. “Das Thema der Veränderung der Arbeitswelt sollte man weiterführen”, so eine Empfehlung Zachs für die liberale Zukunft, ehe er aus der Analyse der abgelaufenen Nationalratswahl die zentrale Frage für eine außerparlamentarische Oppositionsbewegung wie die Liberalen ableitete: “Wie kann eine politische Gruppierung, die nicht aus dem System kommt, in dieses System kommen?”. Ein Medienwahlkampf reiche in Österreich jedenfalls nicht wenn man keinen Zugang zum ORF hat, so eine Erkenntnis von Zach, der im selben Atemzug noch einmal seinen eigenen Fehler im Wahlkampf sowie die Richtigkeit und Notwendigkeit seines raschen Rücktritts ansprach. Und wiederum zur Zukunft: “Es ist eine Substanz da, die weitermachen sollte”, so ein hoffnungsvoller Zach, der jenen, die an diesem Abend noch die Verantwortung für den liberalen Relaunch übernehmen sollten, abschließend vor allem Ausdauer, Kraft und Mut zu Entscheidungen wünschte.
Schmidt: “Sinnvoll und richtig, weiterzutun.”
Heide Schmidt wiederum bekundete ihre Meinung zur Angemessenheit eines Haltungswahlkampfes obwohl die unangemessenen Vorwürfe an Zach und Haselsteiner für potenzielle liberale Wähler in Anbetracht der vermittelten Haltungen stärkeres Gewicht als sonst gehabt hätten. Hingegen beklagte sie rückblickend, mit den drei Schwerpunktthemen Steuerreform, Bildungsreform und Migration im Wahlkampf nicht durchgekommen zu sein und kritisierte dabei gerade auch das Ignorieren des öffentlich-rechtlichen Auftrags durch den ORF. Laut Schmidt würde der Wettbewerb durch eine liberale Partei jedenfalls auch die liberalen Geister in anderen Parteien stärken, weshalb sie es auch “sinnvoll und richtig” fände “für die Republik und die politische Sache etwas weiterzutun”, insbesondere angesichts der kommenden schweren Zeiten mit Finanz- und Wirtschaftskrise sowie steigender Arbeitslosigkeit.
Frischenschlager: “Es wird wieder ein ‘window of opportunity’ geben.”
Nach einem kurzen Bericht von Finanzreferent Peter Unger, der eine schuldenfreie Übergabe der Partei als Basis für einen liberalen Neustart ohne finanzielle Altlasten versprach, ging es in den als “Aussprache” titulierten Diskussionsteil. Man solle neue verbindliche, transparente und wertschätzende Strukturen erarbeiten um schlussendlich eine Mitgliederpartei mit starken Länderorganisationen zu werden, die Türen für alle Interessierten weit aufmachen um die besten Menschen für die liberale Partei zu gewinnen und insbesondere die Jungen zu motivieren sowie eine Grassroots-Bewegung werden um die Partei von unten her mit mehr Multiplikatoren auf Kommunalebene aufzubauen, so die zentralen Wünsche bzw. Herausforderungen. Thematisch sollen beispielsweise die positiven Seiten Europas in den Mittelpunkt gestellt, Wirtschaft und Ökologie verbunden sowie Einwanderung und Bildungsthemen vermehrt angesprochen werden, so nur einige der zahlreichen Anregungen. Ein paar Gedankensprünge zum US-Wahlkampf durften ebenso wenig fehlen wie der Wunsch nach einem Wissens- und Erfahrungstransfer von Schmidt und ihrem Team an die neue Führung. Kurzum: “Es wäre unverantwortlich nicht weiterzumachen”, denn “es wird wieder ein ‘window of opportunity’ geben und wir müssen bereit sein”, so Friedhelm Frischenschlager, der gleichzeitig daran appellierte den nun Verantwortlichen “alle notwendige Unterstützung zu geben und unsinnige Streitigkeiten zu unterlassen”. Daraus leitete Werner Becher den Auftrag ab, “die Chance jetzt nützen zu müssen unsere liberale Partei zu erneuern” und dabei in einem “breiten, partizipativen Prozess” neben der Strukturreform und Programmreform insbesondere “konkrete Lösungen für die Probleme der Menschen” zu erarbeiten.
