Liberale Politik
30.08.2010 von Miriam Kofler
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Megaprojekt, großer Wurf, klare Perspektive … Finanzminister Pröll war mit Schlagworten und leeren Worthülsen für das Sommergespräch hochgerüstet. Nur was es leider nicht gab: konkrete Antworten.
In den Raum stellte Finanzminster Pröll, dass er nun sparen wolle. Das sei besser als neue Steuern. Angesichts der letzten Bildungsdiskussion – das von SP-Ministerin entworfene Controlling der Länder wurde ja eben wieder [...]
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Liberale Politik
29.08.2010 von Ira Shanker
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Bürgermeister Häupl hält die Debatte über Moscheen und Minarette „von allen Seiten für hochgezogen“ – also im Moment für unangebracht. Der Grüne Dönmez legt jetzt eines drauf und unterstellt dem ohnehin umstrittenen Anas Schakfeh ob seiner Forderung nach Moscheen zum jetzigen Zeitpunkt indirekt Wahlkampfunterstützung für die FPÖ. Doch liegt nicht die Wahl des Zeitpunktes in der [...]
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Liberale Politik
28.08.2010 von t.diezl
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so begründet die LIF-Spitzenkandidatin Angelika Mlinar für den Wiener Wahlkampf und Sprecherin des Liberalen Forums das Antreten der Liberalen in Wien.
Das Liberale Forum ist mit der Unterschriftensammlung in der Zielgerade. Es werden aber noch Unterschriften benötigt. Morgen, Samstag den 28.3. und am Montag den 30.9. finden Unterschriftensammlungen in Wien, großteils vor den Magistratischen Bezirksämtern, statt. Auf [...]
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Liberale Politik
27.08.2010 von Miriam Kofler
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Die Welt der Politik tickt anders. Gut im politischen System verankert, braucht man sich um seinen Job nicht zu sorgen - Vitamin B ist kein Problem. Dazu benötigt die Politik passende Unternehmen, was auch die Struktur von Sozialversicherungsanstalten, Wohnungsgenossenschaften, Verkehrsunternehmen und auch das Gezerre rund um die Lehrer erklärt.
Doch die mittlerweile privatisierte VOEST scheint plötzlich die Spiele [...]
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Liberale Politik
24.08.2010 von Redaktion
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Redaktion: Häupl und seine SPÖ liegen derzeit in der Sonntagsfrage bei 50%. Warum ist es so wichtig, dass die absolute Mehrheit im Wiener Rathaus endlich fällt?
Angelika Mlinar: Je stärker die Opposition ist, desto mehr muss sich Bürgermeister Häupl künftig bemühen. Fällt die absolute Mehrheit, ist er gezwungen, Koalitionen zu bilden. Das macht die politische Landschaft [...]
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Liberale Politik
24.08.2010 von Paul Fruehauf
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Paul Frühauf
An: Bürgermeister Franz Dobusch, Stadtrat Detlef Wimmer, die Chefredakteure der OÖ Krone, OÖ Nachrichten und Österreich.Â
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Stadtrat,
sehr geehrte Chefredakteure,
ich wurde gerade eben am Betreten eines öffentlichen Platzes gehindert. Nicht etwa die Polizei verwehrte mir und Hunderten anderen Linzern den Zutritt zum Hauptplatz, sondern eine Truppe teils nicht einmal auf [...]
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