Schmidt: “Ich glaube, das ist jetzt eure Sache.”
Im Anschluss an den Diskussionsteil galt es einen Bundessprecher sowie einen Stellvertreter und ein weiteres Präsidiumsmitglied nachzuwählen. LIF-Innovationssprecher Werner Becher, um den sich in den letzten Wochen bereits ein kleines Team engagierter Personen und Interessenten gebildet hat, wurde dabei mit 57 von 72 abgegebenen Stimmen zum Bundessprecher gewählt, im Duell um den Posten des Stellvertreters bekam Amir Ahmed, Sprecher der LIF-Arbeitsgruppe “Anders L(i)eben”, mit 38:30 Stimmen gegenüber Marion Kitzberger den Vorzug. In der abschließenden Wahl bekam mit Rudolf Berger der ehemalige Volksoperndirektor und LIF-Sprecher für Kultur und Kommunikation 41 von 67 gültigen Stimmen und setzte sich somit klar gegenüber seinen drei Mitbewerbern durch. Im Anschluss an seine Wahl zum Bundesobmann legte Werner Becher noch die Abhaltung einer Präsidiumssitzung, die Einbindung von Interessenten als Partner, die Bildung von Themengruppen und die Etablierung eines partizipativen Prozesses mit intensiver Kommunikation als nächste Schritte dar. Heide Schmidt beendete die PartnerInnenversammlung nach fast sechs Stunden Informationen, Diskussionen und Abstimmungen unter Standing Ovations mit den Worten “Ich glaube das ist jetzt eure Sache und ich wünsche euch damit Freude und Erfolg!
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Olson 17.11.2008 08:06
Die Akzentierung der ökonomischen Vorteile der EU wird zweifelsohne zur reduzierten Unterstützung der politischen Parteien mit etatistischem Wirtschaftswahlprogramm führen.
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Olson 15.11.2008 18:43
Das Thema die neue Arbeitswelt wird als Folge der globalisierten Wirtschaft noch wichtiger, denn globaler Wettbewerb mit Ländern, in denen die Lohnkosten nicht einmal Rentenversicherung oder den in EU üblichen Lohnsteuersatz einschließen, bestimmte Forderungen auf Flexibilisierung der heutigen Arbeitsverhältnisse mit sich bringen wird.
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Julian 01.11.2008 23:23
Ich bin schon sehr gespannt, wie das Liberale Forum bei den nächsten Wahlen reüssieren wird.
Obwohl ich immer ein irrsinniger Fan Heides war, muss ich zugeben, dass es nun besser ist, das Forum der jungen Generation zu überlassen.
Haselsteiner wird mir weniger als Schmidt fehlen!
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Ronald J. Pohoryles » Blog Archive » Liberale Ideen brauchen politische Träger - das LIF macht weiter! 30.10.2008 16:06
[...] detaillierten Bericht über die PartnerInnenversammlung finden Sie hier. « LIF-NEWS: Die Weichenstellung für die [...]
Christoph G. 27.10.2008 13:58
Sorry, der Blog steht hier falsch!
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Ulrich Gruber 27.10.2008 13:08
Leider konnte ich an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen, bin aber nach wie vor an der Zukunft des LIFs sehr interessiert.
Ich hoffe, im neuen Webauftritt kann man dann etwas genauer nachlesen, welche Themen diskutiert wurden, welche Positionen bezogen wurden, und wie die Pläne für die Zukunft aussehen.
Wurde z.B. auch über den Namen “Liberales Forum” diskutiert.
Wenn das LIF jetzt eine Partei ist, gibt es da Statuten? Welche Rechte und Pflichten haben ihre Mitglieder?
Freu mich darauf, bald die Antworten auf all diese Fragen irgendwo nachlesen zu können…. hoffentlich
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Christoph G. 27.10.2008 14:06
@ Ulrich:
Themen wurden nicht besprochen, dies war auch nicht angesetzt. Es ging darum, ob es einen Fortbestand und wie der aussehen könnte sowie Gedanken zu einer liberalen Partei in Österreich.
Themen und Positionen sollen in der nächsten Zeit, nachdem Strukturen installiert worden sind, heraus gearbeitet werden, wozu jeder herzlich gerne eingeladen ist, mit zu arbeiten.
Über den Namen “LIF” wurde nicht diskutiert, weil der am Ende des Bildungsprozesses stehen soll und man sich das erst näher ansehen will, was ich unterstütze.
Das LIF war schon immer eine Partei nach den Statuten, was im österreichischen Vereins- und Parteiengesetz aber auch zwingend vorgeschrieben ist. Es gibt Statuten, die auch überarbeitet werden. Rechte und Pflichten der Mitglieder sind in der bisherigen Fassung nicht sonderlich ausgearbeitet, aber wie gesagt, daran wird gearbeitet werden. Aber vom Prinzip ist es demokratisch.
Markus 27.10.2008 13:04
Ich halte es für dringend an der Zeit, einen Blog zum Thema AUA, ÖBB und Finanzkrise zu eröffnen und würde mir ein liberales Statement von Werner Becher dazu wünschen.
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Christoph G. 27.10.2008 14:12
@ Markus:
Die Themen AUA, ÖBB und Finanzkrise brennen auch mir unter den Fingernägeln. Dennoch wird ein liberales Statement im jetzigen Moment schwierig, da momentan an der Überarbeitung der Strukturen des LIF gefeilt wird. So lange diese nicht vorhanden sind, wird es kein liberales Statement diesbezüglich geben.
Es sollte nicht vergessen werden, dass diese Themen sehr aktuell sind, aber vor kurzer Zeit noch relevante Themen wieder verschwunden sind wie etwa die Problematik der Teuerung. Und nach dem Wahlkampf war das Thema kaum noch irgendwie medial fassbar. Aber ich bitte um ein wenig Geduld, es wird bald etwas in die Richtung eines liberalen Statements geben, denke ich.
Ulrich Gruber 27.10.2008 14:39
Warum hältst du es für dringend an der Zeit, dass sich eine Partei, die gerade erst frisch gegründet wurde zu tagesaktuellen Themen äußert?
Ich versteh da die Notwendigkeit nicht ganz…
Markus 28.10.2008 14:11
@ Ulrich Gruber
weil politische Parteien davon leben, sich politisch zu äußern und zu positionieren. Ich denke auch, daß viele unter uns sich gerne an einer Positionierung zu tagesaktuellen Themen beteiligen würden. Andere würden wohl gerne hören, wie das LIF zu tagesaktuellen Themen steht.
Positionierungen können auch öffentlichkeitswirksam eingesetzt werden. Die Info, daß wir uns in einer Strukturdebatte befinden, interessiert wohl weniger.
Bedenken Sie einmal eines: eine Partei ohne Strukturdebatte mit Positionen ist eine Partei. Eine Partei, ausschließlich mit Strukturdebatte bringt uns sicher nicht wieder retour ins Parlament.
Arnold 28.10.2008 15:06
Gut Ding braucht Weile. Bis vor ein paar Tagen war ja noch nicht einmal klar ob es eine Liberale Partei weiterhin geben wird.
Nachdem es die geben wird, geht es jetzt darum mit welchen Strukturen. Erst wenn diese stehen, geht es um Inhalte. Stehen auch diese wird man sich sicher um Tagesaktuelle Probleme kümmern. Es hat aber keinen Sinn jetzt schon alle möglichen Aussendungen zu machen, wenn man noch gar nicht sicher weiß wie die Partei überhaupt zu manchen Themen steht.
Man darf das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Immer einen Schritt nach dem anderen, sonst fällt man schneller hin als es einem lieb ist.
Ulrich Gruber 28.10.2008 18:03
@Markus
Nun, selbstverständlich ist es für eine Partei wichtig, zu aktuellem Geschehen klar Stellung zu beziehen. Aber so wie ich das sehe, muss das LIF aus seiner eigenen Asche erst einmal auferstehen, sich sammeln, strukturieren u.s.w.
Ich muss sagen, mir wäre das LIF sofort suspekt, hätten deren Vertreter zum jetztigen Zeitpunkt eine fundierte Meinung zu allen aktuellen Themen und anliegen. Damit wären sie um nichts besser als all die anderen Phrasendrescher, quer durch die anderen politischen Coleurs, die auf alles und jeden eine Antwort haben.
Darum denke ich, dass es nicht oberste Priorität hat, Stellung zu jedem tagespolitisch aktuellem Thema zu beziehen. Schließlich befinden wir uns ja NICHT in einem Wahlkampf. Da würde das natürlich anders aussehen. Da MUSS man als Partei natürlich zu allem möglichen eine möglichst fundierte Meinung haben… aber wie gesagt, in der jetztigen Phase, denke ich, dass es wichtigere Dinge zu erledigen gilt.
Ich bin nach wie vor sehr gespannt auf die Zukunft des LIFs.
Stefan 27.10.2008 10:23
Ich war als Gast dabei und wundere mich…
….wieso dieser Blog auf der Homepage mühsam zu suchen ist. Ich glaube am Samstag wahrgenommen zu haben, dass die intensive Nutzung des Internets als Chance für das LIF (besonders bei jungen Wählern) gesehen würde. Einen Neuanfang kann man und muss man auch bewerben! Wenn er nur versteckt in diesem Blog erwähnt wird, dann wird es nichts daraus.
Bitte also umgehend die Verantwortlichkeiten für die Homepage klären und Aktualität wahren!
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René Roschko 27.10.2008 11:08
Hallo Stefan,
Wir sind derzeit am erarbeiten des neuen Webauftritts. Der Fortgang des LIF war bis Samstag nicht vorraus zu sehen, seit der PartnerInnenversammlung herrschen wieder klare Strukturen, nun kann mit der Umgestaltung begonnen werden. Wir werden dies so rasch als möglich umsetzen.
Grande Alexander 27.10.2008 01:19
Ich wollte mich bedanken, dass es möglich war, dass sich auch Gäste, wie ich zu Wort melden konnten, und ich hoffe, dass dabei (was mich betrifft), brauchbare Anregungen dabei waren, wenn auch ohne Vorbereitung und viel unsicherem Brainstorming.
Diesbezüglich wollte ich auch noch festhalten, dass ich es wirklich genossen habe, derart partizipativ und demokratisch, ohne groß Mitglied irgendwo zu sein, meiner Stimme gehör verschaffen zu können.
In diesem Sinn ein rießen Danke, und viel Glück, vielleicht kann das LIF in Zukunft, doch auch hier und da mehr solche Möglichkeiten für die Österreicher zur Meinungsäußerung bieten.
Dankbar, und mit freundlichsten Grüßen
Grande Alexander
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BO 27.10.2008 00:04
tja, so eindeutig und demokratisch war’s nicht.
der stellvertreter wurde nur knapp gewählt und wurde dabei von der leider verhinderten – also persönlich nicht anwesenden – kandidatin (!) beinahe geschlagen.
der neue sprecher hat sehr wendig seine vorhaben geändert und fühlt sich nun, ohne seine demokratische und liberale kompetenz jemals bewiesen zu haben dazu befähigt positionen zu bestimmen.
armes lif…..
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Christoph G. 27.10.2008 01:46
Was war denn daran nicht demokratisch?
Die Position der verhinderten Kandidatin hätte mich auch interessiert, sie wäre bei Anwesenheit wahrscheinlich auch gewählt worden, aber sie war aus welchen Gründen auch immer leider (im demokratischen Sinne) nicht anwesend.
ICh würde gerne wissen, an welchen Merkmalen BO die demokratische und liberale Kompetenz eines Kandidaten festmacht? Ich kenne die Gegenkandidatin nicht, ihr Name ist mir aber geläufig und ich würde sie als kompetent vom Hörensagen einstufen, aber es klingt fast so als wäre der Gewählte inkompetent?
Und wie gesagt, die Alternative war nicht anwesend, aus welchem Grund auch immer. Da wird es dann schwer sich durchzusetzen….
Peter 27.10.2008 14:45
Lieber BO,
was gibt es demokratischeres als eine (Aus-)wahl zwischen mehreren KandidatInnen? Ich bin froh, dass keine der Wahlen im Stile von Erich-Honecker-Gedächtniswahlen mit 99,99% ausgegangen sind. Und wenn ich mich für eine Position bewerbe, dann versuche ich persönlich üblicherweise schon, auch selber physisch anwesend zu sein. Wenn mir das welchem Grund auch immer nicht möglich ist, darf es nicht verwundern, wenn andere KandidatInnen bei einer Wahl besser abschneiden. Daran ist aber schon gar nichts undemokratisch. Zum neuen Sprecher Werner Becher kann ich selber nur soviel sagen: kenne ihn erst extrem kurz, hat mich aber mit seiner Art zu denken, analysieren und daraus Schlüsse zu ziehen sehr beeindruckt und als anwesender Gast der PV kann ich nur sagen, dass ich Ihm zutraue, aus den Liberalen wieder eine erfolgreiche Partei zu machen.
Werner Becher 27.10.2008 14:51
Welche Vorhaben konkret habe ich “wendig geändert” und welche Positionen möchte ich jetzt bestimmen? Nur damit ich als angesprochener auch weiss …
Tomtom 27.10.2008 21:34
@Werner Becher
Er meint vermutlich ob die Ausrichtung, bzw. vor allem das “Marketing”, wenn man das so nennen kann, wieder in Richtung linksliberal geht oder eher Richtung FDP. Zumindest mich würde das interessieren. Das der Wahlkampf diesmal mit dem Fairness und 3er Koalition mit den Grünen deutlich nach hinten losging wird vermutlich niemand bestreiten. Viele die sich nicht mit dem Programm auseinandergesetzt haben sahen bei den liberalen einfach so etwas wie die etwas “schickeren” Grünen. Zumindest was ich bei Gesprächen im Bekanntenkreis und Foren auf Medienhomepages so mitbekam.
Laura 27.10.2008 22:05
@Tomtom: Das ist aber wegen den Grünen nach hinten los gegangen, nicht wegen dem Lif ! Ich denke, dass die Strategie des Lif durchaus aufgegangen wäre, wenn die Grünen, welche Teil dieser Strategie waren, mitgespielt hätten, und nicht so kindisch gewesen wären. Das hätte ihnen selbst denke ich auch mehr gebracht. Ich denke es hätte sowohl den Grünen als auch dem Lif mehr gebracht.
Tomtom 27.10.2008 23:15
@Laura
Ich glaub nicht das es so einfach ist. Jetzt den Grünen die Schuld zu geben, dass 100.000 Stimmen gefehlt haben, wäre sehr schwach. Ich kenn einfach viele in meinem Bekanntenkreis die das LIF deshalb nicht gewählt haben, da sie keine Lust auf eine Rot-Grün-Gelbe Koalition haben. Das sich die Grünen zur Wehr setzen, wenn das LIF mit ähnlichen Themen in die Wahl geht, ist zwar vor allem aufgrund der gewählten Mittel nicht gut zu heißen, aber damit hätte man rechnen können.
Öffentlich sind die Liberalen einfach als 2te Grüne wahrgenommen! worden. Einerseits die gesellschaftspolitischen Themen und andererseits die “Raunzerei” gegenüber den “Rechten”. Das man so automatisch schon mal viele potenzielle Wähler verschreckt sollte auch klar sein, ebenso das nicht alle BZÖ, FPÖ Wähler die “Bösen” sind. Kann man so sehen, aber dann kann man sich mit den Grünen um zusammen max. 15 % Streiten. Mehr Potenzial sehe ich da nicht. Aber nur eine Meinung von vielen. Und ein herzliches Danke an Werner Becher und Co. das ihr weitermacht!
Laura 28.10.2008 00:22
@Tomtom: Ich gebe nicht den Grünen die Schuld, ich fand nur die Art und Weise, wie sie gegen das Lif vorgegangen sind, ziemlich daneben und unter ihrem sonstigen Niveau.
Ich denke übrigens schon, dass ein Sichzusammenschließen von Grünen und Lif für diese Wahl sinnvoll gewesen wäre – die Grünen hätten sich dabei verstärkt bzw. weiterhin auf Bereiche wie Umwelt, Bildung, Soziales etc. konzentrieren können (Bereiche, für die sie auch ernstgenommen werden), die Liberalen vermehrt auf Wirtschaftskompetenz (wofür sie glaube ich in der Öffentlichkeit wesentlich ernster genommen werden, als die Grünen). So hätte das denke ich für gar nicht so wenige, die bei dieser Wahl weder Grün noch Lif gewählt haben, ein sinnvolles, wählbares Ganzes ergeben. Dem Lif wird, habe ich den Eindruck, in der allgemeinen Wahrnehmung tatsächlich viel mehr Wirtschaftskompetenz zugetraut als den Grünen, das ist ja nach wie vor ein Thema, das vielen bei den Grünen fehlt, bzw. das als zu sehr vernachlässigt oder zu undurchdacht wahrgenommen wird (so auch von mir), trotz VdB. In der Zusammenarbeit mit dem Lif wären dadurch die Grünen vielleicht für mehr Wähler interessant geworden, welchen sie ohne die Ergänzung durch das Lif doch zu mangelhaft erschienen wären. Das Lif auf der anderen Seite hätten vielleicht durch ein etwas stärkeres In den Vordergrund -Stellen (zumindest in der Wahlwerbung, um diese Kompetenz zu unterstreichen) des Wirtschaftsthemas umgekehrt auch mehrere gewählt, gerade in der Kombination mit den Grünen (hätten diese darin eingewilligt).
Warum das Lif die erforderlichen Stimmen nicht erreicht hat, so kenne ich wiederum in meinem Bekanntenkreis einige, die Angst hatten, eine verlorene Stimme abzugeben, und nur deshalb das Lif doch nicht gewählt haben. Und das kommt sehrwohl von den Grünen, die das ja gebetsmühlenartig ständig wiederholt haben. (Ich habe die Grünen übrigens unter anderem auch gerade deshalb erst recht nicht gewählt, weil mir dieser Stil auf die Nerven ging, obwohl ich auch schon zuvor aus verschiedensten Gründen mehr zum Lif tendiert hatte als zu den Grünen.)
Tomtom 28.10.2008 14:10
@Laura
Für mich sind die Liberalen und die Grünen zwei komplett verschiedene Parteien, Strömungen. Ja den Liberalen wird vermutlich mehr Wirtschaftskompetenz “zugetraut”. Aber diese ist auch völlig anders, von der Idiologie her. So zumindest meine Vorstellung von liberal. Natürlich wollen wir alle oder die meisten keine libertäre Ausrichtung. Insgesamt werden sich wohl so ziemlich alle einig sein, dass liberaler Wirtschaftspolitk ein Vertrauen auf den Markt (weniger Staat, bzw. soviel Staat wie notwendig, Staat schafft Rahmenbedingungen bzw. überwacht diese, aber greift so wenig wie möglich ein), auf die Leistung der Bürger, des Einzelnen-Selbstdenkenden impliziert, Unternehmertum usw.. Die Grünen wollen hingegen mehr Steuern, mehr Staat, teilweise neomarxistische Forderungen usw. Das passt einfach nicht zu einer Partei die sich als liberal bezeichnet und im europäischen Verbund mit der FDP zB zusammenarbeitet.
Also ich kenn wie schon erwähnt viele, die mit den Positionen des LIF viel anfangen können, aber keine Lust auf Rot-Grün-Gelb haben. Natürlich sind persönliche Erfahrungen nicht repräsentativ. Aber eine liberale Partei ist rein inhaltlich schon auch für Gewerbetreibende im nicht urbanen Bereich, Selbständige interessant und nicht nur/primär für Bobos die das ganze recht schick finden. Zumindest stell ich mir das so vor.
Gibt ja viele die sich einfach vom Staat, den Großparteien “verarscht” fühlen, sich mehr Selbstverantwortlichkeit wünschen, gegen den Kammernzwang sind, bzw. diesem kritisch gegenüberstehen usw. Viele von denen werden vermutlich dann vor allem das BZÖ oder teilweise vielleicht auch die FPÖ gewählt haben oder im gar nicht wählen gegangen sind oder ungültig gestimmt haben. Und die wird man nicht “abholen” können mit abstrakten Slogans wie mehr Fairness (was das auch immer genau bedeuten mag) und einer Anbiederung an die Grünen. Das bezieht sich jedoch nicht aufs Programm, sondern auf das “Wahlkampfmarketing”
Aber halt nur meine Sicht der Dinge.
Moritz 28.10.2008 18:59
Ich würde es begrüßen, wenn das LIF im nächsten Wahlkampf solitärer auftreten würde. Diesmal haben wir immer wieder sehr deutlich klar gemacht, dass unser Lieblingspartner die Grünen wären und diese haben uns als Dankeschön eine Ohrfeige nach der anderen gegeben und im Traum nicht an eine konstruktive Gemeinschaftsarbeit gedacht. Ich will nicht die Inhalte der Grünen diskreditieren (auch wenn mir jene des LIF besser gefallen) aber ich denke, für die Zukunft sollten wir unsere eigene Politik machen und allenfalls nach der Wahl über Partner nachdenken. Das käme wohl auch beim Wähler besser an, als sich als Mehrheitsbeschaffer einer XY-Grün-Gelben Koalition auszugeben.
Andreas Lindinger 26.10.2008 17:52
So wurde es gestern kommuniziert: Parteipräsidium besteht aus 5 Leuten und wird auf 3 Jahre gewählt, die letzte Wahl war vor 2 Jahren weshalb die aktuelle Funktionsperiode regulär noch bis Ende nächsten Jahres läuft. Der Posten des Bundessprechers wurde durch den Rücktritt von Schmidt vakant, ebenso die erwähnten zwei weiteren Präsidiumsposten aufgrund von Rücktritten, weshalb diese 3 Posten gestern während der Funktionsperiode neu gewählt werden mussten.
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guy inkognito 26.10.2008 15:48
Danke für diese tolle Zusammenfassung!
Eine Frage habe ich noch: Es ist die Rede von einem Bundessprecher, einem Stellvertreter und einem weiteren Präsidiumsmitglied, die gewählt wurden. Das klingt nach mehr Leuten, nur waren andere Posten nicht vakant – ist das so? Und wenn ja: Aus welchen Personen besteht das Parteipräsidium jetzt?
Und bevor ich’s vergesse: Gratulation an alle Gewählten, besonders auch an Werner Becher, und alles Gute!
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Christoph G. 26.10.2008 19:47
@ gu inkognito:
Das Präsidium besteht aus 5 Personen. Bundessprecher, 2 Stellvertreter, 2 weiter Mitglieder. Die anderen beiden Personen sind nicht zurück getreten, daher war auch keine Nachbesetzung notwendig. Das Mandat aller 5 endet mit Ende 2009.
guy inkognito 27.10.2008 13:09
Danke! Aber wer sind die restlichen beiden? Werner Becher ist neuer Bundessprecher, Amir Ahmed ein neuer Stellvertreter und Rudolf Berger ein weiteres Mitglied, soviel ist klar. Und noch eine Frage: Wer ist genau zurückgetreten? Öffentlich war ja immer nur von Zach bzw. dann seiner Nachfolgerin Heide Schmidt die Rede.
Christoph G. 27.10.2008 13:57
Nun, die dritte Person, deren Namen ich nicht weiß, war nicht anwesend, aber hat sein Interesse bekundet, nicht mehr Teil des Präsidiums zu sein. Er ist auf der Veranstaltung auch nicht aufgetreten, daher gab es keinen “medial sichtbaren” Rücktritt der Person.
Von den anderen beiden Präsidiumsmitglieder, die schon vorher im Präsiium waren, kenne ich jetzt nicht die Namen, aber ich werde nachfragen. Auch ihre Periode sowie der neu gewählten Mitglieder im Präsidium endet einheitlich Ende 2009.
Peter 27.10.2008 14:38
Lieber Guy inkognito,
Bundessprecher bis zu seinem Rücktritt war Alexander Zach, dem für wenige Wochen Heide Schmidt folgte. Sie kandidierte ausdrücklich nicht nocheinmal, weshalb die Position des Bundessprechers nachbesetzt wurde. Noch ordnungsgemäß im Amt sind Peter Unger (Finanzen) und Frau Metz aus der Steiermark. Gemeinsam mit den neugewählten Nachbesetzungen Amir Ahmed und Rudolf Berger bilden diese 5 Personen das bis ins 3. Quartal 2009 gewählte Präsidium.
guy inkognito 27.10.2008 17:23
Danke Peter, jetzt sind meine Fragen geklärt